Augustdorf. Die Sozialdemokraten in Augustdorf trafen sich zu ihrer letzten Versammlung im aktuellen Jahr. Bei Wein und Weihnachtsgebäck beließen es die mehr als 20 Teilnehmer aber nicht bei Besinnlichkeit. Im Bürgerzentrum diskutierten die Genossen mit dem lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer über die Zwischenbilanz der Landesregierung zur Mitte der Legislaturperiode.
Schieder-Schwalenberg. Wie es einem kleinen lippischen Unternehmen gelingt, innerhalb weniger Jahrzehnte national wie international erfolgreich Fuß zu fassen, davon überzeugte sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer, bei seinem Besuch bei der Firma Müller Umwelttechnik. Begleitet wurde Maelzer vom stellvertretenden Schieder-Schwalenberger Bürgermeister Volkmar Richter.
Schieder-Schwalenberg. Dr. Dennis Maelzer, heimischer Landtagsabgeordneter der SPD, besucht am kommenden Freitag, 12. Dezember, die Stadt Schieder-Schwalenberg. Mit einem Infostand, warmen Kakao und Keksen wird Maelzer ab 13:00 Uhr auf dem Berliner Platz anzutreffen sein. Dort möchte der Abgeordnete mit den Bürgern der Stadt ins Gespräch kommen.
SPD: Kommunale Entlastung bedarf einer gemeinsamen Anstrengung
Kreis Lippe. Eine „erschreckende Ahnungslosigkeit“ unterstellen die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn dem CDU-Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar. Dieser hatte eine Mitverantwortung des Bundes für die Kommunalfinanzen abgelehnt und die Schuld den Kommunen und dem Land zugeschoben.
Kreis Lippe. Das Land Nordrhein-Westfalen wird ab dem kommenden Jahr die Fördersätze für die Offene Ganztagsschule (OGS) anheben. Dies teilen die lippischen SPD-Abgeordneten Ute Schäfer, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn mit.
Kreis Lippe/ Detmold. Das Land wird in den kommenden drei Jahren die Schulsozialarbeit mit jeweils rund 48 Millionen Euro zusätzlich fördern. Das Land springt damit für den Bund ein, der eine Weiterfinanzierung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) abgelehnt hat. In Lippe kann die Schulsozialarbeit mit bis zu 756.000 Euro jährlich zusätzlich unterstützt werden. Das Land übernimmt dabei 60 Prozent der Kosten, teilen die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn mit. Mit dem Landesprogramm verbinden sie zugleich klare Erwartungen.
Detmold. Das Land wird die Bezüge der Lehrbeauftragten an Musik- und Kunsthochschulen im kommenden Jahr um knapp 3 Prozent anheben. In Summe ist dies ein Zuwachs von 275.000 Euro, von dem auch die Musikhochschule Detmold profitiert. Die Anpassung geht auf eine Initiative der Wissenschaftspolitiker der regierungstragenden Fraktionen zurück, zeigt sich der lippische SPD-Landespolitiker Dr. Dennis Maelzer zufrieden. SPD und Grüne würden zur 2. Lesung des Haushaltes einen entsprechenden Änderungsantrag einbringen.
Kreis Lippe. „Unser Ziel ist es, ein modernes Jagdgesetz für NRW zu schaffen, welches sowohl die Interessen der Jägerinnen und Jäger, als auch des Naturschutzes in Einklang bringt “ so die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ute Schäfer, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer. Billiger Populismus wie zuletzt die Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Walter Kern, würde weder der Sache, noch den Jägerinnen und Jägern gerecht, zumal die CDU etwa bei der Jagdsteuer ein doppeltes Spiel betreibe.
Bielefeld/Ostwestfalen-Lippe. Lediglich 23 Prozent aller Betriebe in der Region bieten nach Erkenntnissen der SPDOWL Ausbildungsplätze an, theoretisch wäre mehr als jedes zweite Unternehmen dazu in der Lage. Anlässlich der ersten Sitzung des neu gewählten SPD-Regionalvorstandes hat der neue Vorsitzende, Bundestagsmitglied Stefan Schwartze, die Forderung nach einer Branchen- und Kammerbezogenen Ausbildungsumlage für Ostwestfalen-Lippe bekräftigt.
Die Ausstellung „Mahnung-Anspruch-Vermächtnis“ über das Leben und Wirken Felix Fechenbachs wird nun auch im Landtag in Düsseldorf präsentiert. Dr. Dennis Maelzer, Landtagsabgeordneter und Geschäftsführer der Felix-Fechenbach-Stiftung, hatte sich dafür eingesetzt, dass die Ausstellung des Detmolder Felix-Fechenbach-Berufskollegs im Parlament gezeigt werden konnte. Bei der feierlichen Eröffnungsveranstaltung begrüßte die Landtagspräsidentin Carina Gödecke neben der Schulleitung auch die stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Detmold Christ-Dore Richter, rund 80 mitgereiste Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie die anwesenden Gäste.
