An die Landesregierung

Meine Anfragen

2024

Kleine Anfrage 4766

Wie sollen die Landestheater und Landesorchester die absehbaren Tarifsteigerungen für 2025 refinanzieren?

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Kleine Anfrage 4756

Kinderschutz an Offenen Ganztagsgrundschulen. Wie will die Landesregierung die landesrechtlichen Regelungslücken schließen, auf die die Landschaftsverbände hingewiesen haben?

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Kleine Anfrage 4736

Umsetzung der Beitragsfreiheit für das dritte Kita-Jahr – Ministerin muss für NRW handeln!

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Kleine Anfrage 4693

Wie hat sich der Abruf von Fördermitteln für den Ganztagausbau entwickelt?

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Kleine Anfrage 4692

Wie hat sich die Zahl der vorhandenen OGS-Plätze im Schuljahr 2024/2025 entwickelt?

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Kleine Anfrage 4587

Was sind uns Kinder wert? Macht der Ministerpräsident die Kita-Krise nun zur Chefsache?

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Kleine Anfrage 4410

Unsicherheit und fehlende Zuverlässigkeit für Kita-Teams, Eltern und Kinder. Was unternimmt die Landesregierung gegen hohe Ausfallzeiten pädagogischer Fachkräfte in Kitas?

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Kleine Anfrage 4302

Wie schreitet der OGS-Platzausbau in den einzelnen Kommunen in Nordrhein-Westfalen voran?

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Kleine Anfrage 4289

Unsicherheit und fehlende Zuverlässigkeit für Kita-Teams, Eltern und Kinder. Was unternimmt die Landesregierung gegen hohe Ausfallzeiten pädagogischer Fachkräfte in Kitas?

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Kleine Anfrage 4273

Trotz Ministerin Pauls Fachkraftoffensive. Warum will Schwarz-Grün keine Erzieherinnen und Erzieher aus Namibia?

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Kleine Anfrage 4130

Wie schreitet der OGS-Platzausbau in Nordrhein-Westfalen voran?

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Kleine Anfrage 4129

Geheimniskrämerei um das Thema Selbstbewirtschaftungsmittel. In welcher Höhe liegen sie im Familienministerium vor und wofür können sie verwandt werden?

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Kleine Anfrage 4128

Wie hat sich die Zahl der Zurückstellungen bei Schuleingangsuntersuchungen an Schulen in Nordrhein-Westfalen entwickelt?

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Kleine Anfrage 4091

Den Letzten beißen die Hunde. Wälzt die Landesregierung das Kostenrisiko von Trägerinsolvenzen auf die Jugendämter ab?

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Kleine Anfrage 4062

Ministerinnen Feller und Paul legen OGS-Erlass statt versprochenem Landesausführungsgesetz vor – Wann hat die Landesregierung beschlossen, sich vom Koalitionsvertrag zu verabschieden?

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Kleine Anfrage 4044

"Kann ich heute arbeiten oder gibt's nur Notbetreuung?" – Wie haben sich die (Teil-) Schließungen von Kitas in NRW entwickelt?

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Kleine Anfrage 3917

Wie steht es um die Landesförderung für Betreuerinnen und Betreuer von Ferienfreizeiten über den Kinder- und Jugendförderplan?

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Kleine Anfrage 3905

In welcher Höhe mussten die nordrhein-westfälischen Jugendämter Flexibilisierungsmittel für die Kitas zurückzahlen?

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Kleine Anfrage 3867

35 Stunden als der neue Standard. Wie steht es um das Wunsch- und Wahlrecht von Eltern, die in Düsseldorf die Kindertagespflege nutzen wollen?

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Kleine Anfrage 3821

Versorgungsquoten bei Kita-Plätzen. Rechnet die Landesregierung die Lage schön?

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Kleine Anfrage 3817

Gute Bildungsstätten für gute Weiterbildung und Jugendarbeit in NRW

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Kleine Anfrage 3671

Nach Aufnahme in Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024 – Wann startet die Sanierung der Landesstraßen 828 und 953 im Kreis Höxter?

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Kleine Anfrage 3651

Nach Aufnahme in das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024 – Wann startet die Sanierung der Landesstraßen L 535, L 712, L 861, L 947 und L 961 im Kreis Lippe?

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Kleine Anfrage 3595

Erhebliche Qualitätsmängel und unzureichende Beteiligung. Auf welche konkreten Förderprogramme des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration beziehen sich die Vorwürfe des Landesrechnungshofs?

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Kleine Anfrage 3590

Hat es bereits einen Entwurf eines Referentenentwurfs zu einem Landesausführungsesetz zum Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung gegeben?

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Kleine Anfrage 3588

Familiensensiblen Justizvollzug ernst nehmen!

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Kleine Anfrage 3584

Welche zeitlichen Begrenzungen bei der Kinderbetreuung gelten für angestellte Kindertagespflegepersonen in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 3583

Wie wirken sich die Flexibilisierungsmittel auf die Öffnungszeiten der Kitas in Nordrhein-Westfalen aus?

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Kleine Anfrage 3563

Wann haben das Ministerium für Schule und Bildung und das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration entschieden, auf ein Landesausführungsgesetz zum Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung in NRW zu verzichten?

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Kleine Anfrage 3562

Weniger Stunden für alle? Was plant die Landesregierung für die Kitas in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 3517

Wie viele zusätzliche Betreuungsplätze entstehen zum Kita-Jahr 2024/2025 in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 3515

Wie steht es um den Arbeitsschutz beim Glasfaser-Ausbau in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 3421

Entwicklung der Wohnungseinbrüche im Kreis Lippe im Jahr 2023 – Welche Maßnahmen ergreift Innenminister Herbert Reul?

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Kleine Anfrage 3419

Entwicklung der Wohnungseinbrüche im Kreis Höxter im Jahr 2023 – Welche Maßnahmen ergreift Innenminister Herbert Reul?

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Kleine Anfrage 3380

Warum gehen die Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen deutlich zurück?

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Kleine Anfrage 3330

EU-Schulmilchprogramm in NRW – Absatzmarkt oder effektive Maßnahme für gesunde Ernährung?

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Kleine Anfrage 3302

Nachfrage - EU-Schulmilchprogramm in NRW – Absatzmarkt oder effektive Maßnahme für gesunde Ernährung?

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Kleine Anfrage 3286

Kinderstark im Quartier? Beseitigt die Landesregierung Hemmnisse bei der langfristigen Förderung von Familienbüros?

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Kleine Anfrage 3194

Marode Straßen und Brücken gefährden die Wirtschaftsentwicklung im Kreis Höxter.
Welche Straßen und Brücken werden im Jahr 2024 im Kreis Höxter instandgesetzt?

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Kleine Anfrage 3185

Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser: Welche Hochwasserschutzmaßnahmen werden nach den hohen Pegelständen der Gewässer im Kreis Höxter zukünftig vorgenommen?

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Kleine Anfrage 3144

Nach Absage der Dialogveranstaltung zur Evaluation des KiBiz: Wie geht es weiter?

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2023

Kleine Anfrage 3122

Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um dringend benötigten Fachkräfte mit ausländischen Abschlüssen im Bereich Gesundheit schneller die Berufsaufnahme zu ermöglichen?

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Kleine Anfrage 3120

Marode Straßen gefährden Wirtschaftsentwicklung in Lippe. Welche Straßen und Brücken werden im Jahr 2024 in Augustdorf, Detmold, Horn-Bad Meinberg, Schieder-Schwalenberg oder Schlangen instandgesetzt werden?

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Kleine Anfrage 3119

EU-Schulmilchprogramm in NRW – Absatzmarkt oder effektive Maßnahme für gesunde Ernährung?

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Kleine Anfrage 3085

Der dritte Landesteil ist keine Nebenstelle. Ist die Landesregierung bereit, sich für den Erhalt der Eigenständigkeit der Arbeitsagentur Detmold einzusetzen?

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Kleine Anfrage 3017

Partydroge Lachgas auch in NRW auf dem Vormarsch – Was unternimmt die Landesregierung?

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Kleine Anfrage 2883

Schrödingers Kibiz-Dynamisierung. Wie kann das Vorhaben den gesetzlichen Vorgaben entsprechen und gleichzeitig über das Gesetz hinaus gehen?

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Kleine Anfrage 2877

100 Anrufe für einen Platz auf dem Sofa - Wie will die Landesregierung dem Notstand bei der Unterbringung schutzbedürftiger Minderjähriger begegnen?

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Kleine Anfrage 2874

Drittes beitragsfreies Kita-Jahr – wann werden Eltern endlich finanziell entlastet?

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Kleine Anfrage 2840

Fällt die Übernahme von Kita-Trägeranteilen durch die Kommunen Haushaltssicherungskonzepten zum Opfer?

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Kleine Anfrage 2836

Stärkung der Kreise und kreisfreien Städte als untere Katastrophenschutzbehörden in Nordrhein-Westfalen: Welche Maßnahmen zur Bewältigung von Krisen und Sicherung kritischer Infrastrukturen leistet die Landesregierung?

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Kleine Anfrage 2834

Wie hat sich die Arbeitsbelastung der Beschäftigten am Justizstandort Detmold entwickelt?

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Kleine Anfrage 2637

Nicht nur zu St. Martin und Weihnachten - Finanzielle Belastung von Kindertageseinrichtungen durch GEMA-Gebühren

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Kleine Anfrage 2573

Pauschale Kürzungen für die Sportförderung. Wie reagiert die Landesregierung auf die Kritik des Kreisportbundes Lippe e.V.

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Kleine Anfrage 2517

Aufgekündigte Verträge zwischen Tagespflege und Eltern. Wie reagiert die Landesregierung?

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Kleine Anfrage 2419

Nachfrage zur Kleinen Anfrage: Wie viele Kitas müssen ihren Betrieb wegen Personalmangels einschränken?

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Kleine Anfrage 2371

Wo sind sie denn? Werden offene Ausbildungsplätze in Sozial- und Erziehungsberufen in Nordrhein-Westfalen gar nicht erfasst?

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Kleine Anfrage 2370

Steigerung von Personalkosten ist ein massives Problem für Träger von OGS – Wie reagiert die Landesregierung?

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Kleine Anfrage 2261

Wie unterstützt das Land die weitere Professionalisierung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 2221

Zahlen auf dem Höchststand. Wie erklärt sich die Landesregierung den dramatischen Anstieg von Verfahren zur Einschätzung von Kindeswohlgefährdungen?

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Kleine Anfrage 2111

Welche Gründe gibt es, die Erweiterung des Gemeindepsychiatrischen Zentrums in Detmold nicht zu genehmigen?

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Kleine Anfrage 2103

Wie viele Kitas müssen ihren Betrieb wegen Personalmangels einschränken?

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Kleine Anfrage 2055

In welchen Bereichen konnten 60 Millionen Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz nicht verausgabt werden?

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Kleine Anfrage 2051

Inwieweit ist künftig Planungssicherheit für Sprach-Kitas und Kita-Helfende gegeben?

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Kleine Anfrage 1999

Wie fördert die Landesregierung Heizungstausch und Sanierung sozialer Einrichtungen?

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Kleine Anfrage 1919

Seit zwei Jahren offene Beraterstellen in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Bad Driburg. Was unternimmt die Landesregierung?

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Kleine Anfrage 1913

Hilferuf aus dem Kreis Mettmann. Ist die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen in Gefahr?

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Kleine Anfrage 1912

Gibt die grün-schwarze Landesregierung das Hanf frei? – Die Prävention von Cannabismissbrauch und -abhängigkeit muss entschieden ausgebaut werden!

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Kleine Anfrage 1838

Wie geht es weiter mit dem Krankenhausplan für NRW? – Versorgungsgebiet 11 (Kreis Höxter, Kreis Paderborn)

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Kleine Anfrage 1837

Wie geht es weiter mit dem Krankenhausplan für NRW? – Versorgungsgebiet 10 (Bielefeld, Kreis Gütersloh, Kreis Herford, Kreis Lippe, Kreis Minden-Lübbecke)

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Kleine Anfrage 1787

Wann sorgt die Landesregierung für einen angemessenen Radweg an der B66 zwischen Leopoldshöhe und Bielefeld?

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Kleine Anfrage 1778

Hat es dem Ministerium die Sprache verschlagen? – Sprach-Kitas warten auf sichere Rahmenbedingungen.

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Kleine Anfrage 1741

Zahl verdoppelt. Wie reagiert Nordrhein-Westfalen auf die Erkenntnisse der DAK-Studie zur Mediensucht bei Kindern und Jugendlichen?

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Kleine Anfrage 1737

Desaster an der Weserbrücke in Höxter – wann wird die Brücke für alle Verkehrsteilnehmer freigegeben?

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Kleine Anfrage 1671

Leere Worte statt Taten? Warum setzt sich Nordrhein-Westfalen auf Bundesebene nicht aktiv für die Kindergrundsicherung ein?

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Kleine Anfrage 1634

Drittes beitragsfreies Kita-Jahr – wann werden Eltern finanziell entlastet?

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Kleine Anfrage 1573

Wann können Familien in Nordrhein-Westfalen mit Unterstützung des Landes bei den steigenden Essenspreisen an Kitas und Schulen rechnen?

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Kleine Anfrage 1137

Welche Konsequenzen für die Schulen zieht die Landesregierung aus der Gewaltbereitschaft von einzelnen Jugendlichen auch in NRW in der Silvesternacht?

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Kleine Anfrage 1061

Sprachkontrolle bei der Pausenaufsicht? Wie steht das Land zum CDU-Vorschlag ei-ner Deutschpflicht auf Schulhöfen?

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Kleine Anfrage 952

Wie viele ausländische Abschlüsse als Erzieherin und Erzieher bzw. Kinderpflegerin und Kinderpfleger wurden in Nordrhein-Westfalen anerkannt?

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Kleine Anfrage 951

Wie viele ausländische Abschlüsse im Bereich Kindheitspädagogik wurden in Nordrhein-Westfalen anerkannt?

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2022

Kleine Anfrage 845

Einschulung erfolgreich gestalten – Wie hilft die Landesregierung Jahrgängen, die ohne Schuleingangsuntersuchung eingeschult wurden?

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Kleine Anfrage 794

Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 11 (Kreis Höxter, Kreis Paderborn)

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Kleine Anfrage 793

Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 10 (Bielefeld, Kreis Gütersloh, Kreis Herford, Kreis Lippe, Kreis Minden-Lübbecke)

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Kleine Anfrage 769

Zurückstellungen bei Schuleingangsuntersuchungen an Schulen in Nordrhein-Westfalen

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Große Anfrage 4

Umsetzungsstand der Schlussfolgerungen des Zwischenberichts, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Kindesmissbrauch"

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Kleine Anfrage 676

Warum hat die Landesregierung das Online-Angebot EDV-Führerschein eingestellt?

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Kleine Anfrage 649

Wie werden geflüchtete Kinder aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen betreut?

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Kleine Anfrage 599

Stellenbesetzungsquote an den allgemein- und berufsbildenden Schulen im Kreis Höxter zum 01.09.2022

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Kleine Anfrage 581

Stellenbesetzungsquote an den allgemein- und berufsbildenden Schulen im Kreis Lippe zum 01.09.2022

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Kleine Anfrage 520

Wie reagiert die Landesregierung auf den Brandbrief der AG 78 der Jugendämter im Kreis Gütersloh?

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Kleine Anfrage 510

Mehrgenerationenhäuser brauchen Planungssicherheit!

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Kleine Anfrage 496

Wie geht es weiter mit der Aufarbeitung des Themas Kinderverschickung?

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Kleine Anfrage 495

Wie haben sich die Gewalt und Amok-Alarme an Bildungseinrichtungen in NRW entwickelt?

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Kleine Anfrage 466

Vorschulkinder ohne Kitaplatz in NRW

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Kleine Anfrage 403

Warum gehen die Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen deutlich zurück?

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Kleine Anfrage 384

Wie nutzt die Landesregierung die zusätzlichen Spielräume durch das KiTa-Qualitätsgesetz?

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Kleine Anfrage 223

Wie verhindert das Land den Abriss einer der ältesten Synagogen Norddeutschlands?

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Kleine Anfrage 157

Quo vadis Sprach-Kitas?

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Kleine Anfrage 138

Energiekostensteigerungen und Corona-Schutzmaßnahmen in Kitas und Schulen – Was plant die Landesregierung?

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Kleine Anfrage 135

Sicherheit und Kinderschutz in Kita-Apps: Wie Kinder und Eltern ausspioniert werden können?

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Kleine Anfrage 100

Wie plant die neue Landesregierung mit der Corona-Situation in Einrichtungen der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen umzugehen?

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Kleine Anfrage 82

Welche Reisekosten sind für Urlaubsunterbrechungen von Regierungsmitgliedern im Zuge der Flutkatastrophe entstanden?

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Kleine Anfrage 32

Steigende Kosten beim Kita-Neubau: Wie sorgt die Landesregierung dafür, dass der Platzausbau nicht weiter schwächelt?

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Kleine Anfrage 27

CDU-Wahlkampf durch die Stadt Halle? Welche Regeln gelten für Veröffentlichungen von Gemeinden, Städten und Kreisen im Wahlkampf?

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2022

Kleine Anfrage 6512

Wie lange müssen Erzieherinnen und Erzieher auf eine Zusage für das Aufstiegs-BAföG warten?

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Kleine Anfrage 6511

Wann öffnen und schließen die Kitas aktuell in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 6492

Wie hat sich die Situation der Lehrbeauftragten an Musikhochschulen verändert?

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Kleine Anfrage 6405

Wie steht es um die tatsächliche Umsetzung der Beteiligungsrechte von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in NRW?

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Kleine Anfrage 6399

Wie viele Mittel aus dem KiBiz-Deckungskreis sind an den Finanzminister zurückgeflossen?

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Kleine Anfrage 6380

Personal in Kitas und Tagespflege in NRW. Wie viele Personen arbeiten für das Wohl unserer Kinder?

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Kleine Anfrage 6379

Wie viele Auszubildende für den Bereich der frühkindlichen Bildung gibt es in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 6376

Wie viele Mittel aus dem KiBiz-Deckungskreis sind an den Finanzminister zurückgeflossen?

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Kleine Anfrage 6300

Behandlung von Kindern mit sedierenden Medikamenten. Wie geht es weiter im Fall W.?

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2021

Kleine Anfrage 6267

Wann wird die Landesregierung eine Omikron-Strategie für die Kitas in Nordrhein-Westfalen auflegen?

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Kleine Anfrage 6239

Die Versalzung der Weser wird fortgesetzt?

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Kleine Anfrage 6085

Erfolgreiches Projekt oder Luftnummer: Wie ist der Stand beim Modellprojekt "kooperativer Mobilfunkausbau" im Kreis Höxter?

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Kleine Anfrage 6084

Wie viele der von Minister Prof. Dr. Pinkwart im Sommer 2020 gemeldeten 48 Mobilfunklöcher in NRW konnten inzwischen geschlossen werden?

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Kleine Anfrage 5931

Umsetzung des Förderprogramms "Aufholen nach Corona" 2021 und 2022 – Können der Kreis Höxter und andere Kommunen auf die Mittelzusagen vertrauen?

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Kleine Anfrage 5915

Wie viele für Alltagshelferinnen und -helfer vorgesehene Mittel sind an den Finanzminister zurückgeflossen?

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Kleine Anfrage 5889

Wie viele Qualifizierungen für Assistenzkräfte und Umschulungen zur Erzieherin oder zum Erzieher fördert das Land Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 5868

Stellenbedarf und Stellenversorgung von Lehrpersonal an Schulen im Kreis Höxter

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Kleine Anfrage 5866

Stellenbedarf und Stellenversorgung von Lehrpersonal an Schulen im Kreis Lippe

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Kleine Anfrage 5754

Realisierung von Höchstgeschwindigkeiten von ICE-Zügen zwischen Hannover und Bielefeld

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Kleine Anfrage 5724

Wie verbessert das Land den Verkehrsfluss und die Lärmsituation im Bereich der Waldstraße (L 758) in Augustdorf?

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Kleine Anfrage 5691

Zusammenarbeit mit Kindern, Eltern und Fachstellen verbessern! Wie verhalten sich Schulaufsichtsbehörden bei Fällen sexualisierter Gewalt in der Schule?

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Kleine Anfrage 5685

Wie viele Alltagshelferinnen und -helfer können ab August eine praxisintegrierte Ausbildung zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger beginnen?

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Kleine Anfrage 5684

Wie lösen die Schulaufsichten ihre Doppelrolle bei Meldungen über sexualisierte Gewalt?

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Kleine Anfrage 5638

Wie verteilen sich die Mittel für Elternbeitragsfreiheit auf die Jugendämter und Kommunen in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 5637

Finanzierung Lolli-Pool-PCR-Testung in Kitas

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Kleine Anfrage 5549

Wie werden die Billerbecker bei der Umgestaltung der Ortsdurchfahrt der L 823 beteiligt?

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Kleine Anfrage 5349

Situation der Offenen Ganztagsschulen in der Corona-Pandemie

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Kleine Anfrage 5241

Schülerfahrkosten – Wieso ist die Wegstreckenentschädigung noch immer auf dem Stand von 2005?

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Kleine Anfrage 5231

Wie reagiert die Landesregierung auf die Kritik der Gesundheitsämter am digitalen Kontaktnachverfolgungssystem "Sormas"?

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Kleine Anfrage 5203

Wieviel Höxter steckt in Nordrhein-Westfalen? Können Förderprogramme offensichtliche Missstände in der Jugendhilfe kompensieren?

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Kleine Anfrage 5110

Wie werden die Mittel des Gute-Kita-Gesetzes für flexible Öffnungszeiten und mehr Beitragsfreiheit in Nordrhein-Westfalen eingesetzt?

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Kleine Anfrage 5099

Kaum Männer in Kitas - Wie hat sich die Zahl der männlichen Fachkräfte in der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen entwickelt?

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Kleine Anfrage 5085

Wie viele zusätzliche Betreuungsplätze entstehen zum Kita-Jahr 2021/2022 in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 5069

Niedrigste Steigerungen seit Einführung des KiBiz. Sind die Indizes geeignet, um die Kostenentwicklung in Kitas und Tagespflege abzubilden?

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Kleine Anfrage 4977

Bestattungswesen – Wie sieht der Gesundheitsschutz von Menschen im Bestattungswesen aus?

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Kleine Anfrage 4944

Corona-Kita-Rat empfiehlt Erzieherinnen und Erziehern sowie Tagespflegepersonen zwei Mal wöchentlich vorsorglich auf das Corona-Virus zu testen – Wann setzt NRW das um?

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Kleine Anfrage 4829

Corona-Impfungen im ländlichen Raum. Wie steht die Landesregierung zum Einsatz von Impfbussen?

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Kleine Anfrage 4794

Wie hat sich die Zahl der Kita-Schließungen im Verlauf des Monats Dezember entwickelt?

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Kleine Anfragen 2020

Kleine Anfragen 2019

Kleine Anfragen 2018

Kleine Anfragen 2017

Kleine Anfrage 2721

Demokratieprinzip bei Wahlen zur Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe

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Kleine Anfrage 612

Politische Neutralität der Verbandsvorsteherin des Landesverbandes Lippe stärken

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Kleine Anfrage 516

Auswirkungen eines Nationalparks Senne auf dem Bundeswehrstandort Augustdorf

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