Presseschau

EU investiert mehr als 15 Millionen Euro in Lippe

Klimaschutz, digitale Ausstattung für Schulen, Projekte gegen Wohnungslosigkeit: Geld aus Brüssel kommt in Lippe vielen Menschen zugute. Mehr als 15 Millionen Euro investierte die Europäische Union seit 2019. Das berichten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer. So stehen NRW in der aktuellen Förderperiode von 2021 bis 2027 aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Programm für einen Fairen Übergang (JTF) 4,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Aus dem Europäischen Sozialfonds können weitere 560 Millionen Euro abgerufen werden. „Für Lippe gibt es einen achtstelligen Betrag in der aktuellen Förderperiode“, sagen Baer, Maelzer und Stock.

Inklusion fordert Schulen heraus

Kinder mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam unterrichtet werden. Obwohl Inklusion ein zentrales Bildungsziel ist, stellt sie viele Schulen vor erheblichen Herausforderungen. Um die Praxis vor Ort zu erleben, hat der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) auf Einladung der Lebenshilfe und der Schulleitung die Weerthschule in Detmold besucht. Sie ist bekannt für ihre engagierte und erfolgreiche Inklusionsarbeit ebenso wie für ihr Ganztagskonzept.

Nur noch eine Kita in Lippe nach 17 Uhr geöffnet

Flexible Kita-Öffnungszeiten sollen berufstätigen Eltern ermöglichen, Arbeit und Familie unter einen Hut zu bekommen. Wie gut das in Nordrhein-Westfalen funktioniert, erfragte jetzt der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) bei der Landesregierung. Auch die Öffnungszeiten von 207 Kitas im Kreis Lippe wurden deshalb ausgewertet. Das Ergebnis: Nur eine hat auch nach 17 Uhr geöffnet. Ein Rückschritt. „Vor zwei Jahren war Lippe schon einmal weiter“, so Dennis Maelzer.

Landesregierung hat keinen Überblick über Arbeitsschutz beim Glasfaserausbau

Schnelles Internet ist wichtig - faire Arbeitsbedingungen auch, findet der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD). Hinweise über Verstöße gegen den Arbeitsschutz beim Ausbau des Glasfasernetzes gab es einige. Zuletzt auch im Wahlkreis des SPD-Politikers. Deshalb hat er bei der Landesregierung, die durch die Bezirksregierungen für den staatlichen Arbeitsschutz zuständig ist, nachgefragt, wie häufig sie die Baustellen kontrollieren. Die Antwort schockiert Maelzer.

„Mit dem Kreativ Campus nicht am Rand, sondern im Zentrum“

Mehr als 50 Studiengänge, zehn Fachbereiche, drei Campi, zwei Studienorte und unzählige spannende Projekte: Bei der TH OWL gibt es eine Menge zu entdecken. Alles an einem Tag? Besser nicht! Lieber aufteilen also. Das dachten sich auch der Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer und Rainer Friedrich, Vorsitzender der Detmolder SPD-Ratsfraktion, und nahmen sich mehr als drei Stunden Zeit, den Kreativ Campus intensiv kennenzulernen. Zentrale Themen: die Verkehrsanbindung, die künftige Campusentwicklung und das geplante Zentrum für Nachhaltiges Digitales Bauen (ZNDB)

Familienministerin Paul will Fachkräfte abbauen

Den Kita-Trägern geht es finanziell schlecht. 38 Prozent der kirchlichen Träger können die Personalkosten nicht stemmen. Um diese finanzielle Schieflage aufzufangen, schlägt Josefine Paul, Familienministerin für NRW vor, Fachkräfte zu reduzieren. Der Detmolder Landtagsabgeordnete und Familienpolitiker Dr. Dennis Maelzer (SPD) kritisiert die Ministerin scharf. Ihre Politik treibe den Kita-Kollaps weiter voran.

Dennis Maelzer empfängt Geburtstagsbesuch im Landtag

Ein Landtagsabgeordneter ist auch an seinem Geburtstag im Dienst. Davon konnten sich 40 Lipperinnen und Lipper bei einem Besuch im Landtag in Düsseldorf überzeugen. Eingeladen hatte der Detmolder Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) an seinem 44. Geburtstag. Dabei konnten die Besucher das Parlament besichtigen, mit ihrem Abgeordneten diskutieren und die Altstadt in Düsseldorf besuchen.

Maelzer hakt bei Landesregierung wegen fairer Arbeitsbedingungen bei Glasfaserausbau nach

Der Ausbau des schnellen Internets schreitet voran. Allein im zweiten Halbjahr 2023 wurden in NRW 530.000 Haushalte neu mit Glasfaser erschlossen. Doch der rasche Ausbau birgt auch Schattenseiten. Weil sich Berichte über ausbeuterische Bedingungen beim Glasfaserausbau häufen, hat der Detmolder Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) an die Glasfaser NordWest geschrieben. Nun fragt er auch beim Land nach, wie häufig durch den Arbeitsschutz kontrolliert wird.

Kinder gehen bei EU-Schulmilchprogramm leer aus

Immer weniger Schulen und Kitas in Lippe erhalten Zuschlag

Kreis Lippe. Milch, Obst und Gemüse: Dank des EU-Schulprogramms können Kinder in Kitas, Grund- und Förderschulen in NRW kostenlos Lebensmittel erhalten. Doch das Programm reicht nicht für alle, kritisiert der lippische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD). Immer weniger lippische Schulen und Kitas erhalten den Zuschlag. Das Land soll Geld dazu geben fordert Maelzer. Er will damit Kindern und heimischen Bauern helfen.

Dennis Maelzer schreibt Brief an Glasfaser Nordwest wegen Arbeitsbedingungen

Der Ausbau des schnellen Internets geht in Deutschland voran. Jüngst haben sich aber die Berichte gehäuft, dass die Arbeiten zum Teil mit ausbeuterischen Bedingungen einhergingen. Der Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer (SPD) aus Detmold hat nun der Glasfaser NordWest GmbH & Co. KG einen Brief geschrieben. Er äußert seine Sorgen über zu lange Arbeitstage und fehlende Pausen der Arbeiter beim Glasfaserausbau in Hiddesen und Heidenoldendorf. Nachdem Bürger auf ihn zugekommen sind, bittet er das Unternehmen um Aufklärung.

Anliegerbeiträge sind Geschichte: Viele Lipper bleiben auf Kosten sitzen

Wenn an der Straße gebaut wird, konnte das bisher für die Anlieger richtig teuer werden – Gemeinden und Kommunen durften ihre Bürger für den Bau zur Kasse bitten. Damit ist jetzt Schluss: Mit der vergangenen Plenarsitzung hat der Landtag die Beiträge abgeschafft. Doch den lippischen Abgeordneten Alexander Baer, Dennis Maelzer und Ellen Stock geht das nicht weit genug. Lipperinnen und Lipper bei denen vor dem 1. Januar 2018 gebaut wurde bleiben auf den Kosten sitzen.

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Rede im Plenum und kleine Anfragen

Aus dem Landtag

Kleine Anfrage 3671

Nach Aufnahme in Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024 – Wann startet die Sanierung der Landesstraßen 828 und 953 im Kreis Höxter?

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Kleine Anfrage 3651

Nach Aufnahme in das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024 – Wann startet die Sanierung der Landesstraßen L 535, L 712, L 861, L 947 und L 961 im Kreis Lippe?

Anfrage | Antwort (steht aus)

Kleine Anfrage 3595

Erhebliche Qualitätsmängel und unzureichende Beteiligung. Auf welche konkreten Förderprogramme des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration beziehen sich die Vorwürfe des Landesrechnungshofs?

Anfrage | Antwort (steht aus)

Kleine Anfrage 3590

Hat es bereits einen Entwurf eines Referentenentwurfs zu einem Landesausführungsesetz zum Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung gegeben?

Anfrage | Antwort (steht aus)

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