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Dennis Maelzer: „Ministerin Paul muss Fachkräfte-Aderlass verhindern – Förderprogramm zu Sprach-Kitas fortsetzen“

Zum Jahresende läuft das Bundesprogramm zur Förderung von Sprach-Kitas aus. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend hat Ministerin Josefine Paul auf Antrag der SPD-Fraktion zum aktuellen Stand der Sprach-Kitas in NRW berichtet. Ministerin Paul erklärte, dass sie in Gesprächen mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus sei, um eine Förderung des Bundes aufrechtzuerhalten. Einen konkreten Fahrplan dazu, wie es mit den Sprach-Kitas in NRW weitergeht und was passiert, wenn der Bund die Förderung nicht fortsetzt, hat Ministerin Paul nicht vorgelegt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Kita-Plätze bedeuten Sicherheit für Eltern und Bildung für Kinder – Landesregierung muss Ausbau der Kita-Plätze massiv voranbringen“

Nach heute vom Statistischen Landesamt veröffentlichen Zahlen nahmen zum 1. März 2022 in NRW 157.899 Kinder unter drei Jahren ein Angebot der Kindertagesbetreuung in Anspruch. Damit liegt die Betreuungsquote der unter Dreijährigen bei 30,4 Prozent. Im regionalen Vergleich liegt die Betreuungsquote zwischen 40,9 Prozent im Kreis Coesfeld und 18,1 Prozent in der Stadt Gelsenkirchen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Grünes Beamten-Mikado macht Kinder zu Verlierern“

Zum Ende des Jahres soll die Förderung von Sprach-Kitas in NRW wegfallen. Überraschend lässt das grün-geführte Bundesfamilienministerium die Finanzierung auslaufen. Während Bundesministerin Lisa Paus (Grüne) auf die Verantwortung der Länder verweist, sendet ihre grüne NRW-Kollegin, Familienministerin Josefine Paul, keine Signale für eine Weiterführung durch das Land. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 18/226) der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervor. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Maelzer: Fünf lippische Kitas nach 17 Uhr geöffnet

„Stillstand und Rückschritt“ - Eltern hoffen vergeblich auf flexiblere Kita-Öffnungszeiten

Kreis Lippe. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern hatte sich die Landesregierung aus CDU und FDP mehr Flexibilität bei der Kita-Betreuung auf die Fahnen geschrieben. Wirklich vorangekommen ist sie dabei nicht, bilanziert Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Nach fünf Jahren Schwarz-Gelb stehe Nordrhein-Westfalen in manchen Punkten sogar schlechter als zuvor unter Rot-Grün dar. Und das trotz milliardenschwerer Unterstützung durch den Bund.

Straßenausbaubeiträge bleiben Gesetz in NRW

SPD-Fraktion will die Abschaffung

Kreis Lippe. Der nordrhein-westfälische Landtag hat auf Initiative der SPD-Fraktion über das Ende von Straßenausbaubeiträgen abgestimmt. Dabei prallten die Meinungen aufeinander. CDU und FDP votierten gegen eine gesetzliche Regelung noch vor den Landtagswahlen. „Damit ist klar, dass es Schwarz-Gelb mit der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst meint“, sind sich deshalb die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock und Dr. Dennis Maelzer sicher.

„Pickert for Peace“: 600 Euro für Menschen aus der Ukraine

Eine Aktion des SPD-Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer bringt Spendengelder für die Kriegsopfer und Geflüchtete ein.

Detmold. Mit Pfannenwender, Schürze und Gaskocher ausgestattet hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer einen Vormittag lang in die Detmolder Innenstadt gestellt und das lippische Nationalgericht zubereitet. „Pickert for Peace“ hieß die Aktion, bei der der Familienpolitiker die leckeren Teigwaren gegen eine Spende zugunsten der Menschen in der Ukraine verteilte. Nun hat er die Summe an die AWO International übergeben.

„Trockene Zapfhähne machen Brauereien zu schaffen“

Eingebrochener Absatz: Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer setzt sich für eine finanzielle Unterstützung mittelständischer Bierhersteller ein.

Kreis Lippe. Keine Feste und nur ein eingeschränkter Gastronomiebetrieb: Die Corona-Pandemie hat den Fassbierabsatz in den vergangenen zwei Jahren einbrechen lassen. Das belastet ganz besonders kleine und regionale Brauereien erheblich. Deshalb setzt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer weiter für eine finanzielle Unterstützung ein.

Dennis Maelzer/Jochen Ott: „Umfrage zu Schulen und Kitas zeigt: Die Menschen in NRW wollen mehr Einsatz für Bildungsgerechtigkeit“

Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: 71,6 Prozent der Menschen in NRW wollen, dass Schulen mit besonderen sozialen Gegebenheiten (z.B. aufgrund des Stadtteils) in Nordrhein-Westfalen größere finanzielle Unterstützung erhalten.  Etwa die Hälfte der Befragten fordert zudem, dass das Land NRW die Kita-Gebühren abschafft. Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat die Umfrage mit 2503 Teilnehmenden vom 23.11.2021 bis zum 04.12.2021 durchgeführt. Hierzu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Dennis Maelzer: „Abschaffung des Alltagshelfer-Programms war ein Fehler der Landesregierung – Kitas brauchen helfende Hände“

Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat Familienminister Joachim Stamp angekündigt, das Alltagshelfer-Programm an den Kitas in NRW wieder hochzufahren. Erst zum 31. Juli 2021 hatte er es auslaufen lassen. Die SPD-Fraktion hatte bereits damals die Fortsetzung des Programms gefordert.

Dennis Maelzer/Eva-Maria Voigt-Küppers: „Politische Beteiligung junger Menschen stärken: NRW braucht eine umfassende Kinder- und Jugendstrategie“

Die SPD-Fraktion fordert vom Land NRW eine Strategie, um eine eigenständige Kinder- und Jugendpolitik in NRW wirksam umzusetzen. Zu dem entsprechenden Antrag hört der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute Expertinnen und Experten an. Hierzu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Corona-Infektionszahlen in Kitas sind alarmierend – Alles daran setzen, die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten“

Die Infektionszahlen in den Kitas in Nordrhein-Westfalen steigen sprunghaft an, berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner heutigen Ausgabe. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: