32.000 Bürgerinnen und Bürger protestieren vor dem Landtag NRW gegen die geplanten Sozialkürzungen der Landesregierung. Die freie Wohlfahrtspflege NRW hatte dazu aufgerufen. Auch der lippische SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer hat an der Protestkundgebung teilgenommen. Gemeinsam mit Ellen Stock und Alexander Baer kritisiert er Hendrik Wüst, Ministerpräsident von NRW scharf.
Extremwetter wie Starkregen und Dürreperioden fordern die Abwassersysteme in Lippe zunehmend heraus. Der aktuelle Abwasserbericht des NRW-Umweltministeriums zeigt: Dringend braucht es nachhaltige und klimaangepasste Abwassersysteme. „Aber auch Flächen die das Regenwasser vor Ort speichern: Das sogenannte Schwammprinzip“, sagen die drei SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock.
Reichen die Gelder vom Land NRW um die Kinderbetreuung in Lügde vernünftig auszubauen? Um das zu erfahren hat sich Dr. Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter für Lügde und Familienpolitiker, mit Lügdes Bürgermeister Torben Blome getroffen. „In der Stadt der Osterräder soll es demnächst weiter vorwärts beim Ausbau der offenen Ganztagsschule (OGS) gehen, aber aus Eigenregie und nur im geringen Maße unterstützt vom Land“, zieht Maelzer sein Fazit.
Die Haushaltspläne der Landesregierung sehen massive Kürzungen im Sozialbereich vor. 22 Millionen Euro will die schwarz-grüne Mehrheit allein bei der Integration und Beratung von Geflüchteten einsparen. Die lippischen SPD-Abgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer nennen das kurzsichtig. Sie haben sich in Lippe umgehört und erwarten deutliche Verschlechterungen: „Der Wegfall der Beratungen trifft nicht nur zugewanderte Menschen, sondern unsere gesamte Gesellschaft. Hierdurch wird die Integration erschwert und soziale Spannungen werden verstärkt.“
Ab dem ersten August nächstes Jahr haben alle Schülerinnen und Schüler in NRW Anspruch auf einen Platz in der offenen Ganztagsschule (OGS). Weil sich diese aber finanziell und qualitativ regional stark unterscheiden, hat Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Busche und Rainer Kleßmann, Geschäftsführer der AWO Lippe, zu einer Veranstaltung eingeladen, um über die Herausforderungen des ab 2026 geltenden Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule zu sprechen.
Am Tag der Kinderrechte besuchte Dennis Maelzer, Landtagsabgeordneter der SPD und familienpolitischer Sprecher, die Grundschule in der Senne in Augustdorf. Zwei Unterrichtsstunden verbrachte der Politiker in der Schule, um den Kindern die Arbeit des Landtags spielerisch zu erklären.
Die SPD-Fraktion hatte für die heutige Sitzung des Familienausschusses einen Bericht zum Fahrplan für die Revision des Kinderbildungsgesetzes angefordert. Hierzu konnte und wollte die zuständige Ministerin Josefine Paul keine konkreten Angaben machen. Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erklärt dazu:
Die SPD wollte die finanzielle Belastung von Familien bei Kita- und Essensgebühren in Erfahrung bringen. Das zuständige Ministerium gibt aber keine Antworten. Familienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW und lippischer Abgeordneter, Dr. Dennis Maelzer spricht dazu im Interview beim WDR.
Blitzeis, Starkregen und Hitzewellen – die Folgen des Klimawandels sind auch in Lippe spürbar. Um über die Anpassung und Prävention an Extremwetter zu informieren hat die SPD zur AnsprechBar geladen. Die Experten auf dem Podium, Dr. Kerstin Ahaus, Leiterin des Gesundheitsamtes des Kreises Lippe, Prof. Oliver Hall, Architekt und Städteplaner an der TH OWL, Thorsten Meier, Fachberater des Technischen-Hilfswerks in Detmold und Henning Schwarze, Klimaschutzmanager der Gemeinde Schlangen haben über Starkregen und Hitzewellen berichtet. Landtagsabgeordnete Ellen Stock (SPD) moderierte die Veranstaltung.
„Die Kuh ist vom Eis.“ Diese erfreuliche Nachricht erhielt Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer jetzt aus dem Kreishaus. Im Zuge der AWO-Insolvenz hatte das Land Rückforderungen an den Träger, die das Kreisjugendamt aufbringen solle. Das Problem: Aufgrund der Insolvenz konnte der Kreis nur vier Prozent der ausgezahlten Gelder zurückbekommen. Maelzer intervenierte per Kleiner Anfrage an die Landesregierung. Jetzt wird ein Ermessensspielraum genutzt.
Seit 25 Jahren findet ein Straßenfußballturnier in Heidenoldendorf statt. Ins Leben gerufen hat es Dennis Maelzer gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein, den Jusos und den Falken. Auch in diesem Jahr rollte der Ball wieder auf dem Bolzplatz an der Karl-Werhahn-Straße.
