Die Koalitionsfraktionen von SPD, Grüne und FDP im Bundestag haben sich auf weitere Eckpunkte zur Einführung der Kindergrundsicherung verständigt. Dazu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie:
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Wie viele Kitas müssen ihren Betrieb wegen Personalmangels einschränken?“ veröffentlicht (Drucksache 18/5440). Hierzu erklärt der Fragesteller Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Kinder, Jugend und Familie:
Zur heutigen abschließenden Debatte und Abstimmung im Familienausschuss des Landtags über den SPD-Antrag „Chancengleichheit von Anfang an – Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung sofort entschieden begegnen“ erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder und Jugend:
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Arbeiterwohlfahrt NRW (AWO NRW) als großer Träger der Kinderbetreuung hat heute ein Konzept-Papier "Das Kitasystem neu denken" vorgestellt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder und Jugend:
Wie aus einer aktuellen Berichtsvorlage des NRW-Familienministeriums für den morgigen Ausschuss hervorgeht, gibt es für das kommende Kita-Jahr 2023/2024 nur einen Zuwachs von insgesamt 8.822 Plätzen – davon 3.980 U3-Plätze und 4.842 Ü3-Plätze. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Wie aus einer aktuellen Berichtsvorlage des NRW-Familienministeriums für den zuständigen Landtagsausschuss hervorgeht, waren wegen fehlenden Personals im Februar zuletzt fast 1.100 Kitas von Stundenreduzierungen, Gruppenschließungen oder Komplettschließungen betroffen – manche davon mehrmals, sodass es insgesamt sogar noch mehr Meldungen gab. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Maelzer mahnt: Grundschulen stärker in den Blick nehmen
Kreis Lippe. 70 Familienzentren an Kitas gibt es bereits in Lippe. Im kommenden Kita-Jahr sollen vier neue hinzu kommen. Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) freut diese Entwicklung. Gleichzeitig mahnt er an, die Grundschulen ebenfalls zu Familienzentren weiterzuentwickeln.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kritisiert den CDU-Vorschlag, auf Schulhöfen eine Deutschpflicht einzuführen.
Kreis Lippe. „Dieser Vorschlag ist komplett realitätsfern“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer. Gemeint ist der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Mario Czaja, der eine Deutschpflicht auf Schulhöfen einführen möchte. In einer Kleinen Anfrage möchte der familienpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Landtag nun von der Landesregierung wissen, wie diese zu dem Vorstoß des Christdemokraten steht.
Der Generalsekretär der CDU Deutschland, Mario Czaja, spricht sich in dieser Woche für eine Deutschpflicht auf Schulhöfen aus. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fragt die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage nun, wie das Land NRW zu einer Deutschpflicht auf Schulhöfen steht. Hierzu erklären Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der deutsche Ethikrat hat am heutigen 28. November eine Ad-Hoc-Empfehlung zum Thema „Pandemie und psychische Gesundheit Aufmerksamkeit, Beistand und Unterstützung für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in und nach gesellschaftlichen Krisen“ veröffentlicht. Die Corona-Pandemie hat sich demnach negativ auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ausgewirkt. Die Empfehlungen des Ethikrats decken sich in weiten Teilen mit dem Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW „Wissenschaftlich belegte Folgen der Pandemie ernst nehmen: psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich stärken!“. Ebenso sind die Empfehlungen eine Bestärkung, Bildungseinrichtungen als kritische Infrastruktur zu definieren. Zu einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion findet am 29. November auch eine Anhörung von Fachleuten im Landtag statt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Horn-Bad Meinberg. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kämpft weiter für den Erhalt der Mutter-Kind-Klinik am Schanzenberg in Bad Meinberg. Kommende Woche wird in Düsseldorf ein Antrag diskutiert, in dem die Sozialdemokraten einen landeseigenen Schutzschirm für Kuren von Familien sowie von Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung fordern.
