2024

Diskussion zur Ganztagsbetreuung: Ungleiche Startchancen in NRW gefährden Rechtsanspruch

Ab dem ersten August nächstes Jahr haben alle Schülerinnen und Schüler in NRW Anspruch auf einen Platz in der offenen Ganztagsschule (OGS). Weil sich diese aber finanziell und qualitativ regional stark unterscheiden, hat Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Busche und Rainer Kleßmann, Geschäftsführer der AWO Lippe, zu einer Veranstaltung eingeladen, um über die Herausforderungen des ab 2026 geltenden Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule zu sprechen.

Dr. Dennis Maelzer: „KiBiz-Revision steht in den Sternen“

Die SPD-Fraktion hatte für die heutige Sitzung des Familienausschusses einen Bericht zum Fahrplan für die Revision des Kinderbildungsgesetzes angefordert. Hierzu konnte und wollte die zuständige Ministerin Josefine Paul keine konkreten Angaben machen. Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erklärt dazu:

Podiumsdiskussion nimmt Prävention von Extremwettern in den Fokus

Blitzeis, Starkregen und Hitzewellen – die Folgen des Klimawandels sind auch in Lippe spürbar. Um über die Anpassung und Prävention an Extremwetter zu informieren hat die SPD zur AnsprechBar geladen. Die Experten auf dem Podium, Dr. Kerstin Ahaus, Leiterin des Gesundheitsamtes des Kreises Lippe, Prof. Oliver Hall, Architekt und Städteplaner an der TH OWL, Thorsten Meier, Fachberater des Technischen-Hilfswerks in Detmold und Henning Schwarze, Klimaschutzmanager der Gemeinde Schlangen haben über Starkregen und Hitzewellen berichtet. Landtagsabgeordnete Ellen Stock (SPD) moderierte die Veranstaltung.

Druck erfolgreich: Kreis Lippe muss nichts für das Land einspringen

„Die Kuh ist vom Eis.“ Diese erfreuliche Nachricht erhielt Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer jetzt aus dem Kreishaus. Im Zuge der AWO-Insolvenz hatte das Land Rückforderungen an den Träger, die das Kreisjugendamt aufbringen solle. Das Problem: Aufgrund der Insolvenz konnte der Kreis nur vier Prozent der ausgezahlten Gelder zurückbekommen. Maelzer intervenierte per Kleiner Anfrage an die Landesregierung. Jetzt wird ein Ermessensspielraum genutzt.

Dr. Dennis Maelzer: „Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen“

Am heutigen plenaren Donnerstag bringt die SPD-Fraktion um 11:40 Uhr ihren Antrag „Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen“ in den Landtag ein. Hierzu erklärt Dr. Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Kinder, Jugend und Familie:

Dennis Maelzer/Dilek Engin: „NRW tritt bildungspolitisch nicht nur auf der Stelle, sondern versinkt immer weiter in der Bildungskatastrophe“

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hat heute die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2024 vorgestellt. Demnach hat sich Nordrhein-Westfalen weiter verschlechtert und belegt nunmehr den 14. Platz. Besonders schlecht schneidet NRW bei der Betreuungsrelation in den Kitas, den Klassengrößen und den öffentlichen Bildungsausgaben ab. Hierzu erklären Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher:

Maelzer: „Den Letzten beißen die Hunde“ - Land bedient sich beim Kreis Lippe

Die Insolvenz der Arbeiterwohlfahrt (AWO) OWL belastet den Kreis Lippe nach Ansicht von Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer über Gebühr. Die Schuld sieht der SPD-Politiker beim Land. Der Kreis Lippe hat Rückforderungen an geleisteten Kita-Mittel in Höhe von 436.000 Euro an den Träger. 40 Prozent davon sind Landesmittel. Nach der Insolvenz werden davon nur vier Prozent der Rückforderungen an den Kreis zurückfließen. Doch vom Kreis Lippe fordert das Land den kompletten Anteil zurück. Das bedeutet: Der Kreis Lippe bleibt nicht nur auf den restlichen 96 Prozent seiner Zahlungen sitzen, sondern muss auch die Mittel des Landes aufbringen.

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