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„Kommunen retten den Ganztagsanspruch – Landesregierung muss endlich ihren Teil der Verantwortung übernehmen“

Die heute veröffentlichte Befragung des Städte- und Gemeindebundes NRW zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung zeigt erhebliche finanzielle und strukturelle Probleme. Zwar erwarten 98 Prozent der etwa 200 teilnehmenden Kommunen, die Nachfrage der anspruchsberechtigten Erstklässler*innen decken zu können – allerdings vielfach nur unter erheblicher Belastung der kommunalen Haushalte.

Mit Pickert in die Partnerstadt

Detmolder feiern Demokratiefest in Zeitz

Detmold/Zeitz.
Mit Pickert, Hüpfburg und Luftballontieren sind zwei Detmolder in die Partnerstadt Zeitz aufgebrochen, um ein Familienfest für Demokratie in Sachsen-Anhalt zu feiern. Landtagsmitglied Dennis Maelzer und Kreistagsabgeordneter Kai Kottmann richteten das Fest gemeinsam mit der SPD in Zeitz aus.

Stiftung erinnert an die Ermordung Felix Fechenbachs - Mahnung für die Meinungsfreiheit

Detmold/ Warburg.
Bei einer Gedenkveranstaltung im Kleinenberger Wald bei Scherfede, haben die Felix-Fechenbach-Stiftung und die SPD, an den vor 93 Jahren von Nationalsozialisten ermordeten Journalisten gedacht. Fechenbach wurde 1933, während der Überführung von Detmold in das Konzentrationslager Dachau, erschossen. Die Gedenkrede hielt der Bielefelder Sozialpfarrer Ingo Stucke.

Dr. Dennis Maelzer: „Fellers Hü, Schäffers Hott – Wie hält es die Landesregierung mit der Kita-Pflicht?“

Familienministerin Verena Schäffer hat den Vorschlag unterbreitet, alle Kinder im Vorschuljahr zu einem Kita-Besuch zu verpflichten. Schulministerium Dorothee Feller wiederum lehnt eine Kita-Pflicht ab und führt verfassungsrechtliche Bedenken an. Aufgrund dieser widersprüchlichen Aussagen hat Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, die Kleine Anfrage „Nach SPD-Vorstoß zu verbindlichem Chancenjahr in der Kita: Ministerin Feller sagt Hü, Ministerin Schäffer sagt Hott. Wie hält es die Landesregierung mit der Kita-Pflicht?“ gestellt und erklärt hierzu:

SPD in Heidenoldendorf feiert 120. Geburtstag

Detmold-Heidenoldendorf.
Seit 120 Jahren gibt es eine SPD in Heidenoldendorf. Zu diesem Anlass lud der Ortsverein zu einer Wanderung ein, um auf den Spuren sozialdemokratischer Geschichte in dem Ortsteil zu wandeln. Den historischen Hintergrund lieferten Ortsvereinschef Dennis Maelzer für den politischen Part und Nicolas Rügge, der jüngst eine Chronik über die Geschichte Heidenoldendorfs veröffentlicht hat.

Lippes Kommunen können Förderung für moderne Abwassersysteme erhalten

Extremwetter wie Starkregen und Dürreperioden fordern die Abwassersysteme in Lippe zunehmend heraus. Der aktuelle Abwasserbericht des NRW-Umweltministeriums zeigt: Dringend braucht es nachhaltige und klimaangepasste Abwassersysteme. „Aber auch Flächen die das Regenwasser vor Ort speichern: Das sogenannte Schwammprinzip“, sagen die drei SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock.

Anliegerbeiträge sind Geschichte: Viele Lipper bleiben auf Kosten sitzen

Wenn an der Straße gebaut wird, konnte das bisher für die Anlieger richtig teuer werden – Gemeinden und Kommunen durften ihre Bürger für den Bau zur Kasse bitten. Damit ist jetzt Schluss: Mit der vergangenen Plenarsitzung hat der Landtag die Beiträge abgeschafft. Doch den lippischen Abgeordneten Alexander Baer, Dennis Maelzer und Ellen Stock geht das nicht weit genug. Lipperinnen und Lipper bei denen vor dem 1. Januar 2018 gebaut wurde bleiben auf den Kosten sitzen.

OWL spielt im schwarz-grünen Kabinett keine Rolle

Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer bemängeln die Besetzung der neuen Landesregierung.

Kreis Lippe. Mit der Vereidigung der Ministerinnen und Minister der neuen schwarz-grünen Landesregierung steht fest, dass Ostwestfalen-Lippe wieder einmal hinten rüber fällt. „Schade, dass unsere Region im Kabinett offenbar keine Rolle spielt“, kritisieren die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer.