Kita-Mittel bleiben ungenutzt: Auch Jugendämter in Lippe zahlen an das Land zurück

Mit „Flexibilisierungsmitteln“ sollen Kitas auch in den frühen Morgen- oder Abendstunden für bedarfsgerechte Öffnungszeiten sorgen. Doch landesweit werden die Kita-Mittel millionenfach nicht genutzt. 27 Millionen Euro flossen von den Jugendämtern an das Land zurück. Auch aus Lippe haben mehrere Jugendämter die Mittel nicht nutzen können – beispielsweise hat Bad Salzuflen die Gelder für dieses Kitajahr komplett zurückgezahlt. Das teilte die Landesregierung auf Anfrage der SPD mit. Dennis Maelzer, Landtagsabgeordneter der SPD, will den Jugendämtern jetzt mehr Möglichkeiten geben, die Mittel einzusetzen.

Familie und Beruf unter Schwarz-Grün immer schlechter vereinbar

Am 1. August startet das neue Kita-Jahr. Genug Plätze gibt es aber bei Weitem nicht. Im U3-Bereich kommen in diesem Jahr nur mickrige 466 dazu, obwohl landesweit rund 90.000 fehlen. Auch im Ü3-Bereich wird die Situation immer angespannter: Hier lag die Betreuungsquote im vergangenen Kita-Jahr bei unter 90 Prozent. Das bedeutet: Jedes 10. Kind unter 6 Jahren in NRW erhält keine frühkindliche Bildung. Hinzu kommen der eklatante Personalmangel und die finanziellen Lasten, unter denen zahlreiche Kitas in NRW zu ersticken drohen. So mussten beispielsweise in diesem Frühjahr bereits mehr als 3.000 Einrichtungen ihr Bildungs- und Betreuungsangebot einschränken oder sogar komplett schließen.

Familienministerin Paul will Fachkräfte abbauen

Den Kita-Trägern geht es finanziell schlecht. 38 Prozent der kirchlichen Träger können die Personalkosten nicht stemmen. Um diese finanzielle Schieflage aufzufangen, schlägt Josefine Paul, Familienministerin für NRW vor, Fachkräfte zu reduzieren. Der Detmolder Landtagsabgeordnete und Familienpolitiker Dr. Dennis Maelzer (SPD) kritisiert die Ministerin scharf. Ihre Politik treibe den Kita-Kollaps weiter voran.

Kinder gehen bei EU-Schulmilchprogramm leer aus

Immer weniger Schulen und Kitas in Lippe erhalten Zuschlag

Kreis Lippe. Milch, Obst und Gemüse: Dank des EU-Schulprogramms können Kinder in Kitas, Grund- und Förderschulen in NRW kostenlos Lebensmittel erhalten. Doch das Programm reicht nicht für alle, kritisiert der lippische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD). Immer weniger lippische Schulen und Kitas erhalten den Zuschlag. Das Land soll Geld dazu geben fordert Maelzer. Er will damit Kindern und heimischen Bauern helfen.

Dennis Maelzer: „Kitas in NRW brauchen jährlich rund 3.300 zusätzliche Fachkräfte“

Der Forschungsverbund Deutsches Jugendinstitut (DJI) / Technische Universität (TU) Dortmund hat unter dem Titel „Fachkräfte in der Kinder- und Jugendhilfe“ erstmalig eine speziell auf Nordrhein-Westfalen zugeschnittene Analyse zum Thema Fachkräfte in der Kinder- und Jugendhilfe erstellt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Trauriger Rekord: Jede fünfte Kita schränkt Angebot ein oder muss schließen“

Laut Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration musste in den Wintermonaten jede fünfte Kindertageseinrichtung in Nordrhein-Westfalen die Öffnungszeiten einschränken, teilweise oder ganz schließen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder und Jugend:

Kinderschutz im Blick: Landtags-Kommission beauftragt Gutachten für mehr Sicherheit im Freizeitbereich

Kreis Lippe. Im Sportverein, der Musikschule oder Betreuungsangebot – überall sollen Kinder sicher aufwachsen können. Um Kinder in ihrer Freizeit noch besser zu schützen, hat die Kinderschutzkommission des Landtags NRW jetzt ein Gutachten beschlossen. Daran mitgewirkt hat der Detmolder SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer.

Dennis Maelzer: „Umfrage bestätigt: In NRW ist die Lage der Kitas besonders dramatisch“

Wie aus einer aktuellen Umfrage des Deutschen Kitaverbands, über die heute die Rheinische Post berichtet, hervorgeht, beklagen in Nordrhein-Westfalen 78 Prozent der befragten Träger die deutliche Unterfinanzierung als eine ihrer größten Herausforderungen. Damit liegt der Wert für NRW weitaus höher als der Bundesschnitt mit 60 Prozent. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Schwarz-grüne Kita-Hilfe ‚light‘ – Landesregierung springt zu kurz“

Die NRW-Landesregierung hat heute angekündigt, dem Landtag in ihrer Ergänzungsvorlage zum Haushaltsgesetzentwurf 2024 eine Überbrückungshilfe für die freien Kita-Träger und einen erhöhten Ansatz bei den KiBiz-Pauschalen vorzuschlagen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder und Jugend:

Dennis Maelzer: „SPD-Rettungspaket für Kitas abgelehnt – Schwarz-Grün ohne eigenen Plan“

Zur heutigen abschließenden Debatte und Abstimmung im Familienausschuss des Landtags über den SPD-Antrag „Chancengleichheit von Anfang an – Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung sofort entschieden begegnen“ erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder und Jugend:

Dennis Maelzer/Jochen Ott: „Umfrage zu Schulen und Kitas zeigt: Die Menschen in NRW wollen mehr Einsatz für Bildungsgerechtigkeit“

Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: 71,6 Prozent der Menschen in NRW wollen, dass Schulen mit besonderen sozialen Gegebenheiten (z.B. aufgrund des Stadtteils) in Nordrhein-Westfalen größere finanzielle Unterstützung erhalten.  Etwa die Hälfte der Befragten fordert zudem, dass das Land NRW die Kita-Gebühren abschafft. Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat die Umfrage mit 2503 Teilnehmenden vom 23.11.2021 bis zum 04.12.2021 durchgeführt. Hierzu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Dennis Maelzer: „Abschaffung des Alltagshelfer-Programms war ein Fehler der Landesregierung – Kitas brauchen helfende Hände“

Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat Familienminister Joachim Stamp angekündigt, das Alltagshelfer-Programm an den Kitas in NRW wieder hochzufahren. Erst zum 31. Juli 2021 hatte er es auslaufen lassen. Die SPD-Fraktion hatte bereits damals die Fortsetzung des Programms gefordert.

Dennis Maelzer/Eva-Maria Voigt-Küppers: „Politische Beteiligung junger Menschen stärken: NRW braucht eine umfassende Kinder- und Jugendstrategie“

Die SPD-Fraktion fordert vom Land NRW eine Strategie, um eine eigenständige Kinder- und Jugendpolitik in NRW wirksam umzusetzen. Zu dem entsprechenden Antrag hört der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute Expertinnen und Experten an. Hierzu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Corona-Infektionszahlen in Kitas sind alarmierend – Alles daran setzen, die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten“

Die Infektionszahlen in den Kitas in Nordrhein-Westfalen steigen sprunghaft an, berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner heutigen Ausgabe. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Jochen Ott / Dennis Maelzer: „Familien- und Bildungspolitik müssen zusammengedacht werden“

In einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung und des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wurden heute Sachverständige zum Antrag der SPD-Fraktion für eine Familie- und Bildungsoffensive gehört. Hierzu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Eva-Maria Voigt-Küppers / Dennis Maelzer: „Kinder und Jugendliche wollen mitbestimmen – wir müssen ihnen nur die Chance dazu geben“

Am Donnerstag berät der Landtag von Nordrhein-Westfalen über einen Antrag der SPD-Fraktion für eine landesweite Kinder- und Jugendstrategie. Der Antrag ist das Ergebnis des Kinder- und Jugendgipfels, den die SPD-Fraktion am 17. August 2021 veranstaltet hat. Hier wurden gemeinsam mit Kinder und jungen Erwachsenen Ideen und Maßnahmen für eine eigenständige Kinder- und Jugendpolitik diskutiert. Hierzu erklären Eva-Maria Voigt Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Eva-Maria Voigt-Küppers / Dennis Maelzer: „Bei der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen müssen wir mit alten Strukturen brechen“

Zum heutigen Kinder- und Jugendgipfel der SPD-Fraktion im Landtag NRW erklären Eva-Maria Voigt Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Maelzer besucht AWO-Berufskolleg in Bielefeld

SPD fordert die Fortsetzung des Kita-Alltagshelferprogramm und mehr PiA-Ausbildungsplätze

Ostwestfalen-Lippe/Bielefeld. Die AWO-Berufskollegs in Ostwestfalen-Lippe sind Vorreiter für einen neuen Bildungsgang. 28 angehende Kinderpflegerinnen werden nach den Sommerferien ihre praxisintegrierte Ausbildung (PiA) am AWO-Berufskolleg in Bielefeld starten. Ein Jahr später wird auch das Berufskolleg der AWO in Herford nachziehen. Dabei sein werden auch viele, die über das Alltagshelferprogramm des Landes, den Weg in die Kitas gefunden haben. Doch dieses Programm soll Ende Juli auslaufen. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisierte das bei einem Besuch.

Dennis Maelzer: „Ende des Alltagshelfer-Programms ist ein großer Fehler“

Die Landesregierung lässt das Kita-Helfer-Programm zur Unterstützung des pädagogischen Personals in den Kindertageseinrichtungen durch Alltagshelferinnen und -helfer zum 31. Juli 2021 auslaufen. Während der Corona-Pandemie wurde die Finanzierung durch das Land gesichert. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer/Eva-Maria Voigt-Küppers: „Jugendbeteiligung ohne die Beteiligung der Jugend ist unehrlich“

In einem gemeinsamen Antrag für die Plenarsitzung am Donnerstag möchten die Regierungsfraktionen von CDU und FDP den Landtagspräsidenten damit beauftragen, ein Konzept für die Einrichtung eines Landesjugendparlaments zu erarbeiten. Hierzu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familien- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Die GEW-Studie legt das schlechte Krisenmanagement der Landesregierung offen“

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Nordrhein-Westfalen hat im Zeitraum zwischen dem 02.06.2021 und dem 20.06.2021 eine Befragung unter 700 GEW-Mitgliedern durchgeführt, die auch in Kindertagesstätten arbeiten. 80 Prozent der Befragten sehen den Mehraufwand, der in den Einrichtungen durch die Pandemie entstanden ist, durch die Landesregierung nicht richtig eingeschätzt. 87 Prozent der Befragten geben an, dass der Fachkräftemangel während der Pandemie weiter zugenommen hat. Zu den Ergebnissen der Befragung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Maelzer bei Instagram live

Auch während des Lockdowns steht der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer den Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpartner zur Verfügung. Daher geht Maelzer am Freitag, den 28. Mai 2021, ab 17 Uhr bei Instagram live. Unter dem Motto „Auf eine Cola mit“ spricht er mit seiner Kollegin Lisa Kapteinat über die Priorisierung von Impfungen bei Kindern. Kapteinat ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Fragen können gerne während der Veranstaltung gestellt oder im Vorfeld per E-Mail an dennis.maelzer@landtag.nrw.de oder per Telefon unter 05231-301536 eingereicht werden.  

Dennis Maelzer / Stefan Kämmerling: „Keine Kita-Gebühren – Angebot der Landesregierung grenzt an Erpressung“

Die Kommunalen Spitzenverbände üben massive Kritik an der mangelnden Bereitschaft der Landesregierung, den Kommunen bis zum Ende des Kindergartenjahres bei der Erstattung der Kita-Gebühren unter die Arme zu greifen. Zwar habe Familienminister Stamp ein mögliches Angebot zur hälftigen Erstattung für weitere zwei Monate in den Raum gestellt. Jedoch habe er dies mit der Maßgabe verbunden, dass es darüber hinaus keine weitere Erstattung bis zum Ende des Kindergartenjahres geben werde. Der Städtetag NRW „hält dies angesichts des bereits verstrichenen Zeitraums ohne finanzielle Beteiligung des Landes und die voraussichtliche Fortsetzung der Einschränkungen mindestens in den kommenden Wochen für nicht ausreichend.“ So geht es aus einem Schreiben der Geschäftsstelle an die Mitgliedsstädte hervor.

Dennis Maelzer: „Diskriminierung von Eltern verhindern und die Bedarfe von Familien in NRW transparent machen“

Wie ist die Lage der Familien in Nordrhein-Westfalen? Der letzte Familienbericht des Landes stammt aus dem Jahr 2015. Seit dem gibt es keine aktualisierten Daten und Fakten zu dieser Frage. Deswegen legt die SPD-Fraktion nun eine Große Anfrage zum Thema „Wie stellt sich die Situation von Familien in Nordrhein-Westfalen dar?“ vor.

Dennis Maelzer: „Negativrekorde bei der Kinderbetreuung: U3-Ausbau gerät ins Stocken“

Für das kommende Kita-Jahr plant die Landesregierung derzeit lediglich 3.349 neue U3-Plätze. Damit stellt sie einen neuen Negativrekord auf: Noch nie seit Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz wurden so wenige zusätzliche Plätze geschaffen (ein Plus von 0,8 Prozent). Laut dem jüngsten Betreuungsreport des Deutschen Jugendinstituts liegt der Betreuungsbedarf in NRW bei den Einjährigen jedoch bei 59 Prozent und bei den Zweijährigen sogar bei 84 Prozent.

Dennis Maelzer: „Kinder in Kitas täglich testen“

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat für die kommende Sitzung des Plenums einen Antrag gestellt, damit Kinder und das Personal in den Kitas täglich getestet werden können. Bislang haben die Erzieherinnen und Erzieher die Möglichkeit, sich zweimal wöchentlich testen zu lassen. Trotz steigender Inzidenzen werden die Kinder in den Kitas derzeit jedoch gänzlich außen vor gelassen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Dennis Maelzer: „Aussitzen zieht nicht: Land muss Eltern und Kommunen bei den Kita-Gebühren entlasten“

Mit einem eindringlichen Appell richten sich die Kommunalen Spitzenverbände NRW erneut an die Landesregierung. Bereits Anfang März haben sie sich an die Landesregierung gewandt. Sie fordern von Ministerpräsident Laschet und seinem Kabinett eine schnelle Entscheidung zur hälftigen Übernahme der Kita-Gebühren für den Februar. Aufgrund des Appells von Familienminister Stamp haben viele Eltern ihre Kinder zu Hause betreut. Auch Corona-bedingte Kita-Schließungen führten dazu, dass viele Kinder nicht in der Kita betreut werden konnten. Bis heute hat die Landesregierung noch keine Entscheidung getroffen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Schutz vor sexualisierter Gewalt im Netz stärken: Kinder- und Jugendmedienschutz im digitalen Raum ernstnehmen“

Die Kinderschutzkommission des Landtags NRW hat sich in ihrer heutigen Anhörung mit dem Thema Kinder- und Jugendmedienschutz mit besonderem Schwerpunkt auf sexualisierte Gewalt und digitale Medien befasst. Etwa ein Viertel der 12- bis 13-Jährigen wurden bereits Opfer sexueller Gewalt im Netz. Beim sogenannten Cyber-Grooming suchen meist männliche Nutzer sexuellen Kontakt zu Kindern und Jugendlichen. Sie verwenden dafür Social-Media-Apps, Messenger-Dienste oder Online Games zur Anbahnung. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW

Dennis Maelzer: „Eltern verlieren Anspruch auf Kinderkrankentage und sollen Kita-Gebühren zahlen“

In seiner heutigen Pressekonferenz hat NRW-Familienminister Stamp angekündigt, dass die Kitas ab dem 22. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet sein sollen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
 
„Was auf den ersten Blick nach einer Erleichterung klingt, bringt für die Eltern in NRW erst einmal keine Vorteile. Die Rücknahme des Minister-Appells, Kinder nicht in die Kita zu bringen, bedeutet für Eltern in erster Linie: Sie können ab dem Zeitpunkt nicht mehr auf die zusätzlichen Kinderkrankentage zurückgreifen, wenn sie aufgrund der Pandemie ihre Kinder noch nicht wieder in die Kita geben wollen. Dazu müssen sie dann wieder ihren Erholungsurlaub nutzen.

Sicherheit in Kitas erhöhen – Gebühren weiter aussetzen

Die Familien in Nordrhein-Westfalen leisten einen immensen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Durch ihre Bereitschaft, die Kinder zu Hause zu betreuen und nicht in die Kita zu geben, kommen sie ihrer Verantwortung in einer herausragenden Weise nach. Dennis Maelzer, lippischer Landtagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW hat nun ein umfassenden Konzept zu Strategien und Perspektiven für Kitas und Familien in Zeiten der Pandemie vorgelegt.

Dennis Maelzer: „Gebühren weiter aussetzen – Sicherheit in Kitas erhöhen“

Die Familien in NRW leisten einen immensen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Durch ihre Bereitschaft, die Kinder zu Hause zu betreuen und nicht in die Kita zu geben, kommen sie ihrer Verantwortung in einer herausragenden Weise nach. Die SPD-Fraktion hat nun ein umfassenden Konzept zu Strategien und Perspektiven für Kitas und Familien in Zeiten der Pandemie vorgelegt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Kita-Gebühren für Dezember und Januar aussetzen – Land darf Eltern nicht weiter zu Verlierern der Corona-Pandemie machen

Auf dem Papier gilt in Nordrhein-Westfalen eine Bildungs- und Betreuungsgarantie. Allerdings sollen Eltern diese Garantie möglichst nicht in Anspruch nehmen. CDU und FDP müssen mit Blick auf die Beschlüsse von Bund und Ländern jetzt endlich umschwenken und im Sinne der Familien Kita- und OGS-Gebühren für Dezember und Januar aussetzen.

Land soll in Corona-Quarantäne OGS-Beiträge übernehmen – SPD will Familien entlasten

Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Landtagsabgeordnete Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn (alle SPD) kritisieren das Land für die fehlende Bereitschaft, hier zu Handeln.

SPD will Eltern entlasten

Im Frühjahr zahlte das Land anteilig Kita-Kosten

Kreis Lippe. Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten, weil Kitas Corona-bedingt schließen mussten. Doch auch in der oft 14-tägigen Corona-Quarantäne sollen Eltern weiterhin Kita-Beiträge zahlen. Die SPD im Landtag will den Familien das Geld erstatten. CDU und FDP sehen dafür keine Verantwortung beim Land, das noch im Frühjahr zumindest anteilig Elternbeiträge übernommen hatte. Die Zahlen dazu wurde jetzt auf Anfrage von Dr. Dennis Maelzer (SPD) veröffentlicht.

 

Chance vertan, um Familien finanziell zu unterstützen

Im jüngsten Bericht des Ministeriums für Kinder, Jugend und Familie zu den Schließungen der Kitas in NRW wurde deutlich, dass im Verlauf des Novembers zeitweise 1.838 Einrichtungen gruppenweise oder komplett geschlossen waren. Die anfallenden Kita-Beiträge mussten in dieser Phase dennoch gezahlt werden. Einen Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW auf Erstattung der Beiträge im Falle einer behördlich verfügten Corona-Quarantäne und dadurch bedingten Kita-Schließung haben CDU und FDP im Landtag heute abgelehnt. 

Dennis Maelzer: „Handeln statt Nebelkerzen: Kita-Schließungen sind große Herausforderung für Kitas, Eltern und Kinder

Auf die verharmlosenden Aussagen des FDP-Politikers Marcel Hafke entgegnet Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir sind mitten in der zweiten Welle der Pandemie. Das bringt gerade unfassbar viele Herausforderungen für die...

Dennis Maelzer: „Mehr als jede 7. Kita von Corona-Schließungen betroffen“

Laut einem Bericht von Familienminister Stamp für den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend waren im November 1.613 Kitas von corona-bedingten Schließungen betroffen. 665 davon waren ganz geschlossen, in 948 waren ein oder mehrere Gruppen in Quarantäne. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: Luftfilter: Kitas sollten für ihre Sicherheit nicht Spenden sammeln müssen

Die Landesregierung hat ein Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgelegt. Dies gilt ausschließlich für Klassenräume und Lehrerzimmer in Schulgebäuden. Kitas gehen hingegen leer aus. Das kritisiert der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Dennis Maelzer, und fordert mehr Engagement vom Land:

Landesregierung im „Sommer-Modus“: Keine Luftfilter für Kitas

Die Landesregierung hat ein Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgelegt. Dies gilt ausschließlich für Klassenräume und Lehrerzimmer in Schulgebäuden, die sich nicht ausreichend lüften lassen. Kitas gehen hingegen leer aus. Das kritisiert der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD).

Ehemalige Kindererholungsheime: Gewalt und Strafen waren vielerorts an der Tagesordnung

Kreis Lippe. Mädchen und Jungen erlebten systematische Erniedrigungen, sie wurden drangsaliert, mit Tabletten ruhig gestellt, harte Strafen waren an der Tagesordnung: Was sich zwischen den 1950er und 1990er Jahren in zahlreichen Kindererholungsheimen in der Bundesrepublik abgespielt hat, belastet die Betroffenen bis heute. Doch erst jetzt beginnt allmählich die Aufarbeitung dessen, was zahlreiche sogenannte Verschickungskinder erlitten haben.

SPD zweifelt an Schul- und Kitaschließungen

Kreis Gütersloh. Waren die flächendeckenden Kita-und Schulschließungen im Kreis Gütersloh während des Corona-Ausbruchs bei Tönnies richtig und angemessen? Die Landesregierung sagt ja. Die ostwestfälischen-lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Georg Fortmeier haben hingegen ihre Zweifel, nachdem Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann auf ihre Kleine Anfrage geantwortet hat.

 

7,6 Millionen Euro für beitragsfreie Kitas

Kreis Lippe. Für Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung wurden schon länger keine Elternbeiträge mehr fällig. Im August ist ein weiteres beitragsfreies Jahr hinzugekommen. Was Eltern freut, soll die Kommunen nicht zusätzlich belasten. Die fünf lippischen Jugendämter können deshalb für das Kita-Jahr mit Ausgleichszahlungen in einer Gesamthöhe von knapp 7,6 Millionen Euro rechnen. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion.

Dennis Maelzer: „Kitas auch in der pädagogischen Arbeit unterstützen“

Alltagshelfer können für Kitas und deren Erzieherinnen und Erzieher bei den aktuellen Herausforderungen in vielen Bereichen wichtige Entlastungen schaffen. Daher begrüßen wir grundsätzlich das jetzt gestartete Assistenzkräfteprogramm. Allerdings ist die sehr enge Befristung bis zum 31. Dezember 2020 nicht gerade förderlich. Bis die Assistenzkräfte eingestellt werden können und entsprechend eingearbeitet sind, dürfte die zur Verfügung stehende Zeit schon wieder abgelaufen sein. Daher plädieren wir dafür, das Programm deutlich über das Jahresende hinaus laufen zu lassen, denn Corona endet nicht zum Jahreswechsel.

Dennis Maelzer / Josef Neumann: „Die Teststrategie der Landesregierung ist eine Strategie ohne Tests“

Wie die WAZ heute (7. August) berichtet, sei die am Montag gestartete Test-Offensive für Erzieherinnen und Erzieher offenbar gescheitert. Demnach sei es für eine Vielzahl von Beschäftigten nicht möglich gewesen, einen Termin beim Hausarzt zu bekommen, um dort einen Test machen zu lassen. Hierzu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Mehr Corona-Tests möglich

Das CVUA in Detmold kann täglich bis zu 500 Proben auf das Corona-Virus untersuchen und hatte noch Kapazitäten frei. Davon und vom breiten Arbeitsspektrum macht sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer ein Bild vor Ort.
Sie nehmen Lebensmittel unter die Lupe, kommen Fälschungen auf die Spur und sind somit ein bedeutender Faktor beim Verbraucherschutz. Sie untersuchen aber auch Proben von Tieren, um Tierseuchen früh auf die Schliche zu kommen, und werten – ganz aktuell – Corona-Tests aus: Spannend und wichtig ist die Aufgabe, die die rund 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamts Ostwestfalen-Lippe – kurz CVUA-OWL – an der Westerfeldstraße in Detmold erledigen.

Dennis Maelzer: „Tod in der Kita Viersen: Die Aufklärung hat gerade erst begonnen“

Auf Antrag der SPD hat sich heute der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des nordrhein-westfälischen Landtags mit dem schrecklichen Geschehen in einer Viersener Kindertagesstätte befasst. Dort starb ein dreijähriges Kind, eine Erzieherin steht unter Mordverdacht. Zur Ausschusssitzung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

OWL-Abgeordnete machen sich für Soforthilfe stark: „Familien müssen stärker unterstützt werden“

Die SPD-Landtagsfraktion und die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion fordern eine Entfristung der Familien-Soforthilfe über das Infektionsschutzgesetz des Bundes. Der Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer und der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aus OWL haben sich für entsprechende Beschlüsse eingesetzt.

Maelzer fordert Tests in Kitas und eine Studie zum Corona-Übertragungsrisiko durch Kinder

Sind Kinder wichtige Überträger des Corona-Virus? Von der Antwort auf diese Frage hängt viel ab, auch wie schnell Kitas wieder öffnen können. SPD-Familienpolitiker Dr. Dennis Maelzer hält das Vorpreschen der NRW-Landesregierung für gefährlich – Viele Eltern könnten am Ende enttäuscht werden.

„Mehr Kinderschutz in der Corona-Pandemie“

Kreis Lippe. Kitas, Schulen und Spielplätze sind geschlossen, Kinder müssen deshalb zwangsläufig mehr Zeit zuhause verbringen als sonst. In dieser Situation wächst die Gefahr, dass Mädchen und Jungen verstärkt häusliche Gewalt erleben und schlimmstenfalls sogar umkommen. Deshalb fordern jetzt 100 namhafte Wissenschaftler aus Deutschland in einem öffentlichen Appell „Mehr Kinderschutz in der Corona-Pandemie“, was Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter aus Detmold und familienpolitischer Sprecher seiner Fraktion, ausdrücklich unterstützt.

„Gerade jetzt: Familien unterstützen, Kinder schützen“

Die großen Einschnitte in unsere Freiheit zur Bekämpfung des Corona-Virus treffen alle. Zusätzlich stellen die getroffenen Maßnahmen aber besonders die Familien vor große Herausforderungen. Die permanente Nähe, mitunter in beengten Wohnverhältnissen, begleitet von existenziellen Ängsten, ist eine Belastungsprobe für alle Beteiligten. Für Kinder jedoch kann sie sogar zu einer echten Gefahr für Leib und Leben werden. Häusliche Gewalt gegenüber Kindern droht in Zeiten von Corona zuzunehmen, zumal Jugendzentren, Kita und Schulen, die oft einen Beitrag leisten, Kindesmisshandlung und Kindesmissbrauch aufzudecken, aktuell geschlossen sind. Das stellt Politik und Gesellschaft vor die große Herausforderung, wie der Schutz von Kindern in dieser Zeit gewährleistet werden kann. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Gegen Personalnot in Kitas gibt es ein Mittel“

Laut einer Studie des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) kann in vielen deutschen Kindertagesstätten während eines Großteils der Betreuungszeit kaum mehr die Aufsichtspflicht gewährleistet werden. Die Ursache dafür sei vor allem chronischer Personalmangel. Die Studie wird am Mittwoch, 4.3.2020, beim Deutschen Kitaleiterkongress in Düsseldorf vorgestellt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

Dennis Maelzer: „In NRW fehlen über 15.500 Erzieherinnen und Erzieher - die Zeit drängt“

Das Familienministerium hat den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über ein geplantes Arbeitsprogramm zur Gewinnung von Kita-Personal unterrichtet. Demnach soll das Programm in weiten Teilen nur aus Prüfaufträgen bestehen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: