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08. Nov, 2019

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich jetzt mit dem neuen Kinderbildungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „In der Sitzung des Familienausschusses hat CDU-Sprecher Jens Kamieth der SPD Linkspopulismus unterstellt, weil wir uns für eine auskömmliche Finanzierung der Kitas einsetzen. Die Freie Wohlfahrt spricht hier von einer Finanzierungslücke von bis zu 570 Millionen Euro."

 

07. Nov, 2019

Landesregierung lässt den Kreis bei Landesstraßenausbau weitestgehend hinter rüber fallen

Kreis Lippe. Der Entwurf der Landesregierung sieht ein Finanzvolumen für den Landesstraßenausbau von 52 Millionen Euro, für das Jahr 2020, vor. Die lippischen Landesstraßen werden von der derzeitigen Schwarz-gelben Landesregierung nur mit einem Projekt bedacht. Lediglich die L 712/L 751 in Bad Salzuflen, erhält Fördermaßnahmen in Höhe von ca. 350.000 Euro vom Landesstraßenausbau.

 

24. Okt, 2019

Lippische SPD-Landtagsabgeordnete laden ein

Kreis Lippe. Zum internationalen Tag des Ehrenamtes, der jedes Jahr im Dezember stattfindet, haben sich die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn, etwas besonders einfallen lassen. Als kleines Dankeschön möchten die Abgeordneten am Mittwoch, den 27. November, stellvertretend für die vielen Ehrenamtlichen im Sport, 10 Sportvereine zu einer Tagesfahrt in den Düsseldorfer Landtag, einladen. Jeder Verein kann 5 Personen anmelden. Es dürfen auch Partnerinnen und Partner von Ehrenamtlichen mitangemeldet werden. Die Vergabe der Plätze erfolgt nach dem Anmeldeeingang. Die Busfahrt wird von zwei Punkten in Lippe starten, einer davon wird in Detmold sein, der andere Zustiegspunkt richtet sich nach den Anmeldungen.

 

 

 

21. Okt, 2019

Landtagsabgeordneter Maelzer (SPD) hakt beim Land nach

Der neue Mobilfunkstandard 5G soll die Übertragung großer Datenmengen und so beispielsweise das autonome Fahren ermöglichen. Politisch wird deshalb eine flächendeckende 5G-Versorgung gefordert. Auf  der anderen  Seite  formieren  sich auch  in  Lippe Bürgerinitiativen,  die  vor  möglichen Gesundheits- oder Umweltrisiken warnen und die Errichtung neuer Mobilfunkmasten kritisch begleiten. Dr. Dennis Maelzer, heimischer SPD-Landtagsabgeordneter hat sich deshalb mit einer Anfrage an die NRW-Landesregierung gewandt.

 

21. Okt, 2019

SPD-Landtagsfraktion lädt zur Jugendwerkstatt 2019

Wie garantieren wir eine nachhaltige, sozial gerechte, klimaschonende und faire Zukunft? Wie können wir innerhalb der Belastungsgrenzen unseres Planeten und der Achtung der Menschenrechte eine nachhaltige Entwicklung im Großen wie im Kleinen erreichen? Wie können wir dazu beitragen, dass nachhaltig gewirtschaftet, fair beschafft und bewusster konsumiert wird? „Think Global – Act Local“ ist bei der Herangehensweise dieser Fragen das Motto. Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn machen darauf aufmerksam, dass die SPD-Landtagsfraktion junge Erwachsene nach Düsseldorf einlädt, um politische Antworten auf diese Fragen zu erarbeiten.

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