Die SPD-Fraktion hatte für die heutige Sitzung des Familienausschusses einen Bericht zum Fahrplan für die Revision des Kinderbildungsgesetzes angefordert. Hierzu konnte und wollte die zuständige Ministerin Josefine Paul keine konkreten Angaben machen. Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erklärt dazu:
Am heutigen plenaren Donnerstag bringt die SPD-Fraktion um 11:40 Uhr ihren Antrag „Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen“ in den Landtag ein. Hierzu erklärt Dr. Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Kinder, Jugend und Familie:
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hat heute die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2024 vorgestellt. Demnach hat sich Nordrhein-Westfalen weiter verschlechtert und belegt nunmehr den 14. Platz. Besonders schlecht schneidet NRW bei der Betreuungsrelation in den Kitas, den Klassengrößen und den öffentlichen Bildungsausgaben ab. Hierzu erklären Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher:
Mehr als 50 Studiengänge, zehn Fachbereiche, drei Campi, zwei Studienorte und unzählige spannende Projekte: Bei der TH OWL gibt es eine Menge zu entdecken. Alles an einem Tag? Besser nicht! Lieber aufteilen also. Das dachten sich auch der Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer und Rainer Friedrich, Vorsitzender der Detmolder SPD-Ratsfraktion, und nahmen sich mehr als drei Stunden Zeit, den Kreativ Campus intensiv kennenzulernen. Zentrale Themen: die Verkehrsanbindung, die künftige Campusentwicklung und das geplante Zentrum für Nachhaltiges Digitales Bauen (ZNDB)
Immer weniger Schulen und Kitas in Lippe erhalten Zuschlag
Kreis Lippe. Milch, Obst und Gemüse: Dank des EU-Schulprogramms können Kinder in Kitas, Grund- und Förderschulen in NRW kostenlos Lebensmittel erhalten. Doch das Programm reicht nicht für alle, kritisiert der lippische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD). Immer weniger lippische Schulen und Kitas erhalten den Zuschlag. Das Land soll Geld dazu geben fordert Maelzer. Er will damit Kindern und heimischen Bauern helfen.
Der Forschungsverbund Deutsches Jugendinstitut (DJI) / Technische Universität (TU) Dortmund hat unter dem Titel „Fachkräfte in der Kinder- und Jugendhilfe“ erstmalig eine speziell auf Nordrhein-Westfalen zugeschnittene Analyse zum Thema Fachkräfte in der Kinder- und Jugendhilfe erstellt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Laut Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration musste in den Wintermonaten jede fünfte Kindertageseinrichtung in Nordrhein-Westfalen die Öffnungszeiten einschränken, teilweise oder ganz schließen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder und Jugend:
Kreis Lippe. Im Sportverein, der Musikschule oder Betreuungsangebot – überall sollen Kinder sicher aufwachsen können. Um Kinder in ihrer Freizeit noch besser zu schützen, hat die Kinderschutzkommission des Landtags NRW jetzt ein Gutachten beschlossen. Daran mitgewirkt hat der Detmolder SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer.
Wie aus einer aktuellen Umfrage des Deutschen Kitaverbands, über die heute die Rheinische Post berichtet, hervorgeht, beklagen in Nordrhein-Westfalen 78 Prozent der befragten Träger die deutliche Unterfinanzierung als eine ihrer größten Herausforderungen. Damit liegt der Wert für NRW weitaus höher als der Bundesschnitt mit 60 Prozent. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Detmold. Wenn Radfahrer rasant durch Fußgängerzonen fahren, ist das nicht nur verboten, es kann auch gefährlich für Passanten werden. Doch auch in Zukunft wird der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) in diesen Fällen nicht eingreifen können. Das ergab eine Kleine Anfrage des Detmolder Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) bei der Landesregierung. Für die Überwachung des fließenden Verkehrs bleibt ausschließlich die Polizei zuständig. Maelzer wirbt hier hingegen für mehr Zusammenarbeit.
Gestern hat die NRW-Landesregierung nach ihrer Kabinettssitzung erklärt, der Tarifabschluss für die Beschäftigten in den Kindertagestätten und die damit einhergehende finanzielle Belastung für die Träger sei für sie „Anlass zum Handeln.“ Sie werde „im Rahmen der Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024 den Ansatz der für 2024/25 geplanten KiBiz-Pauschalen um fast vier Prozentpunkte gegenüber dem Haushaltsentwurf 2024 auf dann fast zehn Prozent erhöhen.“ In der heutigen Fragestunde des Landtags wurde klar, dass es sich hier nicht um eine politische Initiative der Landesregierung handelt, sondern um die bloße Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben aus dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz), wie es das Parlament in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen hatte. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
