Extremwetter wie Starkregen und Dürreperioden fordern die Abwassersysteme in Lippe zunehmend heraus. Der aktuelle Abwasserbericht des NRW-Umweltministeriums zeigt: Dringend braucht es nachhaltige und klimaangepasste Abwassersysteme. „Aber auch Flächen die das Regenwasser vor Ort speichern: Das sogenannte Schwammprinzip“, sagen die drei SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock.
Der Zuzug einer großen Zahl an Menschen aus dem Südosten Europas stellt für viele Kommunen eine Herausforderung bei der Integration dar. Bislang unterstützt das Land NRW mit Förderprogramm „Zuwanderung aus Südosteuropa“. Mit bis zu 300.000 Euro konnten auch in Lippe Städte und Gemeinden Beratungsangebote wie Quartiersbüros anbieten. Doch die stehen jetzt auf der Kippe. „Ab 2025 will das Land die Unterstützung streichen“, kritisiert Dennis Maelzer, lippischer Landtagsabgeordneter der SPD. „Deshalb habe ich Integrationsministerin Josefine Paul einen Brief geschrieben. Sie verkennt, wie wichtig die Förderung ist.“
Bleiben die Einschränkungen bei der Eurobahn ein dauerhaftes Ärgernis? Mit Unverständnis und Kritik hat der Detmolder SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer auf Äußerungen des Nahverkehrsverbunds Westfalen-Lippe (NWL) reagiert, der nicht damit rechnet, dass alle Fahrten wieder aufgenommen werden.
Wenn an der Straße gebaut wird, konnte das bisher für die Anlieger richtig teuer werden – Gemeinden und Kommunen durften ihre Bürger für den Bau zur Kasse bitten. Damit ist jetzt Schluss: Mit der vergangenen Plenarsitzung hat der Landtag die Beiträge abgeschafft. Doch den lippischen Abgeordneten Alexander Baer, Dennis Maelzer und Ellen Stock geht das nicht weit genug. Lipperinnen und Lipper bei denen vor dem 1. Januar 2018 gebaut wurde bleiben auf den Kosten sitzen.
Horn-Bad Meinberg. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kämpft weiter für den Erhalt der Mutter-Kind-Klinik am Schanzenberg in Bad Meinberg. Kommende Woche wird in Düsseldorf ein Antrag diskutiert, in dem die Sozialdemokraten einen landeseigenen Schutzschirm für Kuren von Familien sowie von Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung fordern.
Horn-Bad Meinberg. Der SPD-Ortsverein Holzhausen-Externsteine und der Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf Kaffee und Kuchen in das Café Weber, Hasenwinkel 4, ein. Beginn ist am Freitag, den 27. August, um 17:00 Uhr. Auf die Abstands- und Hygieneregeln wird geachtet. Um besser planen zu können, bitten wir um Voranmeldung per E-Mail bei beate.raupach@spd-hbm.de. Die Veranstaltung ist kostenlos.
Horn-Bad Meinberg. Landtagsmitglied Dennis Maelzer und die SPD Horn-Bad Meinberg laden am Donnerstag, den 8. Juli, um 18 Uhr zu einem Spaziergang mit Eis durch den Kurpark in Bad Meinberg, ein. Treffpunkt ist der Eispavillon am Kurpark. Während des Spaziergangs besteht die Möglichkeit, über aktuelle Themen der Landes- und Kommunalpolitik zu diskutieren. Die SPD weist auf die Einhaltung der Coronaschutzmaßnahmen hin, wie das Einhalten der Abstände und die Rückverfolgbarkeit der Kontakte, die auch bei dieser Veranstaltung beachtet werden. Die Veranstaltung ist kostenlos.
Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer freuen sich über 11 Millionen an Fördergeldern aus dem Städtebauförderprogramm für Lippe.
Kreis Lippe. Die Sanierung des Freibades in Oerlinghausen, die Revitalisierung des Kotzenbergschen Hofs in Horn oder ein Klimapark in Hohenhausen: Diese und weitere Projekte in Lippe werden in diesem Jahr mit Geldern aus dem Städtebauförderprogramm 2021 von Land und Bund bezuschusst. „Das sind sehr gute Nachrichten und eine wichtige finanzielle Unterstützung für die Kommunen, deren Vorhaben bewilligt wurden“, freuen sich die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer.
