Presseschau

Maelzer warnt vor „Beitragsschock“ bei Kitas

Wie die Neue Westfälische berichtet, soll ein bisher unveröffentlichtes Eckpunktepapier für eine KiBiz-Reform u.a. die Wiedereinführung von Beiträgen auch für bisher beitragsfreie Kita-Jahre vorsehen. So sollen Kommunen demnach ermächtigt werden, für eine Betreuung über 35 Stunden pro Woche hinaus wieder Gebühren zu erheben. Zudem sei künftig ein Kern- und Randzeitenmodell vorgesehen, in dem Fachkräfte dann hauptsächlich nur noch in sogenannten "bildungsorientierten Kernzeiten" zum Einsatz kämen. Eine Entlastung wurde versprochen, jetzt droht berufstätigen Familien ein neuer Beitragsschock steht für Dennis Maelzer fest.

Land streicht der TH OWL Millionen

Die NRW-Landesregierung plant den Universitäten und Hochschulen Gelder zu kürzen. Auch die Technische Hochschule Ostwestfalen-Lippe (TH OWL) sei davon betroffen, berichten die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock. Für 2026 muss laut Entwurf des Landeshaushalts die TH OWL mit mehr als zwei Millionen Euro weniger auskommen.

"Pommes & Politik" in Heidenoldendorf am 5. September

 

Detmold-Heidenoldendorf.
Die SPD Heidenoldendorf-Hiddesen lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu einem besonderen Austauschformat ein. „
Pommes & Politik“ lautet das Motto am Freitag, 5. September, im Arnims Park. Interessierte haben die Gelegenheit, in lockerer Atmosphäre bei Pommes frites mit dem Ratsmitglied Wolfgang Schriegel und weiteren Kommunalwahlkandidaten der SPD ins Gespräch zu kommen. Beginn ist um 17 Uhr.

Licht und Schatten bei Kita-Öffnungszeiten

Immer mehr Kitas in NRW schränken ihr Angebot ein. Das geht aus der Antwort des Familienministeriums auf eine Anfrage von Dr. Dennis Maelzer (SPD) hervor. NRW-weit haben demnach noch knapp 58 Prozent der Kitas bis 16.30 Uhr oder länger geöffnet. Im Vorjahr waren es noch mehr als 60 Prozent und im Jahr 2021 sogar noch knapp 65 Prozent. Ein Trend, der auch vor Lippe nicht Halt macht. Die gute Nachricht für Eltern: Die meisten lippischen Jugendämter sind besser als der Landesdurchschnitt.

Ministerium bestreitet Personalmangel in Detmolder Justiz

Eine falsche Nummer auf der Seite des Justizzentrums Detmold führte dazu, dass Anruferinnen und Anrufer über Wochen vergeblich die Kontaktaufnahme suchten. Gegenüber der Lippischen Landeszeitung sprach das Landgericht Detmold auch von einer „überlasteten Personalsituation“. Das rief den Detmolder Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) auf den Plan. Die Antwort auf seine Anfrage an das NRW-Justizministerium liefert zwiespältige Ergebnisse.

Immer mehr Jugendliche geraten in rechte Szenen

In Nordrhein-Westfalen schließen sich immer mehr Jugendliche rechtsextremen Gruppen an. Besonders erschreckend: Die Zahl der jungen Tatverdächtigen zwischen 14 und 17 Jahren hat sich innerhalb eines Jahres fast verdreifacht, von 106 auf 299 Fälle. Auch in Lippe spürt man die Auswirkungen. Der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer warnt vor einer gefährlichen Entwicklung.

Kultur ist Daseinsvorsorge – Maelzer (SPD) fordert finanzielle Rettung der Landestheater in NRW

In einer eindringlichen Rede hat Dr. Dennis Maelzer (SPD), Mitglied im Kulturausschuss des Landtags, die Landesregierung aufgefordert, die vier Landestheater in Detmold, Neuss, Dinslaken und Castrop-Rauxel finanziell abzusichern. „Kultur ist kein Luxus, sondern Daseinsvorsorge“, betonte Maelzer im Landtag. Die Bühnen seien unverzichtbar für den Zugang zu Kunst und Kultur in der Fläche – mit über 1.300 Aufführungen pro Jahr in nahezu 200 Städten und Gemeinden.

„Schwarz-Grün fährt Kibiz-Revision vor die Wand“

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute auf Antrag der SPD-Fraktion in einer Aktuellen Stunde mit dem Brandbrief der kommunalen Spitzenverbände befasst, in dem sie bezweifeln, dass eine Revision des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) zum Kindergartenjahrjahr 2026/27 überhaupt noch realisiert werden kann. Zugleich haben auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) NRW und das Kita-Bündnis NRW gegenüber der Presse eine ernüchternde Bilanz zum Ende des aktuellen Kitajahres gezogen.

Landestheater: Lippische Abgeordnete machen Druck beim Land

Weil sich das Land nicht regt, müssen Stadt und Kreis einspringen. Ein Minus in Millionenhöhe droht dem Theater wegen der Tariferhöhung bei Angestellten. Schwerwiegende Einschnitte soll nun ein Antrag verhindern, der von allen lippischen SPD-Abgeordneten unterzeichnet ist und durch Dennis Maelzer, Mitglied im Kulturausschuss, in den Landtag eingebracht wird. Hierzu haben sich Alexander Baer und Dennis Maelzer mit Theater-Intendantin Kirsten Uttendorf und Verwaltungsdirektor Stefan Dörr getroffen.

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Rede im Plenum und kleine Anfragen

Aus dem Landtag

Kleine Anfrage 6386

Sprachstandserhebungen und Sprachdefizite bei der Einschulung

Anfrage | Antwort (liegt noch nicht vor)

Kleine Anfrage 6362

Schulabstinenz und Kindeswohlgefährdung: Wie bewertet die Landesregierung die
Gefahren des religiösen Fundamentalismus in NRW?

Anfrage | Antwort (liegt noch nicht vor)

Kleine Anfrage 6245

Versorgung von Erkrankten an Chorea Huntington in Nordrhein-Westfalen

Anfrage | Antwort (liegt noch nicht vor)

Kleine Anfrage 6243

Kurze Beine – kurze Wege. Wie viele eingruppige Kitas werden in Nordrhein-Westfalen
zusätzlich gefördert?

Anfrage | Antwort (liegt noch nicht vor)

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