Detmold. Wenn Radfahrer rasant durch Fußgängerzonen fahren, ist das nicht nur verboten, es kann auch gefährlich für Passanten werden. Doch auch in Zukunft wird der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) in diesen Fällen nicht eingreifen können. Das ergab eine Kleine Anfrage des Detmolder Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) bei der Landesregierung. Für die Überwachung des fließenden Verkehrs bleibt ausschließlich die Polizei zuständig. Maelzer wirbt hier hingegen für mehr Zusammenarbeit.
Gestern hat die NRW-Landesregierung nach ihrer Kabinettssitzung erklärt, der Tarifabschluss für die Beschäftigten in den Kindertagestätten und die damit einhergehende finanzielle Belastung für die Träger sei für sie „Anlass zum Handeln.“ Sie werde „im Rahmen der Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024 den Ansatz der für 2024/25 geplanten KiBiz-Pauschalen um fast vier Prozentpunkte gegenüber dem Haushaltsentwurf 2024 auf dann fast zehn Prozent erhöhen.“ In der heutigen Fragestunde des Landtags wurde klar, dass es sich hier nicht um eine politische Initiative der Landesregierung handelt, sondern um die bloße Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben aus dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz), wie es das Parlament in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen hatte. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die NRW-Landesregierung hat heute angekündigt, dem Landtag in ihrer Ergänzungsvorlage zum Haushaltsgesetzentwurf 2024 eine Überbrückungshilfe für die freien Kita-Träger und einen erhöhten Ansatz bei den KiBiz-Pauschalen vorzuschlagen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder und Jugend:
Düsseldorf/Detmold – Immer häufiger kommt es in NRW-Kitas zu Gewalt. In den ersten sechs Monaten 2023 gab es 782 Meldungen. Das zeigt eine neue Statistik des Familienministeriums. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion aus Detmold, hatte in einer Anfrage im Landtag zur Offenlegung der Zahlen aufgefordert. Nun fordert er eine unabhängige Studie, um die hohen Zahlen zu erklären.
Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsfraktionen der SPD und FDP:
Die Kitas in NRW stehen vor dem Kollaps. SPD- und FDP-Fraktion im Landtag NRW ziehen zur Rettung der Kitas an einem Strang und reichen hierzu für das kommenden Plenum einen gemeinsamen Antrag ein. Dazu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Marcel Hafke, Sprecher der FDP-Fraktion für Kinder, Jugend und Familie:
Düsseldorf/OWL. Soll Nordrhein-Westfalen einen Landesbetroffenenrat für Missbrauchsopfer bekommen? Darüber hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion diskutiert. In einer Anhörung sprachen sich die Experten eindeutig für den Vorschlag aus, forderten aber eine klare Aufgabenbeschreibung ein.
Detmold-Heidenoldendorf. Straßenfußball war wieder in Heidenoldendorf angesagt. Bei der „Streetsoccer-Challenge“ des SPD-Ortsvereins und der lippischen Falken ging es um den Spaß und um tolle Preise. Auf dem Bolzplatz an der Karl-Wehrhan-Straße wetteiferten die Teams unter anderem um Karten für ein Profi-Spiel.
