Detmold. Wenn Radfahrer rasant durch Fußgängerzonen fahren, ist das nicht nur verboten, es kann auch gefährlich für Passanten werden. Doch auch in Zukunft wird der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) in diesen Fällen nicht eingreifen können. Das ergab eine Kleine Anfrage des Detmolder Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) bei der Landesregierung. Für die Überwachung des fließenden Verkehrs bleibt ausschließlich die Polizei zuständig. Maelzer wirbt hier hingegen für mehr Zusammenarbeit.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kritisiert das System der „Belohnungs-Boxen“ und fordert zum Schutz von Kindern und Jugendlichen eine staatliche Regulierung.
Frauenhaus Lippe rechnet mit großem Bedarf. Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer setzen sich für mehr praktische und finanzielle Ressourcen für die Frauenhilfe-Einrichtungen ein.
Mehr Stellen für die lippische Polizei sind weiter nicht in Sicht
Kreis Lippe. NRW-Innenminister Herbert Reul sieht offenbar weiterhin keine Veranlassung, mehr Polizisten nach Lippe zu schicken. Im Innenausschuss war er von der SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock gefragt worden, ob und wann die lippische Polizei mit mehr Personal rechnen könne. Eine direkte Antwort blieb er schuldig.
