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SPD-Landtagsabgeordneter stellt Kleine Anfrage an die Landesregierung

Detmold/ Düsseldorf
Der rechte Aufmarsch am 3. Oktober in Detmold beschäftigt jetzt auch den Landtag. Wer organisierte die sogenannte „Patriotische Wanderung“ und welche Verbindungen gibt es zur rechtsextremen Szene? Das will der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer von der nordrhein-westfälischen Landesregierung wissen. Er hat dazu eine Kleine Anfrage gestellt.

Maelzer (SPD) will unbefristete Lehrerstellen für die Region. Viele Grundschulen in Lippe unterbesetzt

Kreis Lippe.
Zwei von drei Grundschulen in Lippe sind nicht ausreichend mit Lehrerstellen versorgt. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer. Doch noch immer werden in der Region junge Lehrkräfte auf befristete Stellen verwiesen. Diesen Zustand will Maelzer ändern.

Gutachten schlägt Orchesterfusion vor - Maelzer: Kostendruck auf Landestheater bleibt

Detmold/Kreis Lippe.
Mehrfach hat die schwarz-grüne Landesregierung den Landestheatern in dieser Wahlperiode „Nullrunden“ verordnet. Davon ist auch das Landestheater Detmold betroffen. Die Gesellschafter hatten dadurch eine Deckungslücke von 1,3 Millionen Euro. Inzwischen liegt ein Gutachten zur Zukunft der Landestheater vor. Wird nun alles gut? Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) hat Zweifel und fordert eine höhere und verlässliche Finanzierung des Landesanteils.

Stiftung erinnert an die Ermordung Felix Fechenbachs - Mahnung für die Meinungsfreiheit

Detmold/ Warburg.
Bei einer Gedenkveranstaltung im Kleinenberger Wald bei Scherfede, haben die Felix-Fechenbach-Stiftung und die SPD, an den vor 93 Jahren von Nationalsozialisten ermordeten Journalisten gedacht. Fechenbach wurde 1933, während der Überführung von Detmold in das Konzentrationslager Dachau, erschossen. Die Gedenkrede hielt der Bielefelder Sozialpfarrer Ingo Stucke.

Dr. Dennis Maelzer: „Fellers Hü, Schäffers Hott – Wie hält es die Landesregierung mit der Kita-Pflicht?“

Familienministerin Verena Schäffer hat den Vorschlag unterbreitet, alle Kinder im Vorschuljahr zu einem Kita-Besuch zu verpflichten. Schulministerium Dorothee Feller wiederum lehnt eine Kita-Pflicht ab und führt verfassungsrechtliche Bedenken an. Aufgrund dieser widersprüchlichen Aussagen hat Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, die Kleine Anfrage „Nach SPD-Vorstoß zu verbindlichem Chancenjahr in der Kita: Ministerin Feller sagt Hü, Ministerin Schäffer sagt Hott. Wie hält es die Landesregierung mit der Kita-Pflicht?“ gestellt und erklärt hierzu:

Zweiter Bahnsteig in Horn kommt doch erst 2030

Die Deutsche Bahn (DB) baut den zweiten Bahnsteigs am Bahnhof Horn erst im Jahr 2030. Das erfuhr Landtagsmitglied Dennis Maelzer (SPD) auf Nachfrage bei der DB. Die Verzögerung könnte massiven Einfluss auf den Start des S-Bahn-Konzepts für die Region haben, dessen Start bislang für das Jahr 2029 vorgesehen ist. In Horn-Bad Meinberg sollen sich Züge künftig begegnen können. Dafür muss ein neuer Bahnsteig geschaffen werden. Nach jetzigem Stand ist dies unerlässlich, um den vorgesehenen Fahrplan für das S-Bahn-Konzept einhalten zu können.

Besuch zum „Tag der Freien Schulen“ bei der Freien Waldorfschule Lippe-Detmold

Anlässlich des landesweiten „Tags der Freien Schulen“ besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer die Freie Waldorfschule Lippe-Detmold. Der Termin begann in der dritten Unterrichtsstunde mit einem Quiz rund um den nordrhein-westfälischen Landtag. Dabei testete Maelzer das politische Wissen der Schülerinnen und Schüler. Gefragt wurde unter anderem, wonach sich die Mehrheitsverhältnisse im Landtag richten und welche Aufgaben das Landesparlament wahrnimmt. Die Jugendlichen zeigten sich gut vorbereitet und konnten mit fundierten Antworten punkten.

Dr. Dennis Maelzer: „Handyfreier Vormittag und mehr Action auf den Schulhöfen“

„Kinder und Jugendliche wachsen heute in einer wesentlich digitaleren Welt auf als die Generationen vor ihnen. Das birgt sowohl positive wie auch negative Aspekte. Wir wollen Schulen zu Schutz- und Entwicklungsräumen weiterentwickeln, um genau diese Aspekte im Blick zu behalten. In Nordrhein-Westfalen fehlt es an einheitlichen und kindgerechten Regeln zur Nutzung von Handys und anderen mobilen Endgeräten an Schulen.

„NRW-Plan von Hendrik Wüst bedeutet für den Kreis Lippe deutliches Minus“

Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock: „NRW-Plan von Hendrik Wüst bedeutet für den Kreis Lippe deutliches Minus“  

Mit SPD-Vorschlag zur Verteilung des Sondervermögens an die Städte und Gemeinden wäre der Kreis deutlich besser aufgestellt 

Mit dem sogenannten „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ hat die Landesregierung ein Investitionsprogramm vorgestellt, das nur auf den ersten Blick groß klingt. „Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich der Plan aber als purer Etikettenschwindel, der kaum neue Impulse setzen kann“, kritisieren die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock.