Dennis Maelzer/Jochen Ott: „Umfrage zu Schulen und Kitas zeigt: Die Menschen in NRW wollen mehr Einsatz für Bildungsgerechtigkeit“

Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: 71,6 Prozent der Menschen in NRW wollen, dass Schulen mit besonderen sozialen Gegebenheiten (z.B. aufgrund des Stadtteils) in Nordrhein-Westfalen größere finanzielle Unterstützung erhalten.  Etwa die Hälfte der Befragten fordert zudem, dass das Land NRW die Kita-Gebühren abschafft. Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat die Umfrage mit 2503 Teilnehmenden vom 23.11.2021 bis zum 04.12.2021 durchgeführt. Hierzu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Dennis Maelzer: „Abschaffung des Alltagshelfer-Programms war ein Fehler der Landesregierung – Kitas brauchen helfende Hände“

Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat Familienminister Joachim Stamp angekündigt, das Alltagshelfer-Programm an den Kitas in NRW wieder hochzufahren. Erst zum 31. Juli 2021 hatte er es auslaufen lassen. Die SPD-Fraktion hatte bereits damals die Fortsetzung des Programms gefordert.

Dennis Maelzer/Eva-Maria Voigt-Küppers: „Politische Beteiligung junger Menschen stärken: NRW braucht eine umfassende Kinder- und Jugendstrategie“

Die SPD-Fraktion fordert vom Land NRW eine Strategie, um eine eigenständige Kinder- und Jugendpolitik in NRW wirksam umzusetzen. Zu dem entsprechenden Antrag hört der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute Expertinnen und Experten an. Hierzu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Corona-Infektionszahlen in Kitas sind alarmierend – Alles daran setzen, die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten“

Die Infektionszahlen in den Kitas in Nordrhein-Westfalen steigen sprunghaft an, berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner heutigen Ausgabe. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Jochen Ott / Dennis Maelzer: „Familien- und Bildungspolitik müssen zusammengedacht werden“

In einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung und des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wurden heute Sachverständige zum Antrag der SPD-Fraktion für eine Familie- und Bildungsoffensive gehört. Hierzu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Eva-Maria Voigt-Küppers / Dennis Maelzer: „Kinder und Jugendliche wollen mitbestimmen – wir müssen ihnen nur die Chance dazu geben“

Am Donnerstag berät der Landtag von Nordrhein-Westfalen über einen Antrag der SPD-Fraktion für eine landesweite Kinder- und Jugendstrategie. Der Antrag ist das Ergebnis des Kinder- und Jugendgipfels, den die SPD-Fraktion am 17. August 2021 veranstaltet hat. Hier wurden gemeinsam mit Kinder und jungen Erwachsenen Ideen und Maßnahmen für eine eigenständige Kinder- und Jugendpolitik diskutiert. Hierzu erklären Eva-Maria Voigt Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Eva-Maria Voigt-Küppers / Dennis Maelzer: „Bei der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen müssen wir mit alten Strukturen brechen“

Zum heutigen Kinder- und Jugendgipfel der SPD-Fraktion im Landtag NRW erklären Eva-Maria Voigt Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Maelzer besucht AWO-Berufskolleg in Bielefeld

SPD fordert die Fortsetzung des Kita-Alltagshelferprogramm und mehr PiA-Ausbildungsplätze

Ostwestfalen-Lippe/Bielefeld. Die AWO-Berufskollegs in Ostwestfalen-Lippe sind Vorreiter für einen neuen Bildungsgang. 28 angehende Kinderpflegerinnen werden nach den Sommerferien ihre praxisintegrierte Ausbildung (PiA) am AWO-Berufskolleg in Bielefeld starten. Ein Jahr später wird auch das Berufskolleg der AWO in Herford nachziehen. Dabei sein werden auch viele, die über das Alltagshelferprogramm des Landes, den Weg in die Kitas gefunden haben. Doch dieses Programm soll Ende Juli auslaufen. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisierte das bei einem Besuch.

Dennis Maelzer: „Ende des Alltagshelfer-Programms ist ein großer Fehler“

Die Landesregierung lässt das Kita-Helfer-Programm zur Unterstützung des pädagogischen Personals in den Kindertageseinrichtungen durch Alltagshelferinnen und -helfer zum 31. Juli 2021 auslaufen. Während der Corona-Pandemie wurde die Finanzierung durch das Land gesichert. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer/Eva-Maria Voigt-Küppers: „Jugendbeteiligung ohne die Beteiligung der Jugend ist unehrlich“

In einem gemeinsamen Antrag für die Plenarsitzung am Donnerstag möchten die Regierungsfraktionen von CDU und FDP den Landtagspräsidenten damit beauftragen, ein Konzept für die Einrichtung eines Landesjugendparlaments zu erarbeiten. Hierzu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familien- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Die GEW-Studie legt das schlechte Krisenmanagement der Landesregierung offen“

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Nordrhein-Westfalen hat im Zeitraum zwischen dem 02.06.2021 und dem 20.06.2021 eine Befragung unter 700 GEW-Mitgliedern durchgeführt, die auch in Kindertagesstätten arbeiten. 80 Prozent der Befragten sehen den Mehraufwand, der in den Einrichtungen durch die Pandemie entstanden ist, durch die Landesregierung nicht richtig eingeschätzt. 87 Prozent der Befragten geben an, dass der Fachkräftemangel während der Pandemie weiter zugenommen hat. Zu den Ergebnissen der Befragung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Maelzer bei Instagram live

Auch während des Lockdowns steht der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer den Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpartner zur Verfügung. Daher geht Maelzer am Freitag, den 28. Mai 2021, ab 17 Uhr bei Instagram live. Unter dem Motto „Auf eine Cola mit“ spricht er mit seiner Kollegin Lisa Kapteinat über die Priorisierung von Impfungen bei Kindern. Kapteinat ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Fragen können gerne während der Veranstaltung gestellt oder im Vorfeld per E-Mail an dennis.maelzer@landtag.nrw.de oder per Telefon unter 05231-301536 eingereicht werden.  

Dennis Maelzer / Stefan Kämmerling: „Keine Kita-Gebühren – Angebot der Landesregierung grenzt an Erpressung“

Die Kommunalen Spitzenverbände üben massive Kritik an der mangelnden Bereitschaft der Landesregierung, den Kommunen bis zum Ende des Kindergartenjahres bei der Erstattung der Kita-Gebühren unter die Arme zu greifen. Zwar habe Familienminister Stamp ein mögliches Angebot zur hälftigen Erstattung für weitere zwei Monate in den Raum gestellt. Jedoch habe er dies mit der Maßgabe verbunden, dass es darüber hinaus keine weitere Erstattung bis zum Ende des Kindergartenjahres geben werde. Der Städtetag NRW „hält dies angesichts des bereits verstrichenen Zeitraums ohne finanzielle Beteiligung des Landes und die voraussichtliche Fortsetzung der Einschränkungen mindestens in den kommenden Wochen für nicht ausreichend.“ So geht es aus einem Schreiben der Geschäftsstelle an die Mitgliedsstädte hervor.

Dennis Maelzer: „Diskriminierung von Eltern verhindern und die Bedarfe von Familien in NRW transparent machen“

Wie ist die Lage der Familien in Nordrhein-Westfalen? Der letzte Familienbericht des Landes stammt aus dem Jahr 2015. Seit dem gibt es keine aktualisierten Daten und Fakten zu dieser Frage. Deswegen legt die SPD-Fraktion nun eine Große Anfrage zum Thema „Wie stellt sich die Situation von Familien in Nordrhein-Westfalen dar?“ vor.

Dennis Maelzer: „Negativrekorde bei der Kinderbetreuung: U3-Ausbau gerät ins Stocken“

Für das kommende Kita-Jahr plant die Landesregierung derzeit lediglich 3.349 neue U3-Plätze. Damit stellt sie einen neuen Negativrekord auf: Noch nie seit Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz wurden so wenige zusätzliche Plätze geschaffen (ein Plus von 0,8 Prozent). Laut dem jüngsten Betreuungsreport des Deutschen Jugendinstituts liegt der Betreuungsbedarf in NRW bei den Einjährigen jedoch bei 59 Prozent und bei den Zweijährigen sogar bei 84 Prozent.

Dennis Maelzer: „Kinder in Kitas täglich testen“

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat für die kommende Sitzung des Plenums einen Antrag gestellt, damit Kinder und das Personal in den Kitas täglich getestet werden können. Bislang haben die Erzieherinnen und Erzieher die Möglichkeit, sich zweimal wöchentlich testen zu lassen. Trotz steigender Inzidenzen werden die Kinder in den Kitas derzeit jedoch gänzlich außen vor gelassen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Dennis Maelzer: „Aussitzen zieht nicht: Land muss Eltern und Kommunen bei den Kita-Gebühren entlasten“

Mit einem eindringlichen Appell richten sich die Kommunalen Spitzenverbände NRW erneut an die Landesregierung. Bereits Anfang März haben sie sich an die Landesregierung gewandt. Sie fordern von Ministerpräsident Laschet und seinem Kabinett eine schnelle Entscheidung zur hälftigen Übernahme der Kita-Gebühren für den Februar. Aufgrund des Appells von Familienminister Stamp haben viele Eltern ihre Kinder zu Hause betreut. Auch Corona-bedingte Kita-Schließungen führten dazu, dass viele Kinder nicht in der Kita betreut werden konnten. Bis heute hat die Landesregierung noch keine Entscheidung getroffen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Schutz vor sexualisierter Gewalt im Netz stärken: Kinder- und Jugendmedienschutz im digitalen Raum ernstnehmen“

Die Kinderschutzkommission des Landtags NRW hat sich in ihrer heutigen Anhörung mit dem Thema Kinder- und Jugendmedienschutz mit besonderem Schwerpunkt auf sexualisierte Gewalt und digitale Medien befasst. Etwa ein Viertel der 12- bis 13-Jährigen wurden bereits Opfer sexueller Gewalt im Netz. Beim sogenannten Cyber-Grooming suchen meist männliche Nutzer sexuellen Kontakt zu Kindern und Jugendlichen. Sie verwenden dafür Social-Media-Apps, Messenger-Dienste oder Online Games zur Anbahnung. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW

Dennis Maelzer: „Eltern verlieren Anspruch auf Kinderkrankentage und sollen Kita-Gebühren zahlen“

In seiner heutigen Pressekonferenz hat NRW-Familienminister Stamp angekündigt, dass die Kitas ab dem 22. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet sein sollen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
 
„Was auf den ersten Blick nach einer Erleichterung klingt, bringt für die Eltern in NRW erst einmal keine Vorteile. Die Rücknahme des Minister-Appells, Kinder nicht in die Kita zu bringen, bedeutet für Eltern in erster Linie: Sie können ab dem Zeitpunkt nicht mehr auf die zusätzlichen Kinderkrankentage zurückgreifen, wenn sie aufgrund der Pandemie ihre Kinder noch nicht wieder in die Kita geben wollen. Dazu müssen sie dann wieder ihren Erholungsurlaub nutzen.

Sicherheit in Kitas erhöhen – Gebühren weiter aussetzen

Die Familien in Nordrhein-Westfalen leisten einen immensen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Durch ihre Bereitschaft, die Kinder zu Hause zu betreuen und nicht in die Kita zu geben, kommen sie ihrer Verantwortung in einer herausragenden Weise nach. Dennis Maelzer, lippischer Landtagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW hat nun ein umfassenden Konzept zu Strategien und Perspektiven für Kitas und Familien in Zeiten der Pandemie vorgelegt.

Dennis Maelzer: „Gebühren weiter aussetzen – Sicherheit in Kitas erhöhen“

Die Familien in NRW leisten einen immensen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Durch ihre Bereitschaft, die Kinder zu Hause zu betreuen und nicht in die Kita zu geben, kommen sie ihrer Verantwortung in einer herausragenden Weise nach. Die SPD-Fraktion hat nun ein umfassenden Konzept zu Strategien und Perspektiven für Kitas und Familien in Zeiten der Pandemie vorgelegt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Kita-Gebühren für Dezember und Januar aussetzen – Land darf Eltern nicht weiter zu Verlierern der Corona-Pandemie machen

Auf dem Papier gilt in Nordrhein-Westfalen eine Bildungs- und Betreuungsgarantie. Allerdings sollen Eltern diese Garantie möglichst nicht in Anspruch nehmen. CDU und FDP müssen mit Blick auf die Beschlüsse von Bund und Ländern jetzt endlich umschwenken und im Sinne der Familien Kita- und OGS-Gebühren für Dezember und Januar aussetzen.

Land soll in Corona-Quarantäne OGS-Beiträge übernehmen – SPD will Familien entlasten

Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Landtagsabgeordnete Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn (alle SPD) kritisieren das Land für die fehlende Bereitschaft, hier zu Handeln.

SPD will Eltern entlasten

Im Frühjahr zahlte das Land anteilig Kita-Kosten

Kreis Lippe. Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten, weil Kitas Corona-bedingt schließen mussten. Doch auch in der oft 14-tägigen Corona-Quarantäne sollen Eltern weiterhin Kita-Beiträge zahlen. Die SPD im Landtag will den Familien das Geld erstatten. CDU und FDP sehen dafür keine Verantwortung beim Land, das noch im Frühjahr zumindest anteilig Elternbeiträge übernommen hatte. Die Zahlen dazu wurde jetzt auf Anfrage von Dr. Dennis Maelzer (SPD) veröffentlicht.

 

Chance vertan, um Familien finanziell zu unterstützen

Im jüngsten Bericht des Ministeriums für Kinder, Jugend und Familie zu den Schließungen der Kitas in NRW wurde deutlich, dass im Verlauf des Novembers zeitweise 1.838 Einrichtungen gruppenweise oder komplett geschlossen waren. Die anfallenden Kita-Beiträge mussten in dieser Phase dennoch gezahlt werden. Einen Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW auf Erstattung der Beiträge im Falle einer behördlich verfügten Corona-Quarantäne und dadurch bedingten Kita-Schließung haben CDU und FDP im Landtag heute abgelehnt. 

Dennis Maelzer: „Handeln statt Nebelkerzen: Kita-Schließungen sind große Herausforderung für Kitas, Eltern und Kinder

Auf die verharmlosenden Aussagen des FDP-Politikers Marcel Hafke entgegnet Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir sind mitten in der zweiten Welle der Pandemie. Das bringt gerade unfassbar viele Herausforderungen für die...

Dennis Maelzer: „Mehr als jede 7. Kita von Corona-Schließungen betroffen“

Laut einem Bericht von Familienminister Stamp für den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend waren im November 1.613 Kitas von corona-bedingten Schließungen betroffen. 665 davon waren ganz geschlossen, in 948 waren ein oder mehrere Gruppen in Quarantäne. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: Luftfilter: Kitas sollten für ihre Sicherheit nicht Spenden sammeln müssen

Die Landesregierung hat ein Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgelegt. Dies gilt ausschließlich für Klassenräume und Lehrerzimmer in Schulgebäuden. Kitas gehen hingegen leer aus. Das kritisiert der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Dennis Maelzer, und fordert mehr Engagement vom Land:

Landesregierung im „Sommer-Modus“: Keine Luftfilter für Kitas

Die Landesregierung hat ein Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgelegt. Dies gilt ausschließlich für Klassenräume und Lehrerzimmer in Schulgebäuden, die sich nicht ausreichend lüften lassen. Kitas gehen hingegen leer aus. Das kritisiert der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD).

Ehemalige Kindererholungsheime: Gewalt und Strafen waren vielerorts an der Tagesordnung

Kreis Lippe. Mädchen und Jungen erlebten systematische Erniedrigungen, sie wurden drangsaliert, mit Tabletten ruhig gestellt, harte Strafen waren an der Tagesordnung: Was sich zwischen den 1950er und 1990er Jahren in zahlreichen Kindererholungsheimen in der Bundesrepublik abgespielt hat, belastet die Betroffenen bis heute. Doch erst jetzt beginnt allmählich die Aufarbeitung dessen, was zahlreiche sogenannte Verschickungskinder erlitten haben.

SPD zweifelt an Schul- und Kitaschließungen

Kreis Gütersloh. Waren die flächendeckenden Kita-und Schulschließungen im Kreis Gütersloh während des Corona-Ausbruchs bei Tönnies richtig und angemessen? Die Landesregierung sagt ja. Die ostwestfälischen-lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Georg Fortmeier haben hingegen ihre Zweifel, nachdem Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann auf ihre Kleine Anfrage geantwortet hat.

 

7,6 Millionen Euro für beitragsfreie Kitas

Kreis Lippe. Für Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung wurden schon länger keine Elternbeiträge mehr fällig. Im August ist ein weiteres beitragsfreies Jahr hinzugekommen. Was Eltern freut, soll die Kommunen nicht zusätzlich belasten. Die fünf lippischen Jugendämter können deshalb für das Kita-Jahr mit Ausgleichszahlungen in einer Gesamthöhe von knapp 7,6 Millionen Euro rechnen. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion.

Dennis Maelzer: „Kitas auch in der pädagogischen Arbeit unterstützen“

Alltagshelfer können für Kitas und deren Erzieherinnen und Erzieher bei den aktuellen Herausforderungen in vielen Bereichen wichtige Entlastungen schaffen. Daher begrüßen wir grundsätzlich das jetzt gestartete Assistenzkräfteprogramm. Allerdings ist die sehr enge Befristung bis zum 31. Dezember 2020 nicht gerade förderlich. Bis die Assistenzkräfte eingestellt werden können und entsprechend eingearbeitet sind, dürfte die zur Verfügung stehende Zeit schon wieder abgelaufen sein. Daher plädieren wir dafür, das Programm deutlich über das Jahresende hinaus laufen zu lassen, denn Corona endet nicht zum Jahreswechsel.

Dennis Maelzer / Josef Neumann: „Die Teststrategie der Landesregierung ist eine Strategie ohne Tests“

Wie die WAZ heute (7. August) berichtet, sei die am Montag gestartete Test-Offensive für Erzieherinnen und Erzieher offenbar gescheitert. Demnach sei es für eine Vielzahl von Beschäftigten nicht möglich gewesen, einen Termin beim Hausarzt zu bekommen, um dort einen Test machen zu lassen. Hierzu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Mehr Corona-Tests möglich

Das CVUA in Detmold kann täglich bis zu 500 Proben auf das Corona-Virus untersuchen und hatte noch Kapazitäten frei. Davon und vom breiten Arbeitsspektrum macht sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer ein Bild vor Ort.
Sie nehmen Lebensmittel unter die Lupe, kommen Fälschungen auf die Spur und sind somit ein bedeutender Faktor beim Verbraucherschutz. Sie untersuchen aber auch Proben von Tieren, um Tierseuchen früh auf die Schliche zu kommen, und werten – ganz aktuell – Corona-Tests aus: Spannend und wichtig ist die Aufgabe, die die rund 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamts Ostwestfalen-Lippe – kurz CVUA-OWL – an der Westerfeldstraße in Detmold erledigen.

Dennis Maelzer: „Tod in der Kita Viersen: Die Aufklärung hat gerade erst begonnen“

Auf Antrag der SPD hat sich heute der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des nordrhein-westfälischen Landtags mit dem schrecklichen Geschehen in einer Viersener Kindertagesstätte befasst. Dort starb ein dreijähriges Kind, eine Erzieherin steht unter Mordverdacht. Zur Ausschusssitzung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

OWL-Abgeordnete machen sich für Soforthilfe stark: „Familien müssen stärker unterstützt werden“

Die SPD-Landtagsfraktion und die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion fordern eine Entfristung der Familien-Soforthilfe über das Infektionsschutzgesetz des Bundes. Der Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer und der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aus OWL haben sich für entsprechende Beschlüsse eingesetzt.

Maelzer fordert Tests in Kitas und eine Studie zum Corona-Übertragungsrisiko durch Kinder

Sind Kinder wichtige Überträger des Corona-Virus? Von der Antwort auf diese Frage hängt viel ab, auch wie schnell Kitas wieder öffnen können. SPD-Familienpolitiker Dr. Dennis Maelzer hält das Vorpreschen der NRW-Landesregierung für gefährlich – Viele Eltern könnten am Ende enttäuscht werden.

„Mehr Kinderschutz in der Corona-Pandemie“

Kreis Lippe. Kitas, Schulen und Spielplätze sind geschlossen, Kinder müssen deshalb zwangsläufig mehr Zeit zuhause verbringen als sonst. In dieser Situation wächst die Gefahr, dass Mädchen und Jungen verstärkt häusliche Gewalt erleben und schlimmstenfalls sogar umkommen. Deshalb fordern jetzt 100 namhafte Wissenschaftler aus Deutschland in einem öffentlichen Appell „Mehr Kinderschutz in der Corona-Pandemie“, was Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter aus Detmold und familienpolitischer Sprecher seiner Fraktion, ausdrücklich unterstützt.

„Gerade jetzt: Familien unterstützen, Kinder schützen“

Die großen Einschnitte in unsere Freiheit zur Bekämpfung des Corona-Virus treffen alle. Zusätzlich stellen die getroffenen Maßnahmen aber besonders die Familien vor große Herausforderungen. Die permanente Nähe, mitunter in beengten Wohnverhältnissen, begleitet von existenziellen Ängsten, ist eine Belastungsprobe für alle Beteiligten. Für Kinder jedoch kann sie sogar zu einer echten Gefahr für Leib und Leben werden. Häusliche Gewalt gegenüber Kindern droht in Zeiten von Corona zuzunehmen, zumal Jugendzentren, Kita und Schulen, die oft einen Beitrag leisten, Kindesmisshandlung und Kindesmissbrauch aufzudecken, aktuell geschlossen sind. Das stellt Politik und Gesellschaft vor die große Herausforderung, wie der Schutz von Kindern in dieser Zeit gewährleistet werden kann. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Gegen Personalnot in Kitas gibt es ein Mittel“

Laut einer Studie des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) kann in vielen deutschen Kindertagesstätten während eines Großteils der Betreuungszeit kaum mehr die Aufsichtspflicht gewährleistet werden. Die Ursache dafür sei vor allem chronischer Personalmangel. Die Studie wird am Mittwoch, 4.3.2020, beim Deutschen Kitaleiterkongress in Düsseldorf vorgestellt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

Dennis Maelzer: „In NRW fehlen über 15.500 Erzieherinnen und Erzieher - die Zeit drängt“

Das Familienministerium hat den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über ein geplantes Arbeitsprogramm zur Gewinnung von Kita-Personal unterrichtet. Demnach soll das Programm in weiten Teilen nur aus Prüfaufträgen bestehen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Erzieherausbildung: Die Zahl in NRW sinkt! Schwarz-Gelb verspielt Vertrauen.“

 

Auf die Kleine Anfrage 3165 ,,Wie haben sich die Ausbildungsmöglichkeiten für den Bereich der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen entwickelt?" (LT-Drs. 17/7890) antwortet Schulministerin Gebauer, dass die Zahl der Auszubildenden im Bereich der frühkindlichen Bildung zurückgegangen ist. Nach Angaben von Wissenschaft und Gewerkschaften fehlen schon heute rund 15.600 Erzieherinnen und Erzieher in Nordrhein-Westfalen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Regina Kopp-Herr/Dennis Maelzer „Bundesministerin Franziska Giffey schafft solide Finanzbasis – jetzt muss das Land liefern“

Zur heutigen Unterzeichnung des Gute-Kita-Vertrags in NRW erklären Regina Kopp-Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Dennis Maelzer: „Schwarz-Gelb verweigert auskömmliche Finanzierung der Kitas“

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich jetzt mit dem neuen Kinderbildungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „In der Sitzung des Familienausschusses hat CDU-Sprecher Jens Kamieth der SPD Linkspopulismus unterstellt, weil wir uns für eine auskömmliche Finanzierung der Kitas einsetzen. Die Freie Wohlfahrt spricht hier von einer Finanzierungslücke von bis zu 570 Millionen Euro."

Dennis Maelzer: „KiBiz bleibt Mumpitz - Reform fällt bei Experten durch“

Der Ausschuss Kinder, Familie und Jugend des nordrhein-westfälischen Landtags setzt sich heute in einer Expertenanhörung mit dem neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) auseinander. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Landtagsfraktion:

Dennis Maelzer: „Fehlende Kita-Plätze: Chancen vergeben, statt neue zu schaffen“

Das Statistische Bundesamt hat jetzt die aktuellen Zahlen zur Versorgung mit Kita-Plätzen veröffentlicht. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„NRW-Familienminister Stamp bezeichnet sein Ministerium gerne als ,Chancen-Ministerium‘. Beim Betreuungsplatzausbau für Unterdreijährige vergibt er aber Chancen, statt neue zu schaffen. NRW ist mit 28,2 Prozent erneut Schlusslicht in der Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Dafür ist der Minister verantwortlich, weil er seine Hausaufgaben unzureichend und oft erst nach Aufforderung erfüllt.

Dennis Maelzer: "Kinder müssen vor Qualm im Auto geschützt werden"

Die Landesregierung hat heute eine Bundesratsinitiative für ein Rauchverbot in Autos bei Anwesenheit von Kindern und Schwangeren angekündigt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Kinder können sich nicht wehren, wenn Erwachsene die Kippe im Auto anzünden. Darum brauchen sie den Schutz der Gesellschaft. Als wir die Initiative für ein Rauchverbot in Autos im Beisein von Kindern in den Landtag eingebracht haben, sah es zunächst nicht nach Unterstützung von CDU und FDP aus.

Dennis Maelzer: "Der Kampf gegen den Kindesmissbrauch ist eine gesellschaftliche Aufgabe"

Im Fall Lügde haben die Richter heute die beiden Hauptangeklagten zu langen Haftstrafen verurteilt, heute befasst sich auch der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des nordrhein-westfälischen Landtags zum wiederholten Mal mit dem Thema. Aus diesem Anlass erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Maelzer kritisiert das Land

U3-Ausbau in Lippe unterschiedlich

Kreis Lippe. Im August ist das neue Kita-Jahr gestartet. Unter CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen schreitet der Ausbau an Betreuungsplätzen für Unterdreijährige (U3) langsamer voran. Darauf weist der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer hin. Beim Kreisjugendamt hat sich die Zahl der Betreuungsplätze leicht erhöht. Die Betreuungsquote liegt hier bei 40,5 Prozent. Damit ist das Kreisjugendamt das einzige der fünf lippischen Jugendämter, das über dem Landesdurchschnitt für Nordrhein-Westfalen liegt.

KiBiZ ist Mumpitz!

Was macht eine gute Kita aus? Als Vater einer kleinen Tochter zählt für mich das Gleiche, wie sicherlich für die meisten Eltern. Das Kind soll sich dort wohlfühlen. Genau das trifft auf „unsere“ Kita zu. Meine Tochter geht sehr gerne dorthin. Die Erzieherinnen und Erzieher schaffen eine Atmosphäre in der sich unser Kind angenommen fühlt und sich gleichzeitig entfalten kann.

Was bringt die KiBiz-Reform?

SGK Kreis Kleve diskutierte im Bürgerhaus Uedem mit Fachpersonal über die Reform zum Kinderbildungsgesetz.

Uedem. Mit rund 90 interessierten Beschäftigen, Trägern und Elternvertretungen von Kindertagesstätten sowie Kommunalpolitikern zeigte die Informationsveranstaltung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Bürgerhaus Uedem am 07. Mai rund um die Eckpunkte der anstehenden KiBiz-Reform große Resonanz. Jürgen Franken, Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion und Moderator des Abends konnte mit Dr. Dennis Maelzer MdL und kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sowie Martin Künstler, Fachgruppenleiter Kinder und Familie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes NRW, zwei fachkundige Diskussionspartner auf dem Podium begrüßen.

Dennis Maelzer: „Gute-Kita-Gesetz: Bremen macht den Auftakt – jetzt ist die NRW-Landesregierung gefordert“

Heute hat Bremen als erstes Bundesland den „Gute-Kita-Vertrag“ unterzeichnet. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir gratulieren nicht nur der Senatorin für Kinder und Bildung Claudia Bogedan, Bürgermeister Dr. Carsten Sieling und Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey ganz herzlich, sondern vor allem allen Bremer Kindern, Eltern und Erzieherinnen und Erziehern. Für sie heißt die Vertragsunterzeichnung mehr Qualität und weniger Gebühren. Die Kita ist die erste Bildungseinrichtung, die ein Kind besucht. Sie ist prägend für den weiteren Lebensweg des Kindes, denn sie kann gleiche Startbedingungen für alle Kinder schaffen.

Dennis Maelzer: „Bericht der Landesregierung zeigt auf: Bei der KiBiz-Reform klafft eine Lücke von 570 Millionen Euro“

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend des Landtags legte die Landesregierung einen Bericht zur auskömmlichen Finanzierung der Tageseinrichtungen für Kinder vor. Darin wird deutlich, dass sich zur Deckung der Finanzierungslücke des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) eine bisher nicht erkannte Lücke von 570 Millionen Euro auftut. Dazu erklärt Dennis Maelzer, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Autos zukünftig qualmfrei, wenn Kinder an Bord sind!“

Zum Passivraucherschutz von Kindern in Autos erklärt Dennis Maelzer, Kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:

„Es ist gelungen, und der Weg für eine gesetzliche Regelung ist frei! Gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, FDP und Grünen bringen wir eine Initiative zum verbesserten Schutz von Kindern in Autos auf den Weg. Zukünftig – so heißt es im fraktionsübergreifenden Antrag der vier Akteure – soll das Rauchen in Autos verboten und sanktioniert werden, wenn Minderjährige anwesend sind.

„Frisches Geld“ aus Düsseldorf vermisst

SPD-Kreistagsfraktion diskutiert über gute Kitas

Kreis Lippe. Auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion Lippe haben mehr als 70 interessierte Erzieherinnen und Erzieher, Eltern und Trägervertreter über das neue „Gute-KiTa-Gesetz“ von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) diskutiert. Tenor der Referenten in der Detmolder Stadthalle: Das Gesetz bringt Fortschritte, die Landesregierung aus CDU und FDP nutzt diese Steilvorlage jedoch unzureichend.

„Für Etikettenschwindel bei der Kinderbildung reichen wir nicht die Hand!“

Der Landtag hat heute das so genannte „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ beschlossen. Die Regelung ersetzt zwei befristete Landesgesetze, die beide als Überbrückung für eine durchgreifende Reform des Kinderbildungsgesetzes zum Kita-Jahr 2019/2020 angelegt waren. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Nur wenige Kitas haben lange geöffnet

Drei von 191
 
Kreis Lippe. In Nordrhein-Westfalen haben nur vier Prozent der Kindertagesstätten nach 17 Uhr geöffnet. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage des Detmolder SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, die er jetzt mit seinen heimischen Landtagskollegen Ellen Stock und Jürgen Berghahn für Lippe ausgewertet hat. Hier fällt das Ergebnis noch eindeutiger aus: Von insgesamt 191 Kitas in Lippe sind lediglich drei nach 17 Uhr noch geöffnet.

SPD-Abgeordnete für beitragsfreie Kitas gestimmt

Der Landtag hat auf Initiative der SPD über beitragsfreie Kitas diskutiert. Zuvor hatten mehr als 135.000 Eltern in Massenpetitionen die Landespolitiker aufgefordert, die Kita-Gebühren in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen. Die SPD machte die Petitionen zum Gegenstand eines Antrages, zu dem jedes Landtagsmitglied Stellung nehmen musste. Bei der namentlichen Abstimmung des Landtags von Nordrhein-Westfalen stimmten die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn für die Abschaffung der Elternbeiträge für frühkindliche Bildung.

 

Maelzer (SPD) begeistert Moorstrolche

Lippischer Landtagsabgeordneter liest zum Bundesweiten Vorlesetag

Horn-Bad Meinberg. An dem 15. bundesweiten Vorlesetag nehmen unter anderem der Liedermacher Rolf Zuckowski und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) teil. Mehr als eine halbe Million Vorleser und Zuhörer hatten sich im Vorfeld beim Bundesweiten Vorlesetag angemeldet. Seit mehreren Jahren gehört auch der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer zu den jährlichen Vorlesern.

SPD-Landtagsabgeordnete fordern zusätzliche Landesgelder

Dem Jugendamt des Kreises Paderborn fehlen 2,7 Millionen Euro für Kita-Plätze

Der Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen steigt, auch in Paderborn. In den vergangenen Jahren haben alle Beteiligten kräftig investiert. Doch der weitere Ausbau könnte ins Stocken geraten, befürchten Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer (SPD). Die beantragten Maßnahmen übersteigen die Fördersummen, die das Land für das Kreisjugendamt Paderborn bereitgestellt hat. Landes-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte stets zusätzliche Mittel in Aussicht gestellt. Doch jetzt, wo sich ein steigender Bedarf abzeichnet, ist Geld aus Düsseldorf nicht in Sicht.

Sozialdemokraten fordern zusätzliche Landesgelder

(Foto: Symbolbild)

In Lippe fehlen Fördermittel für Kita-Plätze

Kreis Lippe. Der Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen steigt, auch im Kreis Lippe. In den vergangenen Jahren haben alle Beteiligten kräftig investiert. Doch der weitere Ausbau könnte ins Stocken geraten, befürchten die Landtagsmitglieder Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn (SPD). Schon heute übersteigen die beantragten Maßnahmen des Jugendamtes Lemgo und des Kreisjugendamtes Lippe die Fördersummen, die das Land hierfür bereitgestellt hat. Landes-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte stets zusätzliche Mittel in Aussicht gestellt. Doch jetzt, wo sich ein steigender Bedarf abzeichnet, ist Geld aus Düsseldorf nicht in Sicht.

Kita-Ausbau im Kreis Gütersloh in Gefahr

SPD fordert Land zum Handeln auf

Gütersloh. Der Bedarf an Kita-Plätzen steigt im Kreis Gütersloh kontinuierlich an, doch die Fördermittel für den Platzausbau sind versiegt. Mit einem eindringlichen Appell haben sich die Jugendämter des Kreises Gütersloh und der Städte Verl und Rheda-Wiedenbrück sowie die Kita-Träger des Kreises deshalb an die heimischen Landtagsabgeordneten und FDP-Familienminister Joachim Stamp gewandt. Unterstützung erhalten sie von der SPD-Landtagsfraktion.

Maelzer wirbt für besseren Personalschlüssel

Kitas Thema bei der Kreis-SPD

Gütersloh. In der Natur von Kindergärten liegt es nicht, dass sie für ihre besondere Ruhe bekannt sind. Doch wie steht es mit der Ruhe in der Kita-Landschaft in Nordrhein-Westfalen? Dieser Frage ging jetzt die SPD-Kreistagsfraktion nach. Der Einladung ins Flussbetthotel nach Gütersloh folgten nicht nur mehr als 20 Personen, sondern auch der Familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Dennis Maelzer.

Lage belastet Familien schwer

SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Kita-Kosten

Kreis Lippe/ Lage. Familien mit einem mittleren Einkommen zahlen in Lage besonders hohe Kita-Gebühren. Ein Ganztagsplatz für ein Kind von unter zwei Jahren kostet Eltern mit einem Bruttoeinkommen von 43.050 Euro, insgesamt 4.008 Euro im Jahr. Das ist nicht nur in Lippe der vergleichsweise höchste Gebührensatz. Landesweit gibt es kein Jugendamt, das in dieser Einkommensgruppe höhere Gebühren verlangt. Das ist das Ergebnis einer Großen Anfrage der SPD an die Landesregierung.

99 Prozent der Familien in Lippe bleiben außen vor

Kreis Lippe. Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Für die meisten Familien ist das keine gute Nachricht, findet Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag. Im Kreisgebiet Lippe würden gerade einmal 16 Familien in Detmold, 24 in Bad Salzuflen, 92 in Lage und 102 in Lemgo geringfügig steuerlich entlastet. Keine einzige allerdings im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Lippe. Etwa 99 Prozent der lippischen Familien hätten gar nichts von den Plänen.

Genehmigungspflicht bei Kita-Übernachtungen soll entfallen

Kreis Lippe/ Bad Salzuflen. Der umstrittene Erlass des NRW-Heimatministeriums zum Thema „Übernachten in Kitas“ schlägt nach wie vor hohe Wellen. Dr. Dennis Maelzer, heimischer SPD-Landtagsabgeordnete und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, setzt sich bereits seit Wochen für eine unbürokratische Lösung des Problems ein. „Es kann nicht sein, dass Kinder aufgrund von bürokratischen Vorgaben, Übernachtungen in Kitas nur noch aus Märchenbüchern kennen“, beschwert sich Maelzer.

Kinder müssen in Autos vor Zigarettenqualm geschützt werden

Die Gesundheitsminister von Bund und Länder tagen heute und morgen turnusgemäß in Düsseldorf. Auf der Tagesordnung ihrer Konferenz steht unter anderem der Vorschlag, das Rauchen in Autos zu verbieten, wenn Kinder an Bord sind. Das geht auf Initiativen der Landtagsfraktionen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zurück. Deren kinder- und jugendpolitische Sprecher Dennis Maelzer (NRW) und Tobias von Pein (Schleswig-Holstein) erklären:

Übernachten im Kindergarten: Minister sieht sich nach Kommunikationschaos zur Klarstellung genötigt

Der umstrittene Erlass des NRW-Heimatministeriums zum Thema „Übernachten in Kitas“ hat in den vergangenen Wochen hohe Wellen geschlagen. Unter der Überschrift „Conni schläft nicht im Kindergarten“ hat die SPD das Thema auf die Tagesordnung des Kinder- und Familienausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags setzen lassen. Dazu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Stefan Kämmerling, SPD-Landtagsabgeordneter, der zu dem Thema eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt hatte:

FDP-Minister unterstützt SPD-Forderung zum Nichtraucherschutz für Kinder in Autos

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend signalisierte Familienminister Joachim Stamp (FDP) überraschend Zustimmung zum Vorstoß der SPD-Fraktion, das Rauchen in Autos mit minderjährigen Kindern zu verbieten. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Kinderlärm ist Ausdruck von Zukunft – auch auf dem Sportplatz“

Düsseldorf/Kreis Lippe. „Kinderlärm ist häufig Gegenstand von Auseinandersetzungen mit Anwohnern. Für uns Sozialdemokraten gilt: Wir wollen, dass Kinder nicht an den Stadtrand fahren müssen, um Sport treiben zu können“, erklären die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer. Die SPD-Landtagsfraktion hat im jetzigen Plenum einen Antrag eingebracht, der mit großer parlamentarischer Mehrheit verabschiedet wurde und vorsieht, dass sich Kinder künftig auch in Ballungsräumen sportlich betätigen können.

Situation in den Jugendämtern: Kinderschutz-Studie darf nicht folgenlos bleiben

Die bundesweit durchgeführte Studie mit dem Titel "Zur Situation des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) im Jugendamt: Soziale Arbeit in strukturellen Zwängen“ der Hochschule Koblenz hat gravierende Unterschiede in der Qualität des Kinderschutzes in den Jugendämtern aufgezeigt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Kinder besser vor Passivrauch im Auto schützen

Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat einen Antrag mit dem Titel „NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos“ in die Beratungen des Landtagsplenums in der kommenden Woche eingebracht. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „SPD-Vorschlag für Kita-Reform: Will auch Stamp Laschets Kindpauschalen einkassieren?“

In der heutigen Sitzung des Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend deutete NRW-Familienminister Dr. Stamp an, Teile der SPD-Vorschläge für eine KiBiz-Reform würden sich im neuen Kita-Gesetz wiederfinden. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Bedarfsgerechte Kita-Öffnungszeiten

Kreis Lippe. Wie sehen die Öffnungszeiten lippischer Kindertagesstätten aus? Der lippische Landtagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher der SPD, Dr. Dennis Maelzer, hat dies bei der Landesregierung erfragt. Die Antwort: Lippische Kitas öffnen mehrheitlich zu den klassischen Öffnungszeiten. Viele haben ab 7:00 Uhr geöffnet und schließen um 16:30 Uhr.

Hürden für Opfer bleiben hoch

Bis zu 800.000 Kinder lebten von 1949 bis 1975 in Kinder- und Jugendheimen. Häufig war ihr Heimaufenthalt traumatisierend. Sie erlebten Übergriffe und Misshandlungen. Eine Opferentschädigungsrente hat bislang jedoch erst ein Betroffener vor Gericht erstreiten können. Und die Hürden sollen weiterhin hoch bleiben, erfuhr der Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer (SPD) von der Landesregierung.

Dennis Maelzer: Kita-Finanzierung von Auskömmlichkeit weit entfernt

In der Sitzung des Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend am 9. November 2017 hatte die Landesregierung für sich in Anspruch genommen, die sogenannte KiBiz-Lücke geschlossen zu haben. Die Antwort auf eine Nachfrage der SPD-Fraktion zeigt nun, dass das falsch ist. Hierzu erklärt  Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

SPD-Abgeordnete fordern Gebührenfreiheit statt Flickenteppich

 

Landesregierung zu Kita-Beiträgen in Lippe befragt

Die heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Jürgen Berghahn und Ellen Stock setzen sich weiterhin für gebührenfreie Kitas ein, um Familien zu entlasten. In der Notwendigkeit bestärkt sieht sich das lippische SPD-Landtagstrio durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, die sie vor kurzem auf den Weg gebracht haben. Ihr Fazit: Vor allem der Wohnort entscheidet darüber, wie viel Eltern für die Bildung und Betreuung ihrer Kinder zahlen müssen. Eltern mit ähnlicher finanzieller Leistungsfähigkeit werden von Kommune zu Kommune bei der Gebührenerhebung unterschiedlich behandelt.

 

Dr. Dennis Maelzer: Kita-Gebühren in NRW: Ungleichbehandlung auf breiter Ebene

Auf Initiative der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen wurden bei der Landesregierung die Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken abgefragt. Zu den ersten nun vorliegenden Antworten auf die Kleinen Anfragen erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Das Kind in den Fokus der Familien- und Sozialpolitik rücken!

Zur aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Kinderarmut in Deutschland erklärt Dennis Maelzer, kinder- und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Kinder, die in Armut aufwachsen, bleiben längere Zeit arm. Um diesen Teufelskreis an vererbter Armut zu durchbrechen, ist eine auf Vorsorge ausgelegte Politik richtig. ‚Ungleiches ungleich behandeln‘ - unter diesem Leitsatz wurde unter der SPD dort besonders viel investiert, wo die Probleme am größten sind, zum Beispiel in Kitas in sozialen Brennpunkten. Schwarz-Gelb setzt statt der gezielten Förderung jedoch auf das Prinzip der Gießkanne. Damit wird man die Folgen von Armut, insbesondere die Benachteiligung bei Bildungschancen, jedoch nicht bekämpfen können.

Dennis Maelzer: „Erforderlicher Kita-Ausbau in NRW braucht jetzt zusätzliche Landesinvestitionen“

Erst kürzlich hatte das Deutsche Jugendinstitut einen steigenden Bedarf an Kita-Plätzen für NRW prognostiziert. Auch die NRW-Landesregierung geht von steigenden Betreuungsbedarfen aus, unternimmt jedoch nichts. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Erforderlicher Kita-Ausbau in NRW braucht jetzt zusätzliche Landesinvestitionen“

Erst kürzlich hatte das Deutsche Jugendinstitut einen steigenden Bedarf an Kita-Plätzen für NRW prognostiziert. Auch die NRW-Landesregierung geht von steigenden Betreuungsbedarfen aus, unternimmt jedoch nichts. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Nicht nur das Deutsche Jugendinstitut prognostiziert für Nordrhein-Westfalen in einer Studie einen wachsenden Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen, auch die nordrhein-westfälische Landesregierung geht in einer Antwort auf eine kleine Anfrage davon aus, ,dass in den kommenden Jahren Betreuungsbedarfe weiter steigen werden und das Betreuungsangebot dementsprechend bedarfsgerecht anzupassen ist´.

„Schwarz-Gelb setzt auf Martin Schulz und die SPD“

Das Deutsche Jugendinstitut hat mit einer Studie belegt, dass Kita-Gebühren trotz der Einkommensstaffelung Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen ungleich stärker belasten. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die SPD-geführte Landesregierung hatte damit begonnen, Familien ein Stück dieser Last von den Schultern zu nehmen. Das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung ist in Nordrhein-Westfalen beitragsfrei. Die SPD wollte diesen Weg weiter gehen.