Presseschau

„Hausaufgaben nicht gemacht“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kritisiert den CDU-Vorschlag, auf Schulhöfen eine Deutschpflicht einzuführen.

Kreis Lippe. „Dieser Vorschlag ist komplett realitätsfern“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer. Gemeint ist der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Mario Czaja, der eine Deutschpflicht auf Schulhöfen einführen möchte. In einer Kleinen Anfrage möchte der familienpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Landtag nun von der Landesregierung wissen, wie diese zu dem Vorstoß des Christdemokraten steht.

Dilek Engin / Dennis Maelzer: „Deutschpflicht auf Schulhöfen – Wie steht die Landesregierung NRW zum CDU-Vorschlag?“

Der Generalsekretär der CDU Deutschland, Mario Czaja, spricht sich in dieser Woche für eine Deutschpflicht auf Schulhöfen aus. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fragt die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage nun, wie das Land NRW zu einer Deutschpflicht auf Schulhöfen steht. Hierzu erklären Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Maelzer fordert Bund zur Unterstützung der „Verschickungskinder“ auf

Kreis Lippe. Ein „Runder Tisch“ mit allen Beteiligten, wissenschaftliche Forschungsprojekte und die Finanzierung eines Büros für Betroffenenverbände: Viel hat sich getan, seitdem der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer das Leid der „Verschickungskinder“ im Jahr 2020 erstmals zum Thema in Düsseldorf gemacht hatte. Nun hat er einen weiteren Schritt unternommen, um die Aufarbeitung eines der dunkelsten Kapitel der bundesdeutschen Geschichte voranzutreiben.

Belvona will Heizungen reparieren und Missstände abstellen

Kreis Lippe. Der öffentliche Druck zeigt Wirkung: Das Wohnungsunternehmen Belvona hat nun auf den offenen Brief der SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock und Dennis Maelzer reagiert. In ihrem Schreiben verspricht die Immobilienfirma, die Missstände in den Wohnungen in Augustdorf und OWL zu beseitigen und defekte Heizungen reparieren zu lassen.

60 Millionen Euro für Kitas sind zu wenig – vorgeschlagene Kreditaufnahme durch Träger ist weltfremd

Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend waren heute Expertinnen und Experten zu Gast, die zur finanziellen Situation der Kita-Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen Stellung bezogen. Dabei ging es auch um die gestern von der Landesregierung angekündigten 60 Millionen Euro zur Entlastung der Kindertageseinrichtungen in der aktuellen Krise. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Offener Brief an Belvona

Augustdorf. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock und Dr. Dennis Maelzer haben sich bei einem Rundgang mit Bürgermeister Thomas Katzer und der lippischen SPD-Vorsitzenden Katrin Freiberger einen persönlichen Eindruck von den Verhältnissen in der Wohnsiedlung „Am Dören“ in Augustdorf verschafft. Für Wochen war in diesem Wohngebiet das Gas abgestellt und die Heizungen blieben kalt.

 

Landesregierung streicht Förderprogramm für moderne Feuerwehrgerätehäuser

Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern, Hilfen für Rettungskräfte und Kommunen nicht zu kürzen.

Kreis Lippe. Die vielen Krisen, denen Länder und Bund sich derzeit stellen müssen, können auch an einem Haushalt nicht spurlos vorüber gehen. Den Rotstift aber ausgerechnet bei den ländlichen Räumen und dem Katastrophenschutz anzusetzen, ist zu kurz gedacht, erklären die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer.

Missbrauchsskandal Lügde: Opfer warten immer noch auf Hilfen vom Land NRW

Die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern schnellere Unterstützung für die Betroffenen durch einen Sonderhilfefonds sowie eine Ombudsstelle.

Kreis Lippe. Vier Jahre sind inzwischen ins Land gegangen, nachdem der schreckliche Missbrauchsskandal auf einem Campingplatz in Lügde aufgedeckt worden war und die Republik erschüttert hatte. Doch noch immer warten die Betroffenen offenbar auf Hilfe durch das Land NRW. „Bisher soll noch kein einziger Antrag nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) bewilligt worden sein. Das ist unfassbar“, erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer und Dennis Maelzer. Die SPD macht diesen Zustand nun zum Thema im Landtag schlägt konkrete Lösungen vor.

Dennis Maelzer: „Ad-hoc-Empfehlung des Ethikrats unterstreicht: Kinder und Jugendliche brauchen unsere Solidarität und Unterstützung“

Der deutsche Ethikrat hat am heutigen 28. November eine Ad-Hoc-Empfehlung zum Thema „Pandemie und psychische Gesundheit Aufmerksamkeit, Beistand und Unterstützung für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in und nach gesellschaftlichen Krisen“ veröffentlicht. Die Corona-Pandemie hat sich demnach negativ auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ausgewirkt. Die Empfehlungen des Ethikrats decken sich in weiten Teilen mit dem Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW „Wissenschaftlich belegte Folgen der Pandemie ernst nehmen: psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich stärken!“. Ebenso sind die Empfehlungen eine Bestärkung, Bildungseinrichtungen als kritische Infrastruktur zu definieren. Zu einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion findet am 29. November auch eine Anhörung von Fachleuten im Landtag statt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Was hier passiert, ist die Vorbereitung eines Wahlbetrugs“

Gutachten lässt Zweifel an Abschaffung der Straßenausbaugebühren. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern von der CDU, ihr Versprechen einzulösen.

Kreis Lippe. „Wir haben die Straßenausbaubeiträge abgeschafft“ tönte es in den Wochen vor der Landtagswahl in Dauerschleife von der plumpen Wahlkampfschallplatte der CDU – auch in Lippe. Doch dieses vollmundige Versprechen war offensichtlich nichts anderes als eine billige Blendgranate, um im Wahlkampf ein unbequemes Thema abzuräumen. Ein im Auftrag der Landesregierung erstelltes Gutachten lässt erhebliche Zweifel daran aufkommen, dass die umstrittenen Gebühren jemals wegfallen werden.

Landtagsabgeordneter als Quizmaster

Dennis Maelzer besucht das ESTA Berufskolleg

Detmold. Aus Anlass der diesjährigen „Tage der Freien Schulen“ besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer das ESTA Berufskolleg in Detmold-Obernienhagen. In einer Unterrichtsstunde stellte sich der Politiker den interessierten Fragen der Schülerinnen und Schüler. Zunächst betätigte sich Maelzer aber als Quizmaster und fragte das Wissen zum Landtag NRW ab.

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Rede im Plenum und kleine Anfragen

Aus dem Landtag

Kleine Anfrage 1061

Sprachkontrolle bei der Pausenaufsicht? Wie steht das Land zum CDU-Vorschlag ei-ner Deutschpflicht auf Schulhöfen?

Anfrage | Antwort (steht aus)

Kleine Anfrage 952

Wie viele ausländische Abschlüsse als Erzieherin und Erzieher bzw. Kinderpflegerin und Kinderpfleger wurden in Nordrhein-Westfalen anerkannt?

Anfrage | Antwort (steht aus)

Kleine Anfrage 951

Wie viele ausländische Abschlüsse im Bereich Kindheitspädagogik wurden in Nordrhein-Westfalen anerkannt?

Anfrage | Antwort (steht aus)

Kleine Anfrage 845

Einschulung erfolgreich gestalten – Wie hilft die Landesregierung Jahrgängen, die ohne Schuleingangsuntersuchung eingeschult wurden?

Anfrage | Antwort

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