Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kritisiert das System der „Belohnungs-Boxen“ und fordert zum Schutz von Kindern und Jugendlichen eine staatliche Regulierung.
Frauenhaus Lippe rechnet mit großem Bedarf. Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer setzen sich für mehr praktische und finanzielle Ressourcen für die Frauenhilfe-Einrichtungen ein.
Mehr Stellen für die lippische Polizei sind weiter nicht in Sicht
Kreis Lippe. NRW-Innenminister Herbert Reul sieht offenbar weiterhin keine Veranlassung, mehr Polizisten nach Lippe zu schicken. Im Innenausschuss war er von der SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock gefragt worden, ob und wann die lippische Polizei mit mehr Personal rechnen könne. Eine direkte Antwort blieb er schuldig.
Kreis Lippe. Ein Pressestatement des lippischen CDU-Vorsitzenden Lars Brackhage zur Struktur der Kreispolizeibehörde (KPB) hat den Landtag beschäftigt – mit wenig schmeichelhaftem Ausgang für den Christdemokraten. Dieser hatte Landrat Dr. Axel Lehmann (SPD) angegriffen und behauptet, bei der Neustrukturierung der lippischen Polizei habe das Land eingreifen und die richtigen Maßnahmen vor Ort erzwingen müssen. Dies rief die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer auf den Plan. Sie stellten eine Anfrage an Landesinnenminister Herbert Reul (CDU).
Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem Thema Kinderschutz befasst. Dazu erklärt Dennis Maelzer, kinderpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Detmold. In keiner anderen Justizvollzugsanstalt (JVA) des Landes müssen Mitarbeiter so viele Überstunden leisten, wie in Detmold. Mit mehr als 163 Mehrarbeitsstunden pro Bedienstetem ist die Anstalt NRW-weit Spitzenreiter. Seit Amtsantritt der schwarz-gelben Landesregierung hat sich die Zahl der Mehrarbeitsstunden nahezu verdoppelt. Das muss sich ändern, findet Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD), der die Zahlen auf Anfrage bei der Landesregierung ermittelte.
Kreis Lippe. Die lippische SPD fordert Verbesserungen für die lippische Polizei. In einem Antrag der auf dem jüngsten Parteitag der lippischen Sozialdemokraten positiv abgestimmt worden ist, fordern sie unter anderem eine neue Faktorberechnung für eine ausgewogene Personalstärke bei der Polizei und eine Verdoppelung der Bezirksbeamten.
Laut dem aktuellen Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, verfügen die neun Atommächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea zu Beginn dieses Jahres insgesamt über 14.465 Atomsprengköpfe. Das sind zwar über 470 weniger als im vergangenen Jahr, für die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock, sind es dennoch viel zu viele. Daher unterzeichneten sie jetzt die ICAN-Erklärung für Abgeordnete zur Unterstützung des Verbotsvertrags zu Atomwaffen.
Kreis Lippe. In Detmold sind jetzt Landtagmitglieder der Sozialdemokraten zu einem Gespräch mit der Polizei zusammengetroffen. Die lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer wurden vom Vlothoer Kollegen Christian Dahm (ebenfalls SPD) begleitet, um sich aus erster Hand zu informieren. Zu dem Treffen waren Landrat Dr. Axel Lehmann, die Leiter aller Direktionen und der Personalrat gekommen.
Kreis Lippe. Das Land will den Feuerwehren bei der Nachwuchsgewinnung helfen. Dafür hat der Landtag auf Antrag von SPD und Grünen 1,8 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Mit dem Geld kann auch die Feuerwehr im Kreis Lippe einen Kleinbus anschaffen, der speziell für Werbemaßnahmen ausgerüstet wird, teilen die lippischen SPD-Landtagsmitglieder Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn mit.
