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Maelzer: „Den Letzten beißen die Hunde“ - Land bedient sich beim Kreis Lippe

Die Insolvenz der Arbeiterwohlfahrt (AWO) OWL belastet den Kreis Lippe nach Ansicht von Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer über Gebühr. Die Schuld sieht der SPD-Politiker beim Land. Der Kreis Lippe hat Rückforderungen an geleisteten Kita-Mittel in Höhe von 436.000 Euro an den Träger. 40 Prozent davon sind Landesmittel. Nach der Insolvenz werden davon nur vier Prozent der Rückforderungen an den Kreis zurückfließen. Doch vom Kreis Lippe fordert das Land den kompletten Anteil zurück. Das bedeutet: Der Kreis Lippe bleibt nicht nur auf den restlichen 96 Prozent seiner Zahlungen sitzen, sondern muss auch die Mittel des Landes aufbringen.

Experten sprechen über Schutz vor Extremwetter und Klimafolgen

Hochwasser und Hitzewellen: Extremwetter und Klimafolgen haben auch den Kreis Lippe erreicht. Wie können sich Lippes Städte und Gemeinden gut aufstellen, um diesen Folgen zu begegnen? Hierzu diskutieren die Expertinnen und Experten Dr. Kerstin Ahaus, Leiterin des Gesundheitsamtes des Kreises Lippe, Prof. Oliver Hall, Architekt und Städteplaner an der TH OWL, Thorsten Meier, Fachberater des Technischen-Hilfswerks in Detmold und Henning Schwarze, Klimaschutzmanager der Gemeinde Schlangen. ZU der Veranstaltung laden die SPD-Abgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer zu einer AnsprechBar am Donnerstag, den 4. September um 18 Uhr in den Kaiser-Wilhelm-Park in Detmold ein.

60% weniger Belegtage für psychische Erkrankungen in Lippe als gefordert

Das Gemeindepsychiatrisches Zentrum (GPZ) in Detmold würde gerne ab nächstem Jahr mehr Patienten aufnehmen. Deshalb hat es bei der Landesregierung einen Antrag gestellt, mehr Belegungstage bezahlt zu bekommen. Hiervon hat das Gesundheitsministeriums NRW jedoch nur der Hälfte der geforderten Belegtage genehmigt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer und die SPD-Kreistagsfraktion Lippe haben wenig Verständnis für die Entscheidung von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).

Abgeordneten Baer, Maelzer und Stock suchen junge Vertreter für Jugendlandtag

Wie arbeitet ein Parlament? Das können junge Menschen beim Jugendlandtag, einem dreitägigen Rollenspiel des Landtags Nordrhein-Westfalen herausfinden. Der 14. Jugendlandtag findet vom 7. bis 9. November 2024 im Landtag statt. Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dr. Dennis Maelzer jungen Menschen an, für diese drei Tage ihre Plätze im Parlament einzunehmen. „Das Jugendparlament bietet jungen Lipperinnen und Lippern zwischen 16 und 20 Jahren die Gelegenheit, den Alltag eines Abgeordneten zu erleben“, sagen Stock, Baer und Maelzer.

Maelzer kritisiert NWL und Eurobahn

Wer tagsüber von Detmold nach Bielefeld mit dem Zug fahren möchte, muss in Lage oder Herford umsteigen. Seit Montag, dem achten April, hat die Eurobahn in Lippe ihre Fahrpläne reduziert. In einer Pressemitteilung gibt der Zweckverband NWL nun an, dass dies bis Dezember der Fall sein soll. Dr. Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter für Detmold, kritisiert NWL und Eurobahn scharf. „Die Fortführung der reduzierten Fahrpläne bis Dezember bedeutet für Detmold und die gesamte Region Lippe keine Verbesserung“, sagt Maelzer.

Zehn Einrichtungen in Lippe profitieren von EU-Schulmilchprogramm

Frische Milch, Käse oder Naturjoghurt für Kinder fördert die EU auch im kommenden Schuljahr. Zehn Einrichtungen in Lippe nehmen an dem Programm teil, drei mehr als im laufenden Schuljahr. „Milchprodukte sind Teil einer gesunden Ernährung und ich begrüße es, dass wieder mehr Kinder in Lippe von dem tollen EU-Projekt profitieren", sagt Dennis Maelzer, Familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Land streicht Förderprogramm Südosteuropa

Der Zuzug einer großen Zahl an Menschen aus dem Südosten Europas stellt für viele Kommunen eine Herausforderung bei der Integration dar. Bislang unterstützt das Land NRW mit Förderprogramm „Zuwanderung aus Südosteuropa“. Mit bis zu 300.000 Euro konnten auch in Lippe Städte und Gemeinden Beratungsangebote wie Quartiersbüros anbieten. Doch die stehen jetzt auf der Kippe. „Ab 2025 will das Land die Unterstützung streichen“, kritisiert Dennis Maelzer, lippischer Landtagsabgeordneter der SPD. „Deshalb habe ich Integrationsministerin Josefine Paul einen Brief geschrieben. Sie verkennt, wie wichtig die Förderung ist.“

EU investiert mehr als 15 Millionen Euro in Lippe

Klimaschutz, digitale Ausstattung für Schulen, Projekte gegen Wohnungslosigkeit: Geld aus Brüssel kommt in Lippe vielen Menschen zugute. Mehr als 15 Millionen Euro investierte die Europäische Union seit 2019. Das berichten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer. So stehen NRW in der aktuellen Förderperiode von 2021 bis 2027 aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Programm für einen Fairen Übergang (JTF) 4,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Aus dem Europäischen Sozialfonds können weitere 560 Millionen Euro abgerufen werden. „Für Lippe gibt es einen achtstelligen Betrag in der aktuellen Förderperiode“, sagen Baer, Maelzer und Stock.

Inklusion fordert Schulen heraus

Kinder mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam unterrichtet werden. Obwohl Inklusion ein zentrales Bildungsziel ist, stellt sie viele Schulen vor erheblichen Herausforderungen. Um die Praxis vor Ort zu erleben, hat der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) auf Einladung der Lebenshilfe und der Schulleitung die Weerthschule in Detmold besucht. Sie ist bekannt für ihre engagierte und erfolgreiche Inklusionsarbeit ebenso wie für ihr Ganztagskonzept.

Nur noch eine Kita in Lippe nach 17 Uhr geöffnet

Flexible Kita-Öffnungszeiten sollen berufstätigen Eltern ermöglichen, Arbeit und Familie unter einen Hut zu bekommen. Wie gut das in Nordrhein-Westfalen funktioniert, erfragte jetzt der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) bei der Landesregierung. Auch die Öffnungszeiten von 207 Kitas im Kreis Lippe wurden deshalb ausgewertet. Das Ergebnis: Nur eine hat auch nach 17 Uhr geöffnet. Ein Rückschritt. „Vor zwei Jahren war Lippe schon einmal weiter“, so Dennis Maelzer.

Landesregierung hat keinen Überblick über Arbeitsschutz beim Glasfaserausbau

Schnelles Internet ist wichtig - faire Arbeitsbedingungen auch, findet der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD). Hinweise über Verstöße gegen den Arbeitsschutz beim Ausbau des Glasfasernetzes gab es einige. Zuletzt auch im Wahlkreis des SPD-Politikers. Deshalb hat er bei der Landesregierung, die durch die Bezirksregierungen für den staatlichen Arbeitsschutz zuständig ist, nachgefragt, wie häufig sie die Baustellen kontrollieren. Die Antwort schockiert Maelzer.