Düsseldorf/Kreis Lippe. Seit Monaten bemühen sich der Landesverband Lippe (LVL) und auch die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock, gesetzliche Änderungen zu Lasten des Landesverbandes durch die schwarz-gelbe Landesregierung zu verhindern. Letztlich vergeblich. Kurz vor Weihnachten brachte die Regierungsmehrheit das Vorhaben durch den Landtag. Die Änderungswünsche des Landesverbandes wurden dabei nicht berücksichtigt.
Der Landtag hat auf Initiative der SPD über beitragsfreie Kitas diskutiert. Zuvor hatten mehr als 135.000 Eltern in Massenpetitionen die Landespolitiker aufgefordert, die Kita-Gebühren in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen. Die SPD machte die Petitionen zum Gegenstand eines Antrages, zu dem jedes Landtagsmitglied Stellung nehmen musste. Bei der namentlichen Abstimmung des Landtags von Nordrhein-Westfalen stimmten die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn für die Abschaffung der Elternbeiträge für frühkindliche Bildung.
Der Bundestag hatte noch mit großer Mehrheit den sogenannten „Digitalpakt“ beschlossen. Dabei geht es darum, auch Bundesmittel für die Versorgung der Schulen mit aktueller Technik bereitzustellen. Dafür ist eine Änderung des Grundgesetzes notwendig. Bildung ist in Deutschland Ländersache. Die Grundgesetzänderung soll die Mitfinanzierung der Schulen durch den Bund ermöglichen.
Damit könnte ein milliardenschweres Digitalisierungsprogramm umgesetzt werden: Die Schulen sollen von 2019 an schrittweise mit Digitaltechnik wie Tablets und WLAN ausgestattet werden und diese pädagogisch sinnvoll einsetzen. Dafür will der Bund fünf Milliarden Euro fließen lassen. Für Lippe rechnen Experten mit einer Summe von etwa 23 Millionen Euro! Ein warmer Geldsegen, den wir bei uns dringend benötigen
Düsseldorf / Kreis Lippe. Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten wollen nichts unversucht lassen, um eine finanzielle Schlechterstellung des Landesverbandes Lippe zu verhindern. Ellen Stock, Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn haben sich deshalb mit einem gemeinsamen Brief an die Heimatministerin Ina Scharrenbach, gewandt. Sie appellieren, einen Gesetzentwurf, der dem LVL neue Kosten bei der Kassenführung aufbürdet, noch zu verändern.
Detmold. Auf Einladung des lippischen Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) besuchten der VdK Ortsverband Lippe-Süd und weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger den Landtag in Düsseldorf.
Detmold. Die Leistungen Heimatvertriebener, Aussiedler und Spätaussiedler wertschätzen - darum geht es in einem aktuellen Antrag, den die SPD jetzt in den Landtag eingebracht hat. Dr. Dennis Maelzer, örtlicher SPD-Landtagsabgeordneter, spricht sich für eine dauerhafte Förderung des Museums für russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold, aus. Diese Forderung greifen die Sozialdemokraten in ihrem Antrag auf.
Lippischer Landtagsabgeordneter liest zum Bundesweiten Vorlesetag
Horn-Bad Meinberg. An dem 15. bundesweiten Vorlesetag nehmen unter anderem der Liedermacher Rolf Zuckowski und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) teil. Mehr als eine halbe Million Vorleser und Zuhörer hatten sich im Vorfeld beim Bundesweiten Vorlesetag angemeldet. Seit mehreren Jahren gehört auch der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer zu den jährlichen Vorlesern.
Kreis Lippe. Während die meisten Gymnasien rechnerisch über ausreichend Personal verfügen, fehlen besonders an Lippes Grund- und Förderschulen Lehrer. Das geht aus einer Antwort einer Anfrage der lippischen Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn hervor. Die SPD-Politiker fordern deshalb mehr Anstrengungen des Landes und die gleiche Eingangsbesoldung für Lehrer aller Schulformen.
Kreis Lippe. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Die Kommunen im Kreis Lippe profitieren davon insgesamt mit etwa 1,9 Millionen Euro.
