„Kinder und Jugendliche wachsen heute in einer wesentlich digitaleren Welt auf als die Generationen vor ihnen. Das birgt sowohl positive wie auch negative Aspekte. Wir wollen Schulen zu Schutz- und Entwicklungsräumen weiterentwickeln, um genau diese Aspekte im Blick zu behalten. In Nordrhein-Westfalen fehlt es an einheitlichen und kindgerechten Regeln zur Nutzung von Handys und anderen mobilen Endgeräten an Schulen.
Kreis Lippe/ Düsseldorf. Auch im kommenden Jahr muss das Landestheater Detmold ohne zusätzliche Landesmittel auskommen. Das bestätigte Kulturministerin Ina Brandes (CDU) in der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses des Landtags auf Nachfrage des lippischen Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD).
Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock: „NRW-Plan von Hendrik Wüst bedeutet für den Kreis Lippe deutliches Minus“
Mit SPD-Vorschlag zur Verteilung des Sondervermögens an die Städte und Gemeinden wäre der Kreis deutlich besser aufgestellt
Mit dem sogenannten „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ hat die Landesregierung ein Investitionsprogramm vorgestellt, das nur auf den ersten Blick groß klingt. „Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich der Plan aber als purer Etikettenschwindel, der kaum neue Impulse setzen kann“, kritisieren die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock.
Detmold-Hiddesen. Wer die Landratskandidatin Ilka Kottmann persönlich kennenlernen möchte, hat dazu am Freitag, 26. September, die Gelegenheit. „Auf einen Kaffee“ lädt die SPD in die Bäckerei Biere in Hiddesen ein. Los geht es um 12.30 Uhr. Mit dabei ist das frisch gebackene Ratsmitglied Cord Brüning, der in Hiddesen das Direktmandat gewonnen hat.
Immer mehr Kitas in NRW schränken ihr Angebot ein. Das geht aus der Antwort des Familienministeriums auf eine Anfrage von Dr. Dennis Maelzer (SPD) hervor. NRW-weit haben demnach noch knapp 58 Prozent der Kitas bis 16.30 Uhr oder länger geöffnet. Im Vorjahr waren es noch mehr als 60 Prozent und im Jahr 2021 sogar noch knapp 65 Prozent. Ein Trend, der auch vor Lippe nicht Halt macht. Die gute Nachricht für Eltern: Die meisten lippischen Jugendämter sind besser als der Landesdurchschnitt.
Detmold-Pivitsheide. Am Sonntag, den 6. Juli, veranstaltet die SPD ab 15 Uhr ein buntes Spielplatzfest auf dem Spielplatz „Tickaland“ an der Stifterstraße in Pivitsheide VH. Eingeladen sind alle Kinder, Eltern und Interessierten aus dem Stadtteil und darüber hinaus.
Drei Prozent mehr Lohn ab April: Das hat die Gewerkschaft ver.di bei den Tarifverhandlungen errungen. Das gilt auch für alle Mitarbeitenden am Landestheater Detmold, sowohl die künstlerisch Beschäftigten, als auch die Musikerinnen und Musiker sowie Mitarbeitenden aus den Werkstätten und Verwaltung. Die höheren Löhne des einen, sind die Mehrkosten des anderen. Die schwarz-grüne Landesregierung in Düsseldorf will diese Steigerungen aber nicht ausgleichen. „Das ist ein Schlag ins Gesicht für die heimischen Kulturträger“, kritisieren die lippischen SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock, Alexander Baer und Dr. Dennis Maelzer, die frühzeitig auf die Gefahr aufmerksam gemacht hatten.
Extremwetter wie Starkregen und Dürreperioden fordern die Abwassersysteme in Lippe zunehmend heraus. Der aktuelle Abwasserbericht des NRW-Umweltministeriums zeigt: Dringend braucht es nachhaltige und klimaangepasste Abwassersysteme. „Aber auch Flächen die das Regenwasser vor Ort speichern: Das sogenannte Schwammprinzip“, sagen die drei SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock.
Die Haushaltspläne der Landesregierung sehen massive Kürzungen im Sozialbereich vor. 22 Millionen Euro will die schwarz-grüne Mehrheit allein bei der Integration und Beratung von Geflüchteten einsparen. Die lippischen SPD-Abgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer nennen das kurzsichtig. Sie haben sich in Lippe umgehört und erwarten deutliche Verschlechterungen: „Der Wegfall der Beratungen trifft nicht nur zugewanderte Menschen, sondern unsere gesamte Gesellschaft. Hierdurch wird die Integration erschwert und soziale Spannungen werden verstärkt.“
Blitzeis, Starkregen und Hitzewellen – die Folgen des Klimawandels sind auch in Lippe spürbar. Um über die Anpassung und Prävention an Extremwetter zu informieren hat die SPD zur AnsprechBar geladen. Die Experten auf dem Podium, Dr. Kerstin Ahaus, Leiterin des Gesundheitsamtes des Kreises Lippe, Prof. Oliver Hall, Architekt und Städteplaner an der TH OWL, Thorsten Meier, Fachberater des Technischen-Hilfswerks in Detmold und Henning Schwarze, Klimaschutzmanager der Gemeinde Schlangen haben über Starkregen und Hitzewellen berichtet. Landtagsabgeordnete Ellen Stock (SPD) moderierte die Veranstaltung.
„Die Kuh ist vom Eis.“ Diese erfreuliche Nachricht erhielt Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer jetzt aus dem Kreishaus. Im Zuge der AWO-Insolvenz hatte das Land Rückforderungen an den Träger, die das Kreisjugendamt aufbringen solle. Das Problem: Aufgrund der Insolvenz konnte der Kreis nur vier Prozent der ausgezahlten Gelder zurückbekommen. Maelzer intervenierte per Kleiner Anfrage an die Landesregierung. Jetzt wird ein Ermessensspielraum genutzt.