Extremwetter wie Starkregen und Dürreperioden fordern die Abwassersysteme in Lippe zunehmend heraus. Der aktuelle Abwasserbericht des NRW-Umweltministeriums zeigt: Dringend braucht es nachhaltige und klimaangepasste Abwassersysteme. „Aber auch Flächen die das Regenwasser vor Ort speichern: Das sogenannte Schwammprinzip“, sagen die drei SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock.
Reichen die Gelder vom Land NRW um die Kinderbetreuung in Lügde vernünftig auszubauen? Um das zu erfahren hat sich Dr. Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter für Lügde und Familienpolitiker, mit Lügdes Bürgermeister Torben Blome getroffen. „In der Stadt der Osterräder soll es demnächst weiter vorwärts beim Ausbau der offenen Ganztagsschule (OGS) gehen, aber aus Eigenregie und nur im geringen Maße unterstützt vom Land“, zieht Maelzer sein Fazit.
Die Haushaltspläne der Landesregierung sehen massive Kürzungen im Sozialbereich vor. 22 Millionen Euro will die schwarz-grüne Mehrheit allein bei der Integration und Beratung von Geflüchteten einsparen. Die lippischen SPD-Abgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer nennen das kurzsichtig. Sie haben sich in Lippe umgehört und erwarten deutliche Verschlechterungen: „Der Wegfall der Beratungen trifft nicht nur zugewanderte Menschen, sondern unsere gesamte Gesellschaft. Hierdurch wird die Integration erschwert und soziale Spannungen werden verstärkt.“
Die Insolvenz der Arbeiterwohlfahrt (AWO) OWL belastet den Kreis Lippe nach Ansicht von Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer über Gebühr. Die Schuld sieht der SPD-Politiker beim Land. Der Kreis Lippe hat Rückforderungen an geleisteten Kita-Mittel in Höhe von 436.000 Euro an den Träger. 40 Prozent davon sind Landesmittel. Nach der Insolvenz werden davon nur vier Prozent der Rückforderungen an den Kreis zurückfließen. Doch vom Kreis Lippe fordert das Land den kompletten Anteil zurück. Das bedeutet: Der Kreis Lippe bleibt nicht nur auf den restlichen 96 Prozent seiner Zahlungen sitzen, sondern muss auch die Mittel des Landes aufbringen.
Hochwasser und Hitzewellen: Extremwetter und Klimafolgen haben auch den Kreis Lippe erreicht. Wie können sich Lippes Städte und Gemeinden gut aufstellen, um diesen Folgen zu begegnen? Hierzu diskutieren die Expertinnen und Experten Dr. Kerstin Ahaus, Leiterin des Gesundheitsamtes des Kreises Lippe, Prof. Oliver Hall, Architekt und Städteplaner an der TH OWL, Thorsten Meier, Fachberater des Technischen-Hilfswerks in Detmold und Henning Schwarze, Klimaschutzmanager der Gemeinde Schlangen. ZU der Veranstaltung laden die SPD-Abgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer zu einer AnsprechBar am Donnerstag, den 4. September um 18 Uhr in den Kaiser-Wilhelm-Park in Detmold ein.
Das Gemeindepsychiatrisches Zentrum (GPZ) in Detmold würde gerne ab nächstem Jahr mehr Patienten aufnehmen. Deshalb hat es bei der Landesregierung einen Antrag gestellt, mehr Belegungstage bezahlt zu bekommen. Hiervon hat das Gesundheitsministeriums NRW jedoch nur der Hälfte der geforderten Belegtage genehmigt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer und die SPD-Kreistagsfraktion Lippe haben wenig Verständnis für die Entscheidung von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).
Wie arbeitet ein Parlament? Das können junge Menschen beim Jugendlandtag, einem dreitägigen Rollenspiel des Landtags Nordrhein-Westfalen herausfinden. Der 14. Jugendlandtag findet vom 7. bis 9. November 2024 im Landtag statt. Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dr. Dennis Maelzer jungen Menschen an, für diese drei Tage ihre Plätze im Parlament einzunehmen. „Das Jugendparlament bietet jungen Lipperinnen und Lippern zwischen 16 und 20 Jahren die Gelegenheit, den Alltag eines Abgeordneten zu erleben“, sagen Stock, Baer und Maelzer.
Wer tagsüber von Detmold nach Bielefeld mit dem Zug fahren möchte, muss in Lage oder Herford umsteigen. Seit Montag, dem achten April, hat die Eurobahn in Lippe ihre Fahrpläne reduziert. In einer Pressemitteilung gibt der Zweckverband NWL nun an, dass dies bis Dezember der Fall sein soll. Dr. Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter für Detmold, kritisiert NWL und Eurobahn scharf. „Die Fortführung der reduzierten Fahrpläne bis Dezember bedeutet für Detmold und die gesamte Region Lippe keine Verbesserung“, sagt Maelzer.
Frische Milch, Käse oder Naturjoghurt für Kinder fördert die EU auch im kommenden Schuljahr. Zehn Einrichtungen in Lippe nehmen an dem Programm teil, drei mehr als im laufenden Schuljahr. „Milchprodukte sind Teil einer gesunden Ernährung und ich begrüße es, dass wieder mehr Kinder in Lippe von dem tollen EU-Projekt profitieren", sagt Dennis Maelzer, Familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Der Zuzug einer großen Zahl an Menschen aus dem Südosten Europas stellt für viele Kommunen eine Herausforderung bei der Integration dar. Bislang unterstützt das Land NRW mit Förderprogramm „Zuwanderung aus Südosteuropa“. Mit bis zu 300.000 Euro konnten auch in Lippe Städte und Gemeinden Beratungsangebote wie Quartiersbüros anbieten. Doch die stehen jetzt auf der Kippe. „Ab 2025 will das Land die Unterstützung streichen“, kritisiert Dennis Maelzer, lippischer Landtagsabgeordneter der SPD. „Deshalb habe ich Integrationsministerin Josefine Paul einen Brief geschrieben. Sie verkennt, wie wichtig die Förderung ist.“
Klimaschutz, digitale Ausstattung für Schulen, Projekte gegen Wohnungslosigkeit: Geld aus Brüssel kommt in Lippe vielen Menschen zugute. Mehr als 15 Millionen Euro investierte die Europäische Union seit 2019. Das berichten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer. So stehen NRW in der aktuellen Förderperiode von 2021 bis 2027 aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Programm für einen Fairen Übergang (JTF) 4,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Aus dem Europäischen Sozialfonds können weitere 560 Millionen Euro abgerufen werden. „Für Lippe gibt es einen achtstelligen Betrag in der aktuellen Förderperiode“, sagen Baer, Maelzer und Stock.
