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Kommunen gehen bei Integrationspauschale leer aus

Wortbruch der Landesregierung von CDU und FDP bei der Integrationspauschale kostet lippische Kommunen knapp 2,9 Millionen Euro

Der Bundestag hat jüngst die Fortsetzung der Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen. Dies bedeutet für NRW in 2020 insgesamt 151 Millionen Euro. Die Landesregierung weigert sich allerdings, dieses Geld an die Städte und Gemeinden weiterzugeben. Sie gefährdet damit die erfolgreiche Integrationsarbeit vor Ort. Obwohl die Kommunalen Spitzenverbände auch eine Weiterleitung fordern, haben CDU und FDP einen entsprechenden Antrag im Haushalts- und Finanzausschuss abgelehnt. Dadurch entgehen den lippischen Städten und Gemeinden überschlägig gerechnet für 2020 rund 2,9 Millionen Euro.

Sanierung der Gauseköte erst 2020?

Maelzer (SPD) hakt im Ministerium nach

Schlangen/Detmold. Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium rechnet erst im Jahr 2020 mit einem Start der Sanierung der Böschung an der Gauseköte. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer hervor. Aus diesem Grund seien im aktuellen Jahr auch keine Mittel im Landeshaushalt vorgesehen.

Maelzer sorgt sich um Gauseköte

Keine Mittel im Erhaltungsprogramm

Schlangen/Detmold. Derzeit wird die Böschung der „Gauseköte“ untersucht. Wann mit einer nachhaltigen Sanierung zu rechnen ist, bleibt jedoch ungewiss. Für die „Gauseköte“ sind keine Mittel in das Straßenerhaltungsprogramm 2019 des Landes eingestellt. Das sieht der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) mit Sorge. Er will jetzt von der Landesregierung wissen, ob dennoch in diesem Jahr mit den Arbeiten begonnen werden kann.

Straße bleibt weiter gesperrt

Nur 9.000 Euro für Gauseköte abgerufen

Schlangen. Für die Sanierung der Gauseköte standen 120.000 Euro zur Verfügung, doch nur 9.000 Euro wurden genutzt. Das musste Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) nach einer Anfrage des heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) einräumen. Maßnahmen zur Hangstabilisierung sind bislang nicht durchgeführt worden. Es müssten weitere „geotechnische Baugrunduntersuchungen“ erfolgen. Dafür würden derzeit die erforderlichen Genehmigungen eingeholt. Was das für die Wiedereröffnung der Landesstraße bedeutet, bleibt offen.

MdL Dr. Dennis Maelzer besucht Johanniter-Kita in Schlangen

Schlangen – „Ich will eine Schnitzeljagd“, „Ich will Eis essen“ – ein Vorschlag nach dem anderen werfen die 19 Kinder der Kinderversammlung in den Raum. Ihre Aufregung und Ideenreichtum ist verständlich, schließlich steht den älteren Kindern der Johanniter-Kindertageseinrichtung Regenbogen in Schlangen ein großer Tag bevor: Der Abschied von ihrer Kindergartenzeit und der Neustart als frischgebackenes Schulkind. „Zum Abschied werden wir großen Kinder hier in der Kita übernachten“, erklärt die sechsjährige Lucie dem Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD), der die Kita Regenbogen besucht. „Aber ohne Eltern, wir sind doch jetzt groß!“, bekräftigt der ebenfalls sechsjährige Finn. Dass Übernachtungen in Kitas weiterhin mit wenig Bürokratie möglich sind, dafür hat sich der SPD-Politiker selbst aktiv im Familienausschuss eingesetzt, nachdem ein missverständlicher Erlass des Heimatministeriums für große Verunsicherung gesorgt hatte.

Maelzer (SPD) zwei Tage auf Ostertour

Kreis Lippe. Der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD), geht in der kommenden Woche auf eine zweitätige Tour durch seinen Wahlkreis. Dabei wird er in allen fünf Kommunen seines Wahlkreises - Detmold, Augustdorf, Schieder-Schwalenberg, Horn-Bad Meinberg und Schlangen - Halt machen und bei Bürgersprechstunden und Hausbesuchen, die Gelegenheit nutzen mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen.

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