Bad Driburg. In Bad Driburg betreibt die Bezirksregierung Detmold eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete. Doch seit nunmehr mehr als zwei Jahren lässt sich dort kein Träger finden, der Verantwortung für die soziale Beratung übernehmen will. „Ein unhaltbarer Zustand“, findet Nadine Nolte, Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Bad Driburg. Sie hat sich an den Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) aus Lippe gewandt, der diesen Mangel jetzt zum Thema beim zuständigen Ministerium in Düsseldorf machte.
Höxter. Statikmängel an der frisch sanierten Weserbrücke in Höxter haben dazu geführt, dass das Bauwerk nur eingeschränkt zu befahren ist. Wann die Schäden behoben werden und die Brücke von allen Verkehrsteilnehmern genutzt werden kann, wollte nun der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer wissen. Die Antwort von Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne): Die Ausarbeitung des Sanierungskonzepts stehe noch aus.
Detmold. 39 Euro statt 49 Euro sollen Sozialleistungsempfänger künftig in Nordrhein-Westfalen für das Deutschlandticket zahlen. Das plant Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne). Was auf den ersten Blick wie eine soziale Wohltat klingt, könnte sich für Betroffene als „teure Scheinlösung“ entpuppen, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer. Er sieht das bewährte Detmolder Sozialticket bedroht.
Am heutigen Plenartag stimmte die schwarz-grüne Koalition mit ihrer Mehrheit den Antrag der SPD-Fraktion „Kita-Kollaps verhindern – Kita-Rettungspaket auflegen“ nieder. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Kitas in NRW sind massiv unterfinanziert. (...)"
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Umsetzungsstand der Schlussfolgerungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Kindesmissbrauch (Drucksache 18/4088) kommentieren Nina Andrieshen, Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss und in der Kinderschutzkommission sowie Dennis Maelzer, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:
Am Internationalen Tag der Pflegenden machen Organisationen, Einrichtungen und Pflegekräfte jedes Jahr am 12. Mai auf ihre Situation aufmerksam und fordern Verbesserungen in der Gesundheitsversorgung. Die Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer der SPD-Fraktion unterstützt die Forderungen nach mehr Respekt für Personal, Pflegebedürftige und Angehörige: Alle diese Gruppen brauchen viel mehr Unterstützung, doch leider hat die Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen keinen hohen Stellenwert, bedauern die Abgeordneten.
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugendlandtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der 13. Jugendlandtag findet vom 16. bis 18. November 2023 im Landtag in Düsseldorf statt.
Heute hat sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags NRW in einer Expertenanhörung mit dem Antrag „Chancengleichheit von Anfang an – Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung sofort entschieden begegnen“ der SPD-Fraktion beschäftigt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Detmold/Düsseldorf - Eine Gruppe von 43 politisch Interessierten empfing der lippische Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) jetzt im Düsseldorfer Landtagsgebäude. Im Rahmen des Besuchs erhielten die Teilnehmer eine Einführung in die Landtagsarbeit. Was muss man tun, um Abgeordneter zu werden? Wie sieht ein typischer Terminplan eines Abgeordneten aus und in wie vielen Ausschüssen ist er tätig? Auch der Blick in den Plenarsaal fehlte nicht.
Die Inflation ist nach wie vor hoch. Haupttreiber sind neben den Energiepreisen vor allem die Lebensmittelkosten. Das wirkt sich auf die Essenspreise an Kitas und Schulen aus. Diese sind teilweise um 20 Prozent und mehr gestiegen. Eltern, die angesichts der explodierenden Kosten auf eine rasche Entlastung durch die Landesregierung gehofft hatten, werden enttäuscht. Frühestens in drei Jahren könnte es erste Schritte geben. Das ergab jetzt eine Kleine Anfrage des SPD-Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer.
Die Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer ruft zur Teilnahme an den Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) am 1. Mai auf und bezieht Stellung gegen prekäre Beschäftigung.
