Kreis Lippe. Große Freude beim Landesverband Lippe und der Stadt Detmold: Das Bundesbauministerium hat bekannt gegeben, dass es für die Neugestaltung des Areals rund um das Hermannsdenkmal Fördergelder in Höhe von 3,28 Millionen Euro zur Verfügung stellen wird. „Das ist eine sehr gute Nachricht für Lippe, dass wir mit dem Projekt rund um das Hermannsdenkmal für die diesjährige Förderung ausgesucht wurden. Mit der Millionenförderung wird das touristisch wichtige Ziel in Lippe aufgewertet“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer.
Düsseldorf/Kreis Lippe. Seit Monaten bemühen sich der Landesverband Lippe (LVL) und auch die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock, gesetzliche Änderungen zu Lasten des Landesverbandes durch die schwarz-gelbe Landesregierung zu verhindern. Letztlich vergeblich. Kurz vor Weihnachten brachte die Regierungsmehrheit das Vorhaben durch den Landtag. Die Änderungswünsche des Landesverbandes wurden dabei nicht berücksichtigt.
Düsseldorf / Kreis Lippe. Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten wollen nichts unversucht lassen, um eine finanzielle Schlechterstellung des Landesverbandes Lippe zu verhindern. Ellen Stock, Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn haben sich deshalb mit einem gemeinsamen Brief an die Heimatministerin Ina Scharrenbach, gewandt. Sie appellieren, einen Gesetzentwurf, der dem LVL neue Kosten bei der Kassenführung aufbürdet, noch zu verändern.
Düsseldorf / Lippe. Der Landesverband Lippe bewahrt seit mehr als 60 Jahren das Vermögen des ehemaligen Freistaates Lippe und setzt es zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger ein. Dieses Bemühen könnte jetzt durch die CDU-FDP-Regierung einen empfindlichen Dämpfer erhalten, befürchten die lippischen Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer (alle SPD).
Erhebliche Zweifel an der LVL-Wahl - SPD behält sich weitere Schritte vor
Kreis Lippe. Wahlen sollen den Wählerwillen widerspiegeln. Das gilt auch für die Wahl der Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe (LVL), die indirekt durch den Kreistag erfolgt. Die SPD sieht dieses Prinzip in Lippe jedoch nicht gewahrt und wird von Landesregierung in ihrer Auffassung bestärkt. Die hat erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl zur Landesverbandsversammlung erkennen lassen.
