Gutachten lässt Zweifel an Abschaffung der Straßenausbaugebühren. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern von der CDU, ihr Versprechen einzulösen.
Kreis Lippe. „Wir haben die Straßenausbaubeiträge abgeschafft“ tönte es in den Wochen vor der Landtagswahl in Dauerschleife von der plumpen Wahlkampfschallplatte der CDU – auch in Lippe. Doch dieses vollmundige Versprechen war offensichtlich nichts anderes als eine billige Blendgranate, um im Wahlkampf ein unbequemes Thema abzuräumen. Ein im Auftrag der Landesregierung erstelltes Gutachten lässt erhebliche Zweifel daran aufkommen, dass die umstrittenen Gebühren jemals wegfallen werden.
Detmold. Aus Anlass der diesjährigen „Tage der Freien Schulen“ besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer das ESTA Berufskolleg in Detmold-Obernienhagen. In einer Unterrichtsstunde stellte sich der Politiker den interessierten Fragen der Schülerinnen und Schüler. Zunächst betätigte sich Maelzer aber als Quizmaster und fragte das Wissen zum Landtag NRW ab.
Horn-Bad Meinberg. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kämpft weiter für den Erhalt der Mutter-Kind-Klinik am Schanzenberg in Bad Meinberg. Kommende Woche wird in Düsseldorf ein Antrag diskutiert, in dem die Sozialdemokraten einen landeseigenen Schutzschirm für Kuren von Familien sowie von Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung fordern.
Detmold/Düsseldorf. „Ich freue mich immer, wenn ich Besuch aus meiner lippischen Heimat habe“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer zu einer Gruppe aus seinem Wahlkreis. Die ist an diesem Tag in Düsseldorf zu Gast, um das Parlament zu erkunden und um mit dem Familienpolitiker aus Detmold zu diskutieren.
Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend im Landtag NRW hat sich heute mit dem Fall eines jahrelang gefangengehaltenen Mädchens in Attendorn beschäftigt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Der Fall des gefangengehaltenen Mädchens in Attendorn macht betroffen. Umso wichtiger ist es jetzt, dass die Aufklärung des Falls zügig und umfassend erfolgt. Dabei geht es beispielsweise um die Fragen: Wie konnte das Kind so lange unentdeckt und von der Außenwelt abgeschnitten festgehalten werden?
Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern mehr Unterstützung für die Städte und Gemeinden.
Kreis Lippe. Mehrere Millionen Menschen sind inzwischen aus der Ukraine vor dem Krieg geflohen – davon rund eine Million nach Deutschland. Zusammen mit Flüchtlingen aus anderen Krisengebieten sind derzeit auch in NRW sowie im Kreis Lippe mehr Menschen auf der Suche nach einer sicheren Zuflucht als in den Jahren 2015/2016. Händeringend suchen die Kommunen derzeit nach geeignetem Wohnraum, um die Menschen unterbringen zu können – doch der fehlt an allen Ecken und Ende.
Nordrhein-Westfalen wird einen „Runden Tisch Kinderverschickungen“ bekommen. Der Start soll Anfang 2023 erfolgen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervor. Der Runde Tisch gehört zur Aufarbeitung der Kinderverschickungen in NRW. Mehr als zwei Millionen Kinder in NRW wurden von 1949 bis 1990 in Heime geschickt, in denen viele von ihnen gedemütigt und erniedrigt wurden. Viele waren nach der Rückkehr traumatisiert. Daher setzt sich die SPD-Fraktion für eine konsequente Aufarbeitung ein. Hierzu erklären Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher und Josef Neumann, Abgeordneter der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern mehr mobile Impfangebote.
Kreis Lippe. Mit einer breit angelegten Impfkampagne will die NRW-Landesregierung der wieder an Fahrt aufnehmenden Corona-Welle begegnen. Den Aufwand und die Verantwortung dafür wälzt Schwarz-Grün allerdings wie so oft auf die Kommunen und Kreise ab – und lässt diese damit ziemlich alleine. Das Ergebnis: Es werden wesentlich weniger Impfungen verabreicht als möglich werden – auch in Lippe.
Zu den heutigen Absichtserklärungen von Familienministerin Josefine Paul erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Der Fachkräftemangel ist eine enorme Herausforderung für die Kitas in NRW. Im Plenum hat die Ministerin ihrer angekündigte Fachkräfte-Offensive allerdings nicht vorgestellt. Stattdessen gibt sie am Freitagnachmittag eine Pressekonferenz. Ähnlich unbefriedigend wie das Kommunikationsverhalten der Ministerin ist der Inhalt ihrer Verlautbarungen.
Der SPD-Landtagsabgeordnete macht sich vor Ort ein Bild über das bedrohte Gewässer.
Horn-Bad Meinberg. Wenn sich die Sonnenstrahlen auf der glatten Wasseroberfläche des Norderteichs spiegelten, herrschte an und auf dem Gewässer des beliebten Naherholungsgebietes in Billerbeck eine ganz besondere Atmosphäre. Doch davon kann inzwischen keine Rede mehr sein. Seit Monaten sind von dem einst malerischen Norderteich nicht viel übrig geblieben.
Detmold-Heidenoldendorf. Zunächst war der Himmel nur grau, doch nach kurzer Zeit setzte richtiges „Fritz-Walter-Wetter“ ein. Es regnete zeitweise in Strömen, doch davon ließen sich die Fußballer bei der „Streetsoccer-Challenge“ von SPD Ortsverein Heidenoldendorf-Hiddesen, Jusos und Falken nicht abhalten. Dem Wetter trotzten immerhin fünf Teams und wetteiferten um Ticktes für ein Profifußballspiel.
