Wie aus einer aktuellen Berichtsvorlage des NRW-Familienministeriums für den morgigen Ausschuss hervorgeht, gibt es für das kommende Kita-Jahr 2023/2024 nur einen Zuwachs von insgesamt 8.822 Plätzen – davon 3.980 U3-Plätze und 4.842 Ü3-Plätze. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Wie aus einer aktuellen Berichtsvorlage des NRW-Familienministeriums für den zuständigen Landtagsausschuss hervorgeht, waren wegen fehlenden Personals im Februar zuletzt fast 1.100 Kitas von Stundenreduzierungen, Gruppenschließungen oder Komplettschließungen betroffen – manche davon mehrmals, sodass es insgesamt sogar noch mehr Meldungen gab. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Maelzer mahnt: Grundschulen stärker in den Blick nehmen
Kreis Lippe. 70 Familienzentren an Kitas gibt es bereits in Lippe. Im kommenden Kita-Jahr sollen vier neue hinzu kommen. Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) freut diese Entwicklung. Gleichzeitig mahnt er an, die Grundschulen ebenfalls zu Familienzentren weiterzuentwickeln.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kritisiert den CDU-Vorschlag, auf Schulhöfen eine Deutschpflicht einzuführen.
Kreis Lippe. „Dieser Vorschlag ist komplett realitätsfern“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer. Gemeint ist der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Mario Czaja, der eine Deutschpflicht auf Schulhöfen einführen möchte. In einer Kleinen Anfrage möchte der familienpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Landtag nun von der Landesregierung wissen, wie diese zu dem Vorstoß des Christdemokraten steht.
Der Generalsekretär der CDU Deutschland, Mario Czaja, spricht sich in dieser Woche für eine Deutschpflicht auf Schulhöfen aus. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fragt die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage nun, wie das Land NRW zu einer Deutschpflicht auf Schulhöfen steht. Hierzu erklären Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der deutsche Ethikrat hat am heutigen 28. November eine Ad-Hoc-Empfehlung zum Thema „Pandemie und psychische Gesundheit Aufmerksamkeit, Beistand und Unterstützung für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in und nach gesellschaftlichen Krisen“ veröffentlicht. Die Corona-Pandemie hat sich demnach negativ auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ausgewirkt. Die Empfehlungen des Ethikrats decken sich in weiten Teilen mit dem Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW „Wissenschaftlich belegte Folgen der Pandemie ernst nehmen: psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich stärken!“. Ebenso sind die Empfehlungen eine Bestärkung, Bildungseinrichtungen als kritische Infrastruktur zu definieren. Zu einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion findet am 29. November auch eine Anhörung von Fachleuten im Landtag statt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Horn-Bad Meinberg. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kämpft weiter für den Erhalt der Mutter-Kind-Klinik am Schanzenberg in Bad Meinberg. Kommende Woche wird in Düsseldorf ein Antrag diskutiert, in dem die Sozialdemokraten einen landeseigenen Schutzschirm für Kuren von Familien sowie von Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung fordern.
Zum Jahresende läuft das Bundesprogramm zur Förderung von Sprach-Kitas aus. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend hat Ministerin Josefine Paul auf Antrag der SPD-Fraktion zum aktuellen Stand der Sprach-Kitas in NRW berichtet. Ministerin Paul erklärte, dass sie in Gesprächen mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus sei, um eine Förderung des Bundes aufrechtzuerhalten. Einen konkreten Fahrplan dazu, wie es mit den Sprach-Kitas in NRW weitergeht und was passiert, wenn der Bund die Förderung nicht fortsetzt, hat Ministerin Paul nicht vorgelegt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die Rheinische Post berichtet über die intransparente Kommunikation der Landesregierung zur Corona-Lage in den Kitas. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Vor der Wahl gehörte Josefine Paul zu den größten Kritikerinnen der Corona-Politik von Joachim Stamp. Dass ausgerechnet die grüne Nachfolgerin die Politik ihres Vorgängers nahezu unverändert fortsetzt, verwundert mich doch sehr. Außer dem Türschild am Ministerbüro hat sich nämlich herzlich wenig geändert.
Zum Ende des Jahres soll die Förderung von Sprach-Kitas in NRW wegfallen. Überraschend lässt das grün-geführte Bundesfamilienministerium die Finanzierung auslaufen. Während Bundesministerin Lisa Paus (Grüne) auf die Verantwortung der Länder verweist, sendet ihre grüne NRW-Kollegin, Familienministerin Josefine Paul, keine Signale für eine Weiterführung durch das Land. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 18/226) der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervor. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Stillstand und Rückschritt“ - Eltern hoffen vergeblich auf flexiblere Kita-Öffnungszeiten
Kreis Lippe. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern hatte sich die Landesregierung aus CDU und FDP mehr Flexibilität bei der Kita-Betreuung auf die Fahnen geschrieben. Wirklich vorangekommen ist sie dabei nicht, bilanziert Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Nach fünf Jahren Schwarz-Gelb stehe Nordrhein-Westfalen in manchen Punkten sogar schlechter als zuvor unter Rot-Grün dar. Und das trotz milliardenschwerer Unterstützung durch den Bund.
