Die SPD-Landtagsfraktion und die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion fordern eine Entfristung der Familien-Soforthilfe über das Infektionsschutzgesetz des Bundes. Der Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer und der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aus OWL haben sich für entsprechende Beschlüsse eingesetzt.
Düsseldorf/OWL. Was tut die Landesregierung um zu verhindern, dass die Region Ostwestfalen-Lippe vom IC-Fernverkehr und vom Sprinternetz der Deutschen Bahn möglicherweise bald abgekoppelt wird? Die Antwort bleibt für die SPD-Landtagsabgeordneten lippischen Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer und restlichen SPD-Abgeordneten aus OWL weiter offen.
Ostwestfalen-Lippe. Als Mikroplastik bezeichnet man kleine Kunststoff-Teilchen mit einem Durchmesser bis zu 5 Millimeter. Es findet sich in den Binnengewässern Nordrhein-Westfalens, auch in der Region. Was die Landesregierung dagegen unternimmt wollten jetzt die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn wissen. Von der Antwort zeigten sie sich ernüchtert: Beim Thema „Mikroplastik“ setzt Schwarz-Gelb auf weitere Studien und auf Selbstverpflichtungen der Industrie.
Überrascht über die Pressearbeit des FDP-Landtagsabgeordneten Steffen Paul zur Bahnanbindung Ostwestfalen-Lippes zeigen sich die SPD-Landtagsmitglieder der Region. Auch sie hatten am Rande des jüngsten Plenums ein Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, Werner J. Lübberink. Ihre Einschätzung: Noch sind viele Entscheidungen offen.
Ostwestfalen-Lippe: Flüchtlingshelfer, die eine Patenschaft für syrische Flüchtlinge aufgenommen haben, werden nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom Frühjahr deutlich länger in die Pflicht genommen, als erwartet. Auch nach einer Anerkennung besteht die Zahlungsverpflichtung weiter. Das bringt Flüchtlingspaten in finanzielle Bedrängnis, da rasch Kosten von mehr als 20.000 Euro entstehen, die vorher nicht abzusehen waren.
Summe für Medizinfakultät nicht belastbar Wann die Universität Bielefeld mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von 50 Millionen Euro für eine Medizinfakultät rechnen kann, steht in den Sternen. Die immer wieder gegenüber Medienvertretern genannte Zahl erweise sich als nicht belastbar. Diesen Schluss zieht der Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer (SPD) nachdem Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen eine von ihm gestellte Anfrage beantwortet hat.
