Der lippische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) hat mit Leopoldshöhes Bürgermeister Martin Hoffmann über die Situation der Kommune gesprochen. Beide sind sich einig: Das Land belastet die Kommunen zu stark, insbesondere im Bereich Kinderbetreuung.
Reichen die Gelder vom Land NRW um die Kinderbetreuung in Lügde vernünftig auszubauen? Um das zu erfahren hat sich Dr. Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter für Lügde und Familienpolitiker, mit Lügdes Bürgermeister Torben Blome getroffen. „In der Stadt der Osterräder soll es demnächst weiter vorwärts beim Ausbau der offenen Ganztagsschule (OGS) gehen, aber aus Eigenregie und nur im geringen Maße unterstützt vom Land“, zieht Maelzer sein Fazit.
Ab dem ersten August nächstes Jahr haben alle Schülerinnen und Schüler in NRW Anspruch auf einen Platz in der offenen Ganztagsschule (OGS). Weil sich diese aber finanziell und qualitativ regional stark unterscheiden, hat Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Busche und Rainer Kleßmann, Geschäftsführer der AWO Lippe, zu einer Veranstaltung eingeladen, um über die Herausforderungen des ab 2026 geltenden Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule zu sprechen.
Die SPD-Fraktion hatte für die heutige Sitzung des Familienausschusses einen Bericht zum Fahrplan für die Revision des Kinderbildungsgesetzes angefordert. Hierzu konnte und wollte die zuständige Ministerin Josefine Paul keine konkreten Angaben machen. Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erklärt dazu:
„Die Kuh ist vom Eis.“ Diese erfreuliche Nachricht erhielt Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer jetzt aus dem Kreishaus. Im Zuge der AWO-Insolvenz hatte das Land Rückforderungen an den Träger, die das Kreisjugendamt aufbringen solle. Das Problem: Aufgrund der Insolvenz konnte der Kreis nur vier Prozent der ausgezahlten Gelder zurückbekommen. Maelzer intervenierte per Kleiner Anfrage an die Landesregierung. Jetzt wird ein Ermessensspielraum genutzt.
Am heutigen plenaren Donnerstag bringt die SPD-Fraktion um 11:40 Uhr ihren Antrag „Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen“ in den Landtag ein. Hierzu erklärt Dr. Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Kinder, Jugend und Familie:
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hat heute die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2024 vorgestellt. Demnach hat sich Nordrhein-Westfalen weiter verschlechtert und belegt nunmehr den 14. Platz. Besonders schlecht schneidet NRW bei der Betreuungsrelation in den Kitas, den Klassengrößen und den öffentlichen Bildungsausgaben ab. Hierzu erklären Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher:
Am 1. August startet das neue Kita-Jahr. Genug Plätze gibt es aber bei Weitem nicht. Im U3-Bereich kommen in diesem Jahr nur mickrige 466 dazu, obwohl landesweit rund 90.000 fehlen. Auch im Ü3-Bereich wird die Situation immer angespannter: Hier lag die Betreuungsquote im vergangenen Kita-Jahr bei unter 90 Prozent. Das bedeutet: Jedes 10. Kind unter 6 Jahren in NRW erhält keine frühkindliche Bildung. Hinzu kommen der eklatante Personalmangel und die finanziellen Lasten, unter denen zahlreiche Kitas in NRW zu ersticken drohen. So mussten beispielsweise in diesem Frühjahr bereits mehr als 3.000 Einrichtungen ihr Bildungs- und Betreuungsangebot einschränken oder sogar komplett schließen.
Flexible Kita-Öffnungszeiten sollen berufstätigen Eltern ermöglichen, Arbeit und Familie unter einen Hut zu bekommen. Wie gut das in Nordrhein-Westfalen funktioniert, erfragte jetzt der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) bei der Landesregierung. Auch die Öffnungszeiten von 207 Kitas im Kreis Lippe wurden deshalb ausgewertet. Das Ergebnis: Nur eine hat auch nach 17 Uhr geöffnet. Ein Rückschritt. „Vor zwei Jahren war Lippe schon einmal weiter“, so Dennis Maelzer.
Den Kita-Trägern geht es finanziell schlecht. 38 Prozent der kirchlichen Träger können die Personalkosten nicht stemmen. Um diese finanzielle Schieflage aufzufangen, schlägt Josefine Paul, Familienministerin für NRW vor, Fachkräfte zu reduzieren. Der Detmolder Landtagsabgeordnete und Familienpolitiker Dr. Dennis Maelzer (SPD) kritisiert die Ministerin scharf. Ihre Politik treibe den Kita-Kollaps weiter voran.
Immer weniger Schulen und Kitas in Lippe erhalten Zuschlag
Kreis Lippe. Milch, Obst und Gemüse: Dank des EU-Schulprogramms können Kinder in Kitas, Grund- und Förderschulen in NRW kostenlos Lebensmittel erhalten. Doch das Programm reicht nicht für alle, kritisiert der lippische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD). Immer weniger lippische Schulen und Kitas erhalten den Zuschlag. Das Land soll Geld dazu geben fordert Maelzer. Er will damit Kindern und heimischen Bauern helfen.
