Der deutsche Ethikrat hat am heutigen 28. November eine Ad-Hoc-Empfehlung zum Thema „Pandemie und psychische Gesundheit Aufmerksamkeit, Beistand und Unterstützung für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in und nach gesellschaftlichen Krisen“ veröffentlicht. Die Corona-Pandemie hat sich demnach negativ auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ausgewirkt. Die Empfehlungen des Ethikrats decken sich in weiten Teilen mit dem Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW „Wissenschaftlich belegte Folgen der Pandemie ernst nehmen: psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich stärken!“. Ebenso sind die Empfehlungen eine Bestärkung, Bildungseinrichtungen als kritische Infrastruktur zu definieren. Zu einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion findet am 29. November auch eine Anhörung von Fachleuten im Landtag statt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Nordrhein-Westfalen wird einen „Runden Tisch Kinderverschickungen“ bekommen. Der Start soll Anfang 2023 erfolgen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervor. Der Runde Tisch gehört zur Aufarbeitung der Kinderverschickungen in NRW. Mehr als zwei Millionen Kinder in NRW wurden von 1949 bis 1990 in Heime geschickt, in denen viele von ihnen gedemütigt und erniedrigt wurden. Viele waren nach der Rückkehr traumatisiert. Daher setzt sich die SPD-Fraktion für eine konsequente Aufarbeitung ein. Hierzu erklären Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher und Josef Neumann, Abgeordneter der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Zum Jahresende läuft das Bundesprogramm zur Förderung von Sprach-Kitas aus. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend hat Ministerin Josefine Paul auf Antrag der SPD-Fraktion zum aktuellen Stand der Sprach-Kitas in NRW berichtet. Ministerin Paul erklärte, dass sie in Gesprächen mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus sei, um eine Förderung des Bundes aufrechtzuerhalten. Einen konkreten Fahrplan dazu, wie es mit den Sprach-Kitas in NRW weitergeht und was passiert, wenn der Bund die Förderung nicht fortsetzt, hat Ministerin Paul nicht vorgelegt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Nach heute vom Statistischen Landesamt veröffentlichen Zahlen nahmen zum 1. März 2022 in NRW 157.899 Kinder unter drei Jahren ein Angebot der Kindertagesbetreuung in Anspruch. Damit liegt die Betreuungsquote der unter Dreijährigen bei 30,4 Prozent. Im regionalen Vergleich liegt die Betreuungsquote zwischen 40,9 Prozent im Kreis Coesfeld und 18,1 Prozent in der Stadt Gelsenkirchen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Zum Ende des Jahres soll die Förderung von Sprach-Kitas in NRW wegfallen. Überraschend lässt das grün-geführte Bundesfamilienministerium die Finanzierung auslaufen. Während Bundesministerin Lisa Paus (Grüne) auf die Verantwortung der Länder verweist, sendet ihre grüne NRW-Kollegin, Familienministerin Josefine Paul, keine Signale für eine Weiterführung durch das Land. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 18/226) der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervor. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Stillstand und Rückschritt“ - Eltern hoffen vergeblich auf flexiblere Kita-Öffnungszeiten
Kreis Lippe. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern hatte sich die Landesregierung aus CDU und FDP mehr Flexibilität bei der Kita-Betreuung auf die Fahnen geschrieben. Wirklich vorangekommen ist sie dabei nicht, bilanziert Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Nach fünf Jahren Schwarz-Gelb stehe Nordrhein-Westfalen in manchen Punkten sogar schlechter als zuvor unter Rot-Grün dar. Und das trotz milliardenschwerer Unterstützung durch den Bund.
Kreis Lippe. Der nordrhein-westfälische Landtag hat auf Initiative der SPD-Fraktion über das Ende von Straßenausbaubeiträgen abgestimmt. Dabei prallten die Meinungen aufeinander. CDU und FDP votierten gegen eine gesetzliche Regelung noch vor den Landtagswahlen. „Damit ist klar, dass es Schwarz-Gelb mit der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst meint“, sind sich deshalb die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock und Dr. Dennis Maelzer sicher.
Eine Aktion des SPD-Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer bringt Spendengelder für die Kriegsopfer und Geflüchtete ein.
Detmold. Mit Pfannenwender, Schürze und Gaskocher ausgestattet hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer einen Vormittag lang in die Detmolder Innenstadt gestellt und das lippische Nationalgericht zubereitet. „Pickert for Peace“ hieß die Aktion, bei der der Familienpolitiker die leckeren Teigwaren gegen eine Spende zugunsten der Menschen in der Ukraine verteilte. Nun hat er die Summe an die AWO International übergeben.
Eingebrochener Absatz: Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer setzt sich für eine finanzielle Unterstützung mittelständischer Bierhersteller ein.
Kreis Lippe. Keine Feste und nur ein eingeschränkter Gastronomiebetrieb: Die Corona-Pandemie hat den Fassbierabsatz in den vergangenen zwei Jahren einbrechen lassen. Das belastet ganz besonders kleine und regionale Brauereien erheblich. Deshalb setzt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer weiter für eine finanzielle Unterstützung ein.
Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: 71,6 Prozent der Menschen in NRW wollen, dass Schulen mit besonderen sozialen Gegebenheiten (z.B. aufgrund des Stadtteils) in Nordrhein-Westfalen größere finanzielle Unterstützung erhalten. Etwa die Hälfte der Befragten fordert zudem, dass das Land NRW die Kita-Gebühren abschafft. Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat die Umfrage mit 2503 Teilnehmenden vom 23.11.2021 bis zum 04.12.2021 durchgeführt. Hierzu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat Familienminister Joachim Stamp angekündigt, das Alltagshelfer-Programm an den Kitas in NRW wieder hochzufahren. Erst zum 31. Juli 2021 hatte er es auslaufen lassen. Die SPD-Fraktion hatte bereits damals die Fortsetzung des Programms gefordert.
