Pressearchiv

„Auf ein Eis mit Dennis Maelzer“

Schieder-Schwalenberg. Landtagsmitglied Dennis Maelzer und die SPD Schieder-Schwalenberg laden am Montag, den 5. Juli, um 17 Uhr zu einem Spaziergang mit Eis durch den Schlosspark in Schieder, ein. Treffpunkt ist neben dem Eiscafé Venezia am Schlosspark. Während des Spaziergangs besteht die Möglichkeit, über aktuelle Themen der Landes- und Kommunalpolitik zu diskutieren. Die SPD weist auf die Einhaltung der Coronaschutzmaßnahmen hin, wie das Einhalten der Abstände und die Rückverfolgbarkeit der Kontakte, die auch bei dieser Veranstaltung beachtet werden. Die Veranstaltung ist kostenlos.

Kommunen gehen bei Integrationspauschale leer aus

Wortbruch der Landesregierung von CDU und FDP bei der Integrationspauschale kostet lippische Kommunen knapp 2,9 Millionen Euro

Der Bundestag hat jüngst die Fortsetzung der Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen. Dies bedeutet für NRW in 2020 insgesamt 151 Millionen Euro. Die Landesregierung weigert sich allerdings, dieses Geld an die Städte und Gemeinden weiterzugeben. Sie gefährdet damit die erfolgreiche Integrationsarbeit vor Ort. Obwohl die Kommunalen Spitzenverbände auch eine Weiterleitung fordern, haben CDU und FDP einen entsprechenden Antrag im Haushalts- und Finanzausschuss abgelehnt. Dadurch entgehen den lippischen Städten und Gemeinden überschlägig gerechnet für 2020 rund 2,9 Millionen Euro.

Noch Plätze frei

Der SPD Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Landtagsfahrt nach Düsseldorf ein. Die Fahrt findet am Freitag, den 24. Mai 2019, statt. Der Bus startet um 8:30 Uhr vom Detmolder Kronenplatz und hat einen zweiten Zustieg um 8:45 Uhr vor dem Nahkauf in Diestelbruch.

Maelzer (SPD) zwei Tage auf Ostertour

Kreis Lippe. Der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD), geht in der kommenden Woche auf eine zweitätige Tour durch seinen Wahlkreis. Dabei wird er in allen fünf Kommunen seines Wahlkreises - Detmold, Augustdorf, Schieder-Schwalenberg, Horn-Bad Meinberg und Schlangen - Halt machen und bei Bürgersprechstunden und Hausbesuchen, die Gelegenheit nutzen mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen.

Lippe kann Zahlungen aus dem ELAG erwarten

2017 könnten über 3,6 Mio. Euro nach Lippe fließen

Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer melden sich mit positiven Nachrichten aus dem Landtag. Zahlreiche Kommunen in Lippe werden im kommenden Jahr voraussichtlich um zusammengerechnet 3,6 Millionen Euro entlastet. Bei dieser Summe handelt es sich um eine Rückzahlung aus dem Einheitslasten-Ausgleich-Gesetz (ELAG) des Landes NRW.

Kommunen Kreis Lippe werden ab 2018 dauerhaft finanziell entlastet

SPD-Landtagsabgeordnete überbringen gute Nachrichten aus Düsseldorf

Ab 2018 können die Kommunen im Kreis Lippe mit finanziellen Hilfen vom Bund rechnen. „Mit insgesamt etwa 16,3 Millionen können die Kommunen und der Kreis Lippe ab 2018 kalkulieren“, sagen die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn. Dann greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen. Ihnen kommen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugute. Grundlage ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.