Zum Jahresende läuft das Bundesprogramm zur Förderung von Sprach-Kitas aus. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend hat Ministerin Josefine Paul auf Antrag der SPD-Fraktion zum aktuellen Stand der Sprach-Kitas in NRW berichtet. Ministerin Paul erklärte, dass sie in Gesprächen mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus sei, um eine Förderung des Bundes aufrechtzuerhalten. Einen konkreten Fahrplan dazu, wie es mit den Sprach-Kitas in NRW weitergeht und was passiert, wenn der Bund die Förderung nicht fortsetzt, hat Ministerin Paul nicht vorgelegt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Nach heute vom Statistischen Landesamt veröffentlichen Zahlen nahmen zum 1. März 2022 in NRW 157.899 Kinder unter drei Jahren ein Angebot der Kindertagesbetreuung in Anspruch. Damit liegt die Betreuungsquote der unter Dreijährigen bei 30,4 Prozent. Im regionalen Vergleich liegt die Betreuungsquote zwischen 40,9 Prozent im Kreis Coesfeld und 18,1 Prozent in der Stadt Gelsenkirchen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die Rheinische Post berichtet über die intransparente Kommunikation der Landesregierung zur Corona-Lage in den Kitas. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Vor der Wahl gehörte Josefine Paul zu den größten Kritikerinnen der Corona-Politik von Joachim Stamp. Dass ausgerechnet die grüne Nachfolgerin die Politik ihres Vorgängers nahezu unverändert fortsetzt, verwundert mich doch sehr. Außer dem Türschild am Ministerbüro hat sich nämlich herzlich wenig geändert.
Zum Ende des Jahres soll die Förderung von Sprach-Kitas in NRW wegfallen. Überraschend lässt das grün-geführte Bundesfamilienministerium die Finanzierung auslaufen. Während Bundesministerin Lisa Paus (Grüne) auf die Verantwortung der Länder verweist, sendet ihre grüne NRW-Kollegin, Familienministerin Josefine Paul, keine Signale für eine Weiterführung durch das Land. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 18/226) der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervor. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Stillstand und Rückschritt“ - Eltern hoffen vergeblich auf flexiblere Kita-Öffnungszeiten
Kreis Lippe. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern hatte sich die Landesregierung aus CDU und FDP mehr Flexibilität bei der Kita-Betreuung auf die Fahnen geschrieben. Wirklich vorangekommen ist sie dabei nicht, bilanziert Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Nach fünf Jahren Schwarz-Gelb stehe Nordrhein-Westfalen in manchen Punkten sogar schlechter als zuvor unter Rot-Grün dar. Und das trotz milliardenschwerer Unterstützung durch den Bund.
Am heutigen Internationalen Frauentag hat die Gewerkschaft ver.di ihre Mitglieder in Nordrhein-Westfalen im Tarifstreik für die Sozial- und Erziehungsberufe zu Warnstreiks aufgerufen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: 71,6 Prozent der Menschen in NRW wollen, dass Schulen mit besonderen sozialen Gegebenheiten (z.B. aufgrund des Stadtteils) in Nordrhein-Westfalen größere finanzielle Unterstützung erhalten. Etwa die Hälfte der Befragten fordert zudem, dass das Land NRW die Kita-Gebühren abschafft. Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat die Umfrage mit 2503 Teilnehmenden vom 23.11.2021 bis zum 04.12.2021 durchgeführt. Hierzu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat Familienminister Joachim Stamp angekündigt, das Alltagshelfer-Programm an den Kitas in NRW wieder hochzufahren. Erst zum 31. Juli 2021 hatte er es auslaufen lassen. Die SPD-Fraktion hatte bereits damals die Fortsetzung des Programms gefordert.
Die Infektionszahlen in den Kitas in Nordrhein-Westfalen steigen sprunghaft an, berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner heutigen Ausgabe. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Zusammen aufwachsen in Nordrhein-Westfalen: Aufbruch in ein selbstbestimmtes Leben. Nordrhein-Westfalen braucht eine Familien- und Bildungsoffensive“ (Drs. 17/13777) abschließend beraten. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW
Zur Entscheidung des NRW-Bildungsministeriums, das Alltagshelferprogramm im Bereich der Offenen Ganztagsschulen an Grund- und Förderschulen fortzusetzen und zur fehlenden Wiederaufnahme des Programms in den Kitas erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
