Der lippische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) hat mit Leopoldshöhes Bürgermeister Martin Hoffmann über die Situation der Kommune gesprochen. Beide sind sich einig: Das Land belastet die Kommunen zu stark, insbesondere im Bereich Kinderbetreuung.
Die SPD-Fraktion hatte für die heutige Sitzung des Familienausschusses einen Bericht zum Fahrplan für die Revision des Kinderbildungsgesetzes angefordert. Hierzu konnte und wollte die zuständige Ministerin Josefine Paul keine konkreten Angaben machen. Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erklärt dazu:
„Die Kuh ist vom Eis.“ Diese erfreuliche Nachricht erhielt Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer jetzt aus dem Kreishaus. Im Zuge der AWO-Insolvenz hatte das Land Rückforderungen an den Träger, die das Kreisjugendamt aufbringen solle. Das Problem: Aufgrund der Insolvenz konnte der Kreis nur vier Prozent der ausgezahlten Gelder zurückbekommen. Maelzer intervenierte per Kleiner Anfrage an die Landesregierung. Jetzt wird ein Ermessensspielraum genutzt.
Am heutigen plenaren Donnerstag bringt die SPD-Fraktion um 11:40 Uhr ihren Antrag „Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen“ in den Landtag ein. Hierzu erklärt Dr. Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Kinder, Jugend und Familie:
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hat heute die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2024 vorgestellt. Demnach hat sich Nordrhein-Westfalen weiter verschlechtert und belegt nunmehr den 14. Platz. Besonders schlecht schneidet NRW bei der Betreuungsrelation in den Kitas, den Klassengrößen und den öffentlichen Bildungsausgaben ab. Hierzu erklären Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher:
Die Insolvenz der Arbeiterwohlfahrt (AWO) OWL belastet den Kreis Lippe nach Ansicht von Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer über Gebühr. Die Schuld sieht der SPD-Politiker beim Land. Der Kreis Lippe hat Rückforderungen an geleisteten Kita-Mittel in Höhe von 436.000 Euro an den Träger. 40 Prozent davon sind Landesmittel. Nach der Insolvenz werden davon nur vier Prozent der Rückforderungen an den Kreis zurückfließen. Doch vom Kreis Lippe fordert das Land den kompletten Anteil zurück. Das bedeutet: Der Kreis Lippe bleibt nicht nur auf den restlichen 96 Prozent seiner Zahlungen sitzen, sondern muss auch die Mittel des Landes aufbringen.
Mit „Flexibilisierungsmitteln“ sollen Kitas auch in den frühen Morgen- oder Abendstunden für bedarfsgerechte Öffnungszeiten sorgen. Doch landesweit werden die Kita-Mittel millionenfach nicht genutzt. 27 Millionen Euro flossen von den Jugendämtern an das Land zurück. Auch aus Lippe haben mehrere Jugendämter die Mittel nicht nutzen können – beispielsweise hat Bad Salzuflen die Gelder für dieses Kitajahr komplett zurückgezahlt. Das teilte die Landesregierung auf Anfrage der SPD mit. Dennis Maelzer, Landtagsabgeordneter der SPD, will den Jugendämtern jetzt mehr Möglichkeiten geben, die Mittel einzusetzen.
Am 1. August startet das neue Kita-Jahr. Genug Plätze gibt es aber bei Weitem nicht. Im U3-Bereich kommen in diesem Jahr nur mickrige 466 dazu, obwohl landesweit rund 90.000 fehlen. Auch im Ü3-Bereich wird die Situation immer angespannter: Hier lag die Betreuungsquote im vergangenen Kita-Jahr bei unter 90 Prozent. Das bedeutet: Jedes 10. Kind unter 6 Jahren in NRW erhält keine frühkindliche Bildung. Hinzu kommen der eklatante Personalmangel und die finanziellen Lasten, unter denen zahlreiche Kitas in NRW zu ersticken drohen. So mussten beispielsweise in diesem Frühjahr bereits mehr als 3.000 Einrichtungen ihr Bildungs- und Betreuungsangebot einschränken oder sogar komplett schließen.
Frische Milch, Käse oder Naturjoghurt für Kinder fördert die EU auch im kommenden Schuljahr. Zehn Einrichtungen in Lippe nehmen an dem Programm teil, drei mehr als im laufenden Schuljahr. „Milchprodukte sind Teil einer gesunden Ernährung und ich begrüße es, dass wieder mehr Kinder in Lippe von dem tollen EU-Projekt profitieren", sagt Dennis Maelzer, Familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Flexible Kita-Öffnungszeiten sollen berufstätigen Eltern ermöglichen, Arbeit und Familie unter einen Hut zu bekommen. Wie gut das in Nordrhein-Westfalen funktioniert, erfragte jetzt der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) bei der Landesregierung. Auch die Öffnungszeiten von 207 Kitas im Kreis Lippe wurden deshalb ausgewertet. Das Ergebnis: Nur eine hat auch nach 17 Uhr geöffnet. Ein Rückschritt. „Vor zwei Jahren war Lippe schon einmal weiter“, so Dennis Maelzer.
Den Kita-Trägern geht es finanziell schlecht. 38 Prozent der kirchlichen Träger können die Personalkosten nicht stemmen. Um diese finanzielle Schieflage aufzufangen, schlägt Josefine Paul, Familienministerin für NRW vor, Fachkräfte zu reduzieren. Der Detmolder Landtagsabgeordnete und Familienpolitiker Dr. Dennis Maelzer (SPD) kritisiert die Ministerin scharf. Ihre Politik treibe den Kita-Kollaps weiter voran.
