Gestern hat die NRW-Landesregierung nach ihrer Kabinettssitzung erklärt, der Tarifabschluss für die Beschäftigten in den Kindertagestätten und die damit einhergehende finanzielle Belastung für die Träger sei für sie „Anlass zum Handeln.“ Sie werde „im Rahmen der Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024 den Ansatz der für 2024/25 geplanten KiBiz-Pauschalen um fast vier Prozentpunkte gegenüber dem Haushaltsentwurf 2024 auf dann fast zehn Prozent erhöhen.“ In der heutigen Fragestunde des Landtags wurde klar, dass es sich hier nicht um eine politische Initiative der Landesregierung handelt, sondern um die bloße Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben aus dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz), wie es das Parlament in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen hatte. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Düsseldorf/Detmold – Immer häufiger kommt es in NRW-Kitas zu Gewalt. In den ersten sechs Monaten 2023 gab es 782 Meldungen. Das zeigt eine neue Statistik des Familienministeriums. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion aus Detmold, hatte in einer Anfrage im Landtag zur Offenlegung der Zahlen aufgefordert. Nun fordert er eine unabhängige Studie, um die hohen Zahlen zu erklären.
Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsfraktionen der SPD und FDP:
Die Kitas in NRW stehen vor dem Kollaps. SPD- und FDP-Fraktion im Landtag NRW ziehen zur Rettung der Kitas an einem Strang und reichen hierzu für das kommenden Plenum einen gemeinsamen Antrag ein. Dazu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Marcel Hafke, Sprecher der FDP-Fraktion für Kinder, Jugend und Familie:
Düsseldorf/OWL. Soll Nordrhein-Westfalen einen Landesbetroffenenrat für Missbrauchsopfer bekommen? Darüber hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion diskutiert. In einer Anhörung sprachen sich die Experten eindeutig für den Vorschlag aus, forderten aber eine klare Aufgabenbeschreibung ein.
Detmold-Heidenoldendorf. Straßenfußball war wieder in Heidenoldendorf angesagt. Bei der „Streetsoccer-Challenge“ des SPD-Ortsvereins und der lippischen Falken ging es um den Spaß und um tolle Preise. Auf dem Bolzplatz an der Karl-Wehrhan-Straße wetteiferten die Teams unter anderem um Karten für ein Profi-Spiel.
Im Rahmen einer Jahresversammlung bei der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe (RWL) zum Thema Ganztagsangebote hat der NRW-Staatssekretär für Kinder und Familien, Lorenz Bahr, die Kommunen als vermeintlichen Sündenbock bei der Finanzierung des Offenen Ganztags ausgemacht. Wörtlich sagte er laut Pressemitteilung der Diakonie RWL: „Wir werden die Kommunen nicht aus ihrer Verantwortung entlassen. Kita und OGS sind in allererster Linie kommunale Aufgaben.“
Die Koalitionsfraktionen von SPD, Grüne und FDP im Bundestag haben sich auf weitere Eckpunkte zur Einführung der Kindergrundsicherung verständigt. Dazu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie:
Die weltweit größte Messe für Computer- und Videospiele Gamescom ist nicht nur ein Highlight für Spielerinnen und Spieler, sondern Teil eines bedeutenden Wirtschaftsfaktors für unser Land. Die Spieleindustrie schafft Arbeitsplätze und trägt zur Innovationskraft Nordrhein-Westfalens bei. Hierzu erklären Ina Blumenthal, medienpolitische Sprecherin, und Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Wie viele Kitas müssen ihren Betrieb wegen Personalmangels einschränken?“ veröffentlicht (Drucksache 18/5440). Hierzu erklärt der Fragesteller Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Kinder, Jugend und Familie:
Vier-Tage-Woche: Ein modernes Arbeitszeitmodell im Fokus
Detmold – Einen Tag weniger arbeiten für das gleiche Geld? Das klingt für viele Angestellte gut. Rund 50 Besucherinnen und Besuchern haben gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Pflege und Gewerkschaft zu dem Arbeitszeitmodell diskutiert. Eingeladen zu der Veranstaltung hatten die lippischen SPD-Abgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer, Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn.
Kreis Lippe. Sondervermögen, Schlüsselzuweisungen und Rückführungsraten – Haushaltspläne sind kompliziert aufgebaute Finanzpläne, die Einnahmen und Ausgaben der Regierung festlegen. Nun hat die Landesregierung ihren Plan für 2024 veröffentlicht. Große Verlierer sind die Städte und Gemeinden. CDU und Grünen wollen hier 240 Millionen Euro streichen. Legt man die heutigen Zahlen zugrunde, müssen die lippischen Kommunen mit einem Verlust von mehr als dreieinhalb Millionen Euro für das nächste Jahr rechnen, sagen die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD.
