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6.200 statt 40.000: Land liefert viel zu wenige Schnelltests für die Jugendhilfe in Lippe

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kritisiert, dass viele Beschäftigte in den Jugendzentren oder der Sozialarbeit keine Tests erhalten.

Kreis Lippe. Neben Kitas und Schulen will das Land NRW auch die Mitarbeitenden der Jugendzentren, des Allgemeinen Sozialen Dienstes, Jugendsozialarbeiter und andere Beschäftigte der Jugendhilfe mit Corona-Selbsttests versorgen. Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft jedoch eine riesige Lücke. 40.000 Tests werden allein im Jugendamtsbezirk des Kreises Lippe benötigt, doch das Land liefert gerade mal 6.216 – das hat eine Nachfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer ergeben.

Dennis Maelzer / Josef Neumann: „Kinder und Jugendliche brauchen dringend Erholung – und eine Perspektive aus der Krise“

Das Corona-Aufholpaket der Bundesregierung sieht umfangreiche Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten für Kinder und Jugendliche vor. Die dafür verantwortlichen Betreuerinnen und Betreuer – ob Beschäftigte oder Ehrenamtliche – haben nach derzeitiger Lage jedoch keine Chance, sich vor Ferienbeginn impfen zu lassen. Hierzu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Hasendemo in der Detmolder Innenstadt

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer macht mit einem besonderen Protestzug Aktion auf den Tag der Kinderbetreuung aufmerksam.

Kreis Lippe. Ungewöhnliche Aktion in der Detmolder Innenstadt: Mit neugierigen Blicken bleiben immer wieder Passanten vor der Gruppe Schokoladenhasen stehen, die in einem großen Pulk mitten auf dem Boden vor dem neuen Geschäftshaus am Rosental platziert sind. „Kinderrechte gehören ins Grundgesetz“, „Mehr Kita- und OGS-Plätze“ oder „Ausbildungsvergütung für alle angehenden Erzieherinnen und Erzieher“ steht auf den Protestschildern, die die süßen Langohren in ihren „Pfoten“ halten.

„Genau die kindgerechte Alternative, die wir seit Wochen fordern“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer probiert im Landtag sechs „Lolli“-Tests aus, die bald in Kitas zum Einsatz kommen könnten.

Kreis Lippe. Einer sah aus wie eine Mini-Zahnbürste, ein anderer musste unter die Zunge gelegt werden und wiederum andere ähnelten simplen Wattetupfern: Sechs verschiedene „Lolli“-Corona-Selbsttests hat der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer mit einigen anderen Mitgliedern des Familienausschusses des Landtags ausprobieren dürfen. Sein Fazit fiel deutlich aus.

„In die Zukunftschancen unserer Kinder investieren“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer lobt das Corona-Aufhol-Paket der Bundesregierung und nimmt die Landesregierung in die Pflicht.

Kreis Lippe. Lernrückstände aufholen, Kita-Kinder fördern oder Freizeit- und Sportangebote ermöglichen: Auf Initiative der SPD hat das der Bund das „Corona-Aufhol-Paket“ mit zahlreichen Maßnahmen für Kinder und Jugendliche beschlossen. „Das Programm ist eine echte Unterstützung für unseren Nachwuchs, der unter den Einschränkungen der Corona-Pandemie besonders leidet“, lobt der SPD-Landtagsabgeordnete und familienpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im NRW-Landtag, Dennis Maelzer.

Dennis Maelzer: „Ungehört und unbeteiligt: Jugendlichen in der Corona-Pandemie eine Stimme und Perspektive geben“

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugendliche hat die Bertelsmann-Stiftung darüber berichtet, wie es jungen Menschen zwischen 15 und 30 Jahren in der Pandemie geht. Die wichtigsten Ergebnisse: Seit dem zweiten Lockdown fühlen sich über 90 Prozent von ihnen nicht wirklich gehört. Gut 58 Prozent gehen davon aus, dass ihre Situation für die Politik kaum eine Rolle spielt. Und 64 Prozent von ihnen fühlen sich psychisch belastet. Knapp 61 Prozent fühlen sich einsam. Ein Drittel gibt an, seit der Pandemie größere finanzielle Sorgen zu haben. Je belasteter die Jugendlichen finanziell und emotional sind, desto größer ihre Zukunftsängste und desto geringer ihr Vertrauen in die Politik. Jugendliche, die es ohnehin schwer haben, verlieren am meisten in Sachen Bildung und Bindung. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Kleine Brauereien müssen weniger Biersteuer zahlen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer freut sich über gute Nachrichten für regionale Traditionsbetriebe.

Kreis Lippe. Gute Nachrichten für alle kleinen und mittelständischen Brauereien: Um ihnen in der Corona-Krise wirtschaftlich unter die Arme zu greifen, wird der Bund bis Ende 2022 die Biersteuer senken. „Das bedeutet eine direkte Entlastung für viele regionale Traditionsbrauereien, für die wir uns eingesetzt haben“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer.

„Kita-Gebühren müssen vollständig erstattet werden“

Die Landesregierung will die Betreuungsbeiträge nur noch für maximal zwei Monate anteilig erstatten. Diese Haltung kritisieren die  SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis und fordern mehr Unterstützung für Eltern.

Kreis Lippe. Seit Jahresbeginn sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) nur eingeschränkt geöffnet – teilweise sogar ganz geschlossen. Mit Inkrafttreten der Notbremse sind die Einrichtungen in vielen Städten und Gemeinden wieder auf Notbetreuung umgestiegen. Und dennoch sollen viele Eltern mancherorts weiter Betreuungsbeiträge bezahlen. „Ein Unding“, erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer.

Dennis Maelzer: „Einsatz von Lolli-Tests: Das Schauspiel zwischen Familien- und Bildungsministerium lässt einen nur noch kopfschüttelnd zurück“

Nachdem Familienminister Stamp den Einsatz von Lolli-Tests in Kitas bislang abgelehnt hat, werden diese nun durch Bildungsministerin Gebauer für Grundschulkinder eingesetzt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Nur 13 von 53 Gesundheitsämtern in NRW nutzen „Sormas“-Software

Es läuft schleppend: Fast alle Gesundheitsämter in NRW haben inzwischen wie vom Land gewünscht die „Sormas“-Software installiert, die den Behörden die Bearbeitung von Corona-Fällen erleichtern und vor allem eine umfassende Vernetzung der einzelnen Ämter untereinander ermöglichen soll. Doch in nur 13 von 53 Kreisen und kreisfreien Städten wird „Sormas“ derzeit auch genutzt, das geht aus einer Kleinen Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer hervor.

„Das grenzt an Erpressung“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kritisiert NRW-Familienminister Joachim Stamp, der die Kitagebühren keinesfalls bis zum Ende des Betreuungsjahres übernehmen will

Kreis Lippe. Aus den Städten und Gemeinden in NRW hagelt es Kritik: NRW-Familienminister Joachim Stamp hat den Kommunen das wenig generöse Angebot gemacht, dass das Land zwei weitere Monate die Kitagebühren zur Hälfte übernehmen werde (die andere Hälfte zahlen die Kommunen). Stamps Bedingung: Weitere Erstattungen, etwa bis zum Ende des Kitajahres, werde es danach aber nicht mehr geben. „Das grenzt an Erpressung“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer den Minister.

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