Detmold. Ist die Legalisierung von Cannabis eine Chance oder ein Risiko? Wann kommt sie und in welcher Form und wie sieht es mit anderen Drogen und Suchtmitteln aus? Diese und andere Fragen stellten Dennis Maelzer (SPD) und ein interessiertes Publikum bei seiner Veranstaltung im Jugendcafé Viva zur Drogenpolitik.
Wie aus einer aktuellen Berichtsvorlage des NRW-Familienministeriums für den morgigen Ausschuss hervorgeht, gibt es für das kommende Kita-Jahr 2023/2024 nur einen Zuwachs von insgesamt 8.822 Plätzen – davon 3.980 U3-Plätze und 4.842 Ü3-Plätze. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Wie aus einer aktuellen Berichtsvorlage des NRW-Familienministeriums für den zuständigen Landtagsausschuss hervorgeht, waren wegen fehlenden Personals im Februar zuletzt fast 1.100 Kitas von Stundenreduzierungen, Gruppenschließungen oder Komplettschließungen betroffen – manche davon mehrmals, sodass es insgesamt sogar noch mehr Meldungen gab. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Maelzer mahnt: Grundschulen stärker in den Blick nehmen
Kreis Lippe. 70 Familienzentren an Kitas gibt es bereits in Lippe. Im kommenden Kita-Jahr sollen vier neue hinzu kommen. Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) freut diese Entwicklung. Gleichzeitig mahnt er an, die Grundschulen ebenfalls zu Familienzentren weiterzuentwickeln.
Heute fand im Hauptausschuss des Landtags NRW eine umfangreiche Anhörung zum SPD-Antrag zur Aufarbeitung von Missbrauchstaten in den Kirchen statt. Hierzu erklären Sven Wolf, Sprecher der SPD-Fraktion im Hauptausschuss, Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion für Kinderschutz und Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kritisiert den CDU-Vorschlag, auf Schulhöfen eine Deutschpflicht einzuführen.
Kreis Lippe. „Dieser Vorschlag ist komplett realitätsfern“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer. Gemeint ist der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Mario Czaja, der eine Deutschpflicht auf Schulhöfen einführen möchte. In einer Kleinen Anfrage möchte der familienpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Landtag nun von der Landesregierung wissen, wie diese zu dem Vorstoß des Christdemokraten steht.
Der Generalsekretär der CDU Deutschland, Mario Czaja, spricht sich in dieser Woche für eine Deutschpflicht auf Schulhöfen aus. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fragt die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage nun, wie das Land NRW zu einer Deutschpflicht auf Schulhöfen steht. Hierzu erklären Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Kreis Lippe. Ein „Runder Tisch“ mit allen Beteiligten, wissenschaftliche Forschungsprojekte und die Finanzierung eines Büros für Betroffenenverbände: Viel hat sich getan, seitdem der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer das Leid der „Verschickungskinder“ im Jahr 2020 erstmals zum Thema in Düsseldorf gemacht hatte. Nun hat er einen weiteren Schritt unternommen, um die Aufarbeitung eines der dunkelsten Kapitel der bundesdeutschen Geschichte voranzutreiben.
Der deutsche Ethikrat hat am heutigen 28. November eine Ad-Hoc-Empfehlung zum Thema „Pandemie und psychische Gesundheit Aufmerksamkeit, Beistand und Unterstützung für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in und nach gesellschaftlichen Krisen“ veröffentlicht. Die Corona-Pandemie hat sich demnach negativ auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ausgewirkt. Die Empfehlungen des Ethikrats decken sich in weiten Teilen mit dem Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW „Wissenschaftlich belegte Folgen der Pandemie ernst nehmen: psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich stärken!“. Ebenso sind die Empfehlungen eine Bestärkung, Bildungseinrichtungen als kritische Infrastruktur zu definieren. Zu einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion findet am 29. November auch eine Anhörung von Fachleuten im Landtag statt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Nordrhein-Westfalen wird einen „Runden Tisch Kinderverschickungen“ bekommen. Der Start soll Anfang 2023 erfolgen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervor. Der Runde Tisch gehört zur Aufarbeitung der Kinderverschickungen in NRW. Mehr als zwei Millionen Kinder in NRW wurden von 1949 bis 1990 in Heime geschickt, in denen viele von ihnen gedemütigt und erniedrigt wurden. Viele waren nach der Rückkehr traumatisiert. Daher setzt sich die SPD-Fraktion für eine konsequente Aufarbeitung ein. Hierzu erklären Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher und Josef Neumann, Abgeordneter der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Zum Jahresende läuft das Bundesprogramm zur Förderung von Sprach-Kitas aus. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend hat Ministerin Josefine Paul auf Antrag der SPD-Fraktion zum aktuellen Stand der Sprach-Kitas in NRW berichtet. Ministerin Paul erklärte, dass sie in Gesprächen mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus sei, um eine Förderung des Bundes aufrechtzuerhalten. Einen konkreten Fahrplan dazu, wie es mit den Sprach-Kitas in NRW weitergeht und was passiert, wenn der Bund die Förderung nicht fortsetzt, hat Ministerin Paul nicht vorgelegt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
