Der deutsche Ethikrat hat am heutigen 28. November eine Ad-Hoc-Empfehlung zum Thema „Pandemie und psychische Gesundheit Aufmerksamkeit, Beistand und Unterstützung für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in und nach gesellschaftlichen Krisen“ veröffentlicht. Die Corona-Pandemie hat sich demnach negativ auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ausgewirkt. Die Empfehlungen des Ethikrats decken sich in weiten Teilen mit dem Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW „Wissenschaftlich belegte Folgen der Pandemie ernst nehmen: psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich stärken!“. Ebenso sind die Empfehlungen eine Bestärkung, Bildungseinrichtungen als kritische Infrastruktur zu definieren. Zu einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion findet am 29. November auch eine Anhörung von Fachleuten im Landtag statt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Horn-Bad Meinberg. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kämpft weiter für den Erhalt der Mutter-Kind-Klinik am Schanzenberg in Bad Meinberg. Kommende Woche wird in Düsseldorf ein Antrag diskutiert, in dem die Sozialdemokraten einen landeseigenen Schutzschirm für Kuren von Familien sowie von Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung fordern.
Zum Jahresende läuft das Bundesprogramm zur Förderung von Sprach-Kitas aus. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend hat Ministerin Josefine Paul auf Antrag der SPD-Fraktion zum aktuellen Stand der Sprach-Kitas in NRW berichtet. Ministerin Paul erklärte, dass sie in Gesprächen mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus sei, um eine Förderung des Bundes aufrechtzuerhalten. Einen konkreten Fahrplan dazu, wie es mit den Sprach-Kitas in NRW weitergeht und was passiert, wenn der Bund die Förderung nicht fortsetzt, hat Ministerin Paul nicht vorgelegt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die Rheinische Post berichtet über die intransparente Kommunikation der Landesregierung zur Corona-Lage in den Kitas. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Vor der Wahl gehörte Josefine Paul zu den größten Kritikerinnen der Corona-Politik von Joachim Stamp. Dass ausgerechnet die grüne Nachfolgerin die Politik ihres Vorgängers nahezu unverändert fortsetzt, verwundert mich doch sehr. Außer dem Türschild am Ministerbüro hat sich nämlich herzlich wenig geändert.
Zum Ende des Jahres soll die Förderung von Sprach-Kitas in NRW wegfallen. Überraschend lässt das grün-geführte Bundesfamilienministerium die Finanzierung auslaufen. Während Bundesministerin Lisa Paus (Grüne) auf die Verantwortung der Länder verweist, sendet ihre grüne NRW-Kollegin, Familienministerin Josefine Paul, keine Signale für eine Weiterführung durch das Land. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 18/226) der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervor. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Stillstand und Rückschritt“ - Eltern hoffen vergeblich auf flexiblere Kita-Öffnungszeiten
Kreis Lippe. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern hatte sich die Landesregierung aus CDU und FDP mehr Flexibilität bei der Kita-Betreuung auf die Fahnen geschrieben. Wirklich vorangekommen ist sie dabei nicht, bilanziert Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Nach fünf Jahren Schwarz-Gelb stehe Nordrhein-Westfalen in manchen Punkten sogar schlechter als zuvor unter Rot-Grün dar. Und das trotz milliardenschwerer Unterstützung durch den Bund.
Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: 71,6 Prozent der Menschen in NRW wollen, dass Schulen mit besonderen sozialen Gegebenheiten (z.B. aufgrund des Stadtteils) in Nordrhein-Westfalen größere finanzielle Unterstützung erhalten. Etwa die Hälfte der Befragten fordert zudem, dass das Land NRW die Kita-Gebühren abschafft. Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat die Umfrage mit 2503 Teilnehmenden vom 23.11.2021 bis zum 04.12.2021 durchgeführt. Hierzu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat Familienminister Joachim Stamp angekündigt, das Alltagshelfer-Programm an den Kitas in NRW wieder hochzufahren. Erst zum 31. Juli 2021 hatte er es auslaufen lassen. Die SPD-Fraktion hatte bereits damals die Fortsetzung des Programms gefordert.
Die SPD-Fraktion fordert vom Land NRW eine Strategie, um eine eigenständige Kinder- und Jugendpolitik in NRW wirksam umzusetzen. Zu dem entsprechenden Antrag hört der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute Expertinnen und Experten an. Hierzu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die Infektionszahlen in den Kitas in Nordrhein-Westfalen steigen sprunghaft an, berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner heutigen Ausgabe. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Zusammen aufwachsen in Nordrhein-Westfalen: Aufbruch in ein selbstbestimmtes Leben. Nordrhein-Westfalen braucht eine Familien- und Bildungsoffensive“ (Drs. 17/13777) abschließend beraten. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW
