Auf der Vorstands- und Mandatsträgerklausur der SPD-OWL stand das Thema Ausbildung im Vordergrund. Darüber hinaus standen Interkommunale Zusammenarbeit, Industrie 4.0 und Medizinerausbildung auf der Tagesordnung der Sozialdemokraten in der Region. „Eine gute Ausbildung ist die beste Voraussetzung, um auf dem Arbeitsmarkt erfolgreich sein zu können. Wer eine gute Ausbildung abgeschlossen hat, wird seltener arbeitslos und kann sich im weiteren Lebensverlauf besser auf neue Anforderungen einstellen und sich aktiv weiterbilden“, sagt der stellvertretende Vorsitzende Dr. Dennis Maelzer.
Kreis Lippe. SPD und Grüne haben einen Antrag in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht, der sich mit der Geräuscheinwirkung durch Sport befasst. Die heimischen Abgeordneten der SPD, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn wünschen sich eine Anpassungen der derzeitigen Verordnungen. Das Gesetzgebungsverfahren liegt auf Bundesebene. Mit dem Antrag will sich die SPD aber in die Debatte einbringen und die Sportvereine bei ihrem Engagement unterstützen.
Kreis Lippe. Die Landesregierung hat für die NRW-Kommunen eine 70-Millionen-Klage gegen den Bund gewonnen. Gemeinsam mit Brandenburg und Niedersachsen hat NRW seit August 2014 vor dem Bundessozialgericht (BSG) Kassel für die Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung gestritten. „Der Bund hat Geld einbehalten, das den Kommunen gesetzlich zusteht. Aus unserer Sicht war das ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die Finanzen der Kommunen“, so die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ute Schäfer, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer.
