Pressearchiv

SPD-Abgeordnete haken bei Impfbus nach

Düsseldorf/ Kreis Lippe. Die lippische SPD fordert die regional zuständige Kassenärztliche Vereinigung eindringlich auf, ab Beginn der Corona-Impfungen für die Allgemeinheit ein mobiles Impfzentrum – Impfbus - in finanzieller Eigenverantwortung zu betreiben, um so allen Lipperinnen und Lippern eine Impfung zu ermöglichen. Auch die drei lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock setzen sich dafür ein. Sie fragen in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung, ob und inwieweit mobile Impfzentren rechtlich möglich sind und ob sich das Land NRW an der Finanzierung beteiligen wird. Die Abgeordneten möchten nicht, dass die Kommunen bei der Aufgabe alleine gelassen werden.

SPD will Eltern entlasten

Im Frühjahr zahlte das Land anteilig Kita-Kosten

Kreis Lippe. Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten, weil Kitas Corona-bedingt schließen mussten. Doch auch in der oft 14-tägigen Corona-Quarantäne sollen Eltern weiterhin Kita-Beiträge zahlen. Die SPD im Landtag will den Familien das Geld erstatten. CDU und FDP sehen dafür keine Verantwortung beim Land, das noch im Frühjahr zumindest anteilig Elternbeiträge übernommen hatte. Die Zahlen dazu wurde jetzt auf Anfrage von Dr. Dennis Maelzer (SPD) veröffentlicht.

 

„Faires NRW“

SPD-Landtagsfraktion lädt zur Jugendwerkstatt 2019

Wie garantieren wir eine nachhaltige, sozial gerechte, klimaschonende und faire Zukunft? Wie können wir innerhalb der Belastungsgrenzen unseres Planeten und der Achtung der Menschenrechte eine nachhaltige Entwicklung im Großen wie im Kleinen erreichen? Wie können wir dazu beitragen, dass nachhaltig gewirtschaftet, fair beschafft und bewusster konsumiert wird? „Think Global – Act Local“ ist bei der Herangehensweise dieser Fragen das Motto. Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn machen darauf aufmerksam, dass die SPD-Landtagsfraktion junge Erwachsene nach Düsseldorf einlädt, um politische Antworten auf diese Fragen zu erarbeiten.

Integrationsprobleme: Land antwortet Maelzer

Laschet kommt nicht nach Horn

Horn-Bad Meinberg. Zur Bewältigung der auftretenden Integrationsprobleme von Zugewanderten aus Südosteuropa hatte sich die Stadt Horn-Bad Meinberg hilfesuchend an Ministerpräsident Armin Laschet gewandt. Auch Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) hat daraufhin eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Die Antwort ist jetzt eingetroffen. Ein Ergebnis: Der Ministerpräsident wird sich nicht persönlich einschalten. Dafür will Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) Verantwortliche der Stadt im September nach Düsseldorf einladen. Scharrenbach verweist in der Antwort an Maelzer auch auf ein Telefonat mit der Stadt Horn-Bad Meinberg Ende Juli.

Abschaffung der Stichwahl

Machttaktische Veränderung am Kommunalwahlrecht wird Fall für den NRW-Verfassungsgerichtshof

Die regierungstragenden Fraktionen im NRW-Landtag von CDU und FDP haben für die Kommunalwahl im nächsten Jahr weitreichende Änderungen verabschiedet. So soll bei den Wahlen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte keine Stichwahl mehr stattfinden. Es soll nach Vorstellung von CDU und FDP ein Wahlgang mit einer einfachen Mehrheit für den oder die Gewählte ausreichen. Darüber hinaus soll die Einteilung der Wahlkreise zukünftig nur noch Menschen mit deutschem oder EU-Pass berücksichtigen. Die Änderung beim Zuschnitt der Wahlkreise würde Menschen ohne deutschen oder EU-Pass als Mitglieder der Gemeindegesellschaft abwerten.

Noch Plätze frei

Der SPD Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Landtagsfahrt nach Düsseldorf ein. Die Fahrt findet am Freitag, den 24. Mai 2019, statt. Der Bus startet um 8:30 Uhr vom Detmolder Kronenplatz und hat einen zweiten Zustieg um 8:45 Uhr vor dem Nahkauf in Diestelbruch.

Nichts als heiße Luft

Landesregierung weiß wenig über Windkraftausbau im eigenen Land

Düsseldorf/Kreis Lippe. Ein ehrgeiziges Vorhaben hatte Landeswirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) Anfang des Jahres öffentlich gemacht. Mit seiner Ökostrom-Offensive verkündete der Minister, dass er die Windkraft in NRW, in den nächsten fünf Jahren verdoppeln wolle. Einen Tag später revidierte er bereits seine Aussage und sprach nur noch von einem theoretischen Potential zur Verdoppelung.

Sanierung der Gauseköte erst 2020?

Maelzer (SPD) hakt im Ministerium nach

Schlangen/Detmold. Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium rechnet erst im Jahr 2020 mit einem Start der Sanierung der Böschung an der Gauseköte. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer hervor. Aus diesem Grund seien im aktuellen Jahr auch keine Mittel im Landeshaushalt vorgesehen.

Abgeordnete für drei Tage

Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“

Düsseldorf / Kreis Lippe. Vom 04. bis 06. Juli 2019 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ stattfinden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben. Die beiden lippischen Abgeordneten der SPD, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn, können jeweils einen Platz für einen jungen Menschen im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren, vergeben. Die Kosten für Übernachtung und Verpflegung werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet).

Kategorien

Archiv Menü