Gestern hat die NRW-Landesregierung nach ihrer Kabinettssitzung erklärt, der Tarifabschluss für die Beschäftigten in den Kindertagestätten und die damit einhergehende finanzielle Belastung für die Träger sei für sie „Anlass zum Handeln.“ Sie werde „im Rahmen der Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024 den Ansatz der für 2024/25 geplanten KiBiz-Pauschalen um fast vier Prozentpunkte gegenüber dem Haushaltsentwurf 2024 auf dann fast zehn Prozent erhöhen.“ In der heutigen Fragestunde des Landtags wurde klar, dass es sich hier nicht um eine politische Initiative der Landesregierung handelt, sondern um die bloße Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben aus dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz), wie es das Parlament in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen hatte. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Düsseldorf/Detmold – Immer häufiger kommt es in NRW-Kitas zu Gewalt. In den ersten sechs Monaten 2023 gab es 782 Meldungen. Das zeigt eine neue Statistik des Familienministeriums. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion aus Detmold, hatte in einer Anfrage im Landtag zur Offenlegung der Zahlen aufgefordert. Nun fordert er eine unabhängige Studie, um die hohen Zahlen zu erklären.
Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsfraktionen der SPD und FDP:
Die Kitas in NRW stehen vor dem Kollaps. SPD- und FDP-Fraktion im Landtag NRW ziehen zur Rettung der Kitas an einem Strang und reichen hierzu für das kommenden Plenum einen gemeinsamen Antrag ein. Dazu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Marcel Hafke, Sprecher der FDP-Fraktion für Kinder, Jugend und Familie:
Düsseldorf/OWL. Soll Nordrhein-Westfalen einen Landesbetroffenenrat für Missbrauchsopfer bekommen? Darüber hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion diskutiert. In einer Anhörung sprachen sich die Experten eindeutig für den Vorschlag aus, forderten aber eine klare Aufgabenbeschreibung ein.
Die Koalitionsfraktionen von SPD, Grüne und FDP im Bundestag haben sich auf weitere Eckpunkte zur Einführung der Kindergrundsicherung verständigt. Dazu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie:
Die weltweit größte Messe für Computer- und Videospiele Gamescom ist nicht nur ein Highlight für Spielerinnen und Spieler, sondern Teil eines bedeutenden Wirtschaftsfaktors für unser Land. Die Spieleindustrie schafft Arbeitsplätze und trägt zur Innovationskraft Nordrhein-Westfalens bei. Hierzu erklären Ina Blumenthal, medienpolitische Sprecherin, und Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Wie viele Kitas müssen ihren Betrieb wegen Personalmangels einschränken?“ veröffentlicht (Drucksache 18/5440). Hierzu erklärt der Fragesteller Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Kinder, Jugend und Familie:
Vier-Tage-Woche: Ein modernes Arbeitszeitmodell im Fokus
Detmold – Einen Tag weniger arbeiten für das gleiche Geld? Das klingt für viele Angestellte gut. Rund 50 Besucherinnen und Besuchern haben gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Pflege und Gewerkschaft zu dem Arbeitszeitmodell diskutiert. Eingeladen zu der Veranstaltung hatten die lippischen SPD-Abgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer, Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn.
Zur heutigen abschließenden Debatte und Abstimmung im Familienausschuss des Landtags über den SPD-Antrag „Chancengleichheit von Anfang an – Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung sofort entschieden begegnen“ erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder und Jugend:
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Arbeiterwohlfahrt NRW (AWO NRW) als großer Träger der Kinderbetreuung hat heute ein Konzept-Papier "Das Kitasystem neu denken" vorgestellt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder und Jugend:
Höxter. Statikmängel an der frisch sanierten Weserbrücke in Höxter haben dazu geführt, dass das Bauwerk nur eingeschränkt zu befahren ist. Wann die Schäden behoben werden und die Brücke von allen Verkehrsteilnehmern genutzt werden kann, wollte nun der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer wissen. Die Antwort von Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne): Die Ausarbeitung des Sanierungskonzepts stehe noch aus.
