Die Identitäre Bewegung ruft dazu auf, Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu übernehmen. Dazu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion:
Detmold. Die Idee klingt attraktiv: Allen Menschen soll ein bedingungsloses Einkommen garantiert werden, von dem sie leben können. Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein sozialpolitisches Finanztransferkonzept, nach dem jeder Bürger, unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage, eine für alle gleich und gesetzlich festgelegte Geldsumme vom Staat erhält, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Doch ist dieses Modell in Deutschland überhaupt realisierbar und wenn ja, ist es Fluch oder Segen für die Bevölkerung? Über dieses Thema diskutieren jetzt die lippische SPD und der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer, gemeinsam mit ihren Referenten Martin Menacher (Gewerkschaftssekretär beim DGB in der Region Ostwestfalen-Lippe) und Michael Krakow (Kommunikationsberater).
Kreis Lippe. In Lippe gibt es bereits 57 Kitas, die als Familienzentrum arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. Drei davon sollen im Kreis Lippe entstehen. Die heimischen Landtagsmitglieder Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer (alle SPD) begrüßen das, haben aber auch Kritik. Das Land solle den Zuschuss für die Einrichtungen erhöhen, um die Qualität zu steigern.
Die US-Metropole New York hat ein Gesetz erlassen, das Wickeltische auf Herrentoiletten in neuen öffentlichen Gebäuden vorschreibt. Bei Neubauten des Landes Nordrhein-Westfalen ist dies hingegen keine Vorschrift, bedauert der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dennis Maelzer.
Kreis Lippe. Die Zentrale Unterbringungs-Einrichtung (ZUE) für Asylsuchende in Oerlinghausen beschäftigt die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten seit Langem. In der Vergangenheit hatten sich Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn, bereits an die neue Landesregierung gewandt und sich für eine angemessene Vergütung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der landeseigenen Flüchtlingseinrichtungen eingesetzt.
Detmold. Dr. Dennis Maelzer, heimischer Landtagsabgeordneter der SPD und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, verteilt am kommenden Freitag, den 16. Februar, ab 10 Uhr, warmen Apfelsaft vor dem Markant Markt Kussel, in Detmold-Pivitsheide. Gleichzeitig haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Fragen zu stellen und sich über die aktuelle Landespolitik zu informieren. Die Veranstaltung ist kostenlos.
Oerlinghausen/Kreis Lippe. Die angestiegene Kriminalität im Umfeld der zentralen Flüchtlingseinrichtung (ZUE) in Oerlinghausen hat die Landespolitik auf den Plan gerufen. Ein Besuch von Staatssekretär Andreas Bothe hatte allerdings keine raschen Lösungen aufgezeigt, sondern vermehrten Frust hinterlassen. Erneut schalten sich auch die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer ein. Sie haben gemeinsam die Einrichtung besichtigt und wollen sich jetzt mit kritischen Fragen an das Land wenden.
Anlässlich des heute veröffentlichten Kinderreports 2018 des Deutschen Kinderhilfswerks erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Detmold. Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) aus Detmold ist sauer. Noch unter SPD-Regierungsverantwortung wurden 200.000 Euro für die Sanierung des Radwegs an der Bielefelder Straße zwischen Pivitsheide V.L. und Heidenoldendorf bewilligt. Im Herbst 2017 sollten die Bauarbeiten beginnen. Passiert ist nichts.
