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SPD-Abgeordnete haken bei Impfbus nach

11. Jan, 2021

Düsseldorf/ Kreis Lippe. Die lippische SPD fordert die regional zuständige Kassenärztliche Vereinigung eindringlich auf, ab Beginn der Corona-Impfungen für die Allgemeinheit ein mobiles Impfzentrum – Impfbus - in finanzieller Eigenverantwortung zu betreiben, um so allen Lipperinnen und Lippern eine Impfung zu ermöglichen. Auch die drei lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock setzen sich dafür ein. Sie fragen in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung, ob und inwieweit mobile Impfzentren rechtlich möglich sind und ob sich das Land NRW an der Finanzierung beteiligen wird. Die Abgeordneten möchten nicht, dass die Kommunen bei der Aufgabe alleine gelassen werden.

 

Die lippische SPD setzt sich für eine konsequente Impfstrategie ein, bei welcher alle Bürgerinnen und Bürger, die eine solche wünschen, so schnell und so unproblematisch wie möglich die Impfung erhalten. „Der Landrat und die Mitarbeitenden des Kreises haben in den vergangenen Monaten hervorragende Arbeit geleistet und Hilfe und Unterstützung jederzeit zur Verfügung gestellt, gerade durch das zentrale Testzentrum. Nicht zuletzt die zeitnahe Bereitstellung des Impfzentrums in der Phönix-Contact-Arena ist dafür ein deutliches Zeichen“, erklärt Dennis Maelzer.

 

Allerdings wird es für ältere oder in der Mobilität eingeschränkte Menschen, die beispielsweise nicht in Senioren- oder Pflegeeinrichtungen leben, sehr schwierig das Impfzentrum in Lemgo zu erreichen, schon gar nicht ohne Begleitung. Auch die Einrichtung eines Shuttle-Dienstes schafft da nur scheinbar Abhilfe, ist doch damit ein nicht unerheblicher Fahr-, Betreuungs- und Zeitaufwand für alle Beteiligten verbunden. Die Einrichtung eines „Impfbus“, wie es sie beispielsweise in Bayern gibt, ist die bessere, weil sicherere und mit deutlich weniger Aufwand verbundene Alternative. „Lippe ist ländlich geprägt. Dieser Impfbus soll ‚über die Dörfer‘ fahren und dort an zentraler Stelle Impfungen vor Ort für all jene vornehmen, für die eine zentrale Behandlung in Lemgo zu beschwerlich ist. So wird sichergestellt, dass in ganz Lippe rasch Impfungen möglich sind“, erläutert Maelzer das Konzept.

 

Ein örtlicher Busunternehmer ist bereits gefunden, der sofort in der Lage und willens ist, einen Niederflur-Bus so umzubauen, dass dieser unter Einhaltung aller medizinischer und hygienischer Anforderungen zeitnah startklar ist. „Wir werden uns auf Landesebene dafür stark machen, dass Impfbusse unterstützt werden und so jede Bürgerin und jeder Bürger bald eine Impfung erhalten kann“, versichert Maelzer. Außerdem wollen die SPD-Abgeordneten wissen, wann für Lippe mit welcher Zahl an Impfdosen gerechnet werden kann.

06. Jan, 2021

Auf dem Papier gilt in Nordrhein-Westfalen eine Bildungs- und Betreuungsgarantie. Allerdings sollen Eltern diese Garantie möglichst nicht in Anspruch nehmen. CDU und FDP müssen mit Blick auf die Beschlüsse von Bund und Ländern jetzt endlich umschwenken und im Sinne der Familien Kita- und OGS-Gebühren für Dezember und Januar aussetzen.

22. Dez, 2020

Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Landtagsabgeordnete Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn (alle SPD) kritisieren das Land für die fehlende Bereitschaft, hier zu Handeln.

22. Dez, 2020

Die Games-Welt ist für zahlreiche Betreiber inzwischen ein einträgliches Geschäft. In vielen Spielen generieren Anbieter durch „In-App-Käufe“ Zusatzeinnahmen. Der Kauf so genannter „Lootboxen“ ist mittlerweile weit verbreitet. In diesen Belohnungsboxen gibt es Fähigkeiten, die dem Spielfortschritt dienen, oftmals sind sie aber auch mit nicht relevanten Gegenständen gefüllt. In den Niederlanden und in Belgien gelten „Lootboxen“ als Glücksspiel und sind verboten. Nordrhein-Westfalen geht deutlich unkritischer mit dem Phänomen um, bedauert Dennis Maelzer, kinder- und familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, der eine Kleine Anfrage zu dem Thema gestellt hat.

16. Dez, 2020

Im Frühjahr zahlte das Land anteilig Kita-Kosten

Kreis Lippe. Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten, weil Kitas Corona-bedingt schließen mussten. Doch auch in der oft 14-tägigen Corona-Quarantäne sollen Eltern weiterhin Kita-Beiträge zahlen. Die SPD im Landtag will den Familien das Geld erstatten. CDU und FDP sehen dafür keine Verantwortung beim Land, das noch im Frühjahr zumindest anteilig Elternbeiträge übernommen hatte. Die Zahlen dazu wurde jetzt auf Anfrage von Dr. Dennis Maelzer (SPD) veröffentlicht.

 

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