Kleine Anfragen von 2017

Wann öffnen und schließen die Kitas in NRW im Kindergartenjahr 2017/2018

Kleine Anfrage 594 vom 05.12.2017
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Ist der Landesregierung die besondere Bedeutung des Polizei-Bezirksdienstes im Kreis Lippe nicht bewusst?

Kleine Anfrage 510 vom 08.11.2017
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Opferentschädigungsrente für ehemalige Heimkinder. Welche Position vertritt die Landesregierung?

Kleine Anfrage 514 vom 08.11.2017
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Keine tarifgerechte Entlohnung von Beschäftigten in den Zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes? Was tut die Landesregierung?

Kleine Anfrage 437 vom 18.10.2017
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Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken in Lippe

Kleine Anfrage 401 vom 12.10.2017
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Werden Flüchtlingspaten in NRW für die Übernahme von Bürgschaften für Bürgerkriegsflüchtlinge im Nachhinein durch die Behörden bestraft und in ihrer Existenz bedroht?

Kleine Anfrage 390 vom 11.10.2017
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Wie geht es weiter mit den Brückenprojekten?

Kleine Anfrage 321 vom 15.09.2017
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Wann wird die Böschung der Gauseköte nachhaltig stabilisiert?

Kleine Anfrage 266 vom 05.09.2017
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Zahlenwirrwarr um die Medizinfakultät in Bielefeld

Kleine Anfrage 265 vom 05.09.2017
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Keine neuen Mittel für Betreuungsplätze. Mit welchem Bedarf rechnet Schwarz-Gelb?

Kleine Anfrage 229 vom 24.08.2017
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Ankündigung eines Kita-Rettungsprogramms: Einrichtungen nicht länger im Unklaren lassen

Kleine Anfrage 191 vom 15.08.2017
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Fördert das Land weiterhin Sozialtickets im Kreis Lippe?

Kleine Anfrage 167 vom 03.08.2017
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Zukunft des Projektes "Kein Kind zurücklassen": Kann sich der Kreis Lippe auf die weitere Förderung verlassen?

Kleine Anfrage 125 vom 21.07.2017
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Was bedeuten die schwarz-gelben Studiengebühren-Pläne für die Hochschulen in Ostwestfalen-Lippe?

Kleine Anfrage 65 vom 11.07.2017
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Müssen die lippischen Kommunen weiterhin für den Stärkungspakt zahlen?

Kleine Anfrage 46 vom 06.07.2017
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Lässt Schwarz-Gelb die Integrationspauschale im Landeshaushalt versickern?

Kleine Anfrage 50 vom 06.07.2017
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Sanierung des Geh- und Radweges zwischen Pivitsheide und Heidenoldendorf

Kleine Anfrage 47 vom 06.07.2017
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Unterstützt das Land weiterhin das Kooperationsmodell der Universität Bochum mit Kliniken in Ostwestfalen-Lippe?

Kleine Anfrage 49 vom 06.07.2017
Kleine Anfrage (PDF)Antwort

Sind die Pläne für eine Medizinische Fakultät in Ostwestfalen-Lippe ausreichend finanziert?

Kleine Anfrage 48 vom 06.07.2017
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Müssen die Kommunen im Kreis Höxter weiterhin für den Stärkungspakt zahlen?

Kleine Anfrage 35 vom 05.07.2017
Kleine Anfrage (PDF)Antwort

Durch Kleine Anfragen kann jede und jeder Abgeordnete von der Landesregierung Auskünfte verlangen. Auch die Kleinen Anfragen werden von der Landesregierung schriftlich beantwortet. Eine Beratung findet nicht statt. Antwortet die Landesregierung nicht fristgerecht innerhalb von vier Wochen, so setzt die Präsidentin oder der Präsident die Kleine Anfrage auf Antrag des Fragestellers oder der Fragestellerin auf die Tagesordnung der übernächsten Plenarsitzung und fordert die Landesregierung zur mündlichen Beantwortung auf.

Wenn eine Antwort vorliegt, kann diese über den Beratungsverlauf abgerufen werden.

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