Vier-Tage-Woche: Ein modernes Arbeitszeitmodell im Fokus
Detmold – Einen Tag weniger arbeiten für das gleiche Geld? Das klingt für viele Angestellte gut. Rund 50 Besucherinnen und Besuchern haben gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Pflege und Gewerkschaft zu dem Arbeitszeitmodell diskutiert. Eingeladen zu der Veranstaltung hatten die lippischen SPD-Abgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer, Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn.
Kreis Lippe. Sondervermögen, Schlüsselzuweisungen und Rückführungsraten – Haushaltspläne sind kompliziert aufgebaute Finanzpläne, die Einnahmen und Ausgaben der Regierung festlegen. Nun hat die Landesregierung ihren Plan für 2024 veröffentlicht. Große Verlierer sind die Städte und Gemeinden. CDU und Grünen wollen hier 240 Millionen Euro streichen. Legt man die heutigen Zahlen zugrunde, müssen die lippischen Kommunen mit einem Verlust von mehr als dreieinhalb Millionen Euro für das nächste Jahr rechnen, sagen die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD.
Zur heutigen abschließenden Debatte und Abstimmung im Familienausschuss des Landtags über den SPD-Antrag „Chancengleichheit von Anfang an – Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung sofort entschieden begegnen“ erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder und Jugend:
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Arbeiterwohlfahrt NRW (AWO NRW) als großer Träger der Kinderbetreuung hat heute ein Konzept-Papier "Das Kitasystem neu denken" vorgestellt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder und Jugend:
Detmold. Mehrere tausend P+R-Parkplätze gibt es in Deutschland. Unter dem Motto „Kann Deutschland P+R?“ überprüft die Clubinitiative des Auto Club Europa (ACE) deutschlandweit P+R Parkplätze. Über 500 wurden bereits unter die Lupe genommen. So auch der P+R in Detmold, der mit Bestnote „Exzellent“ bestanden hat.
Bad Driburg. In Bad Driburg betreibt die Bezirksregierung Detmold eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete. Doch seit nunmehr mehr als zwei Jahren lässt sich dort kein Träger finden, der Verantwortung für die soziale Beratung übernehmen will. „Ein unhaltbarer Zustand“, findet Nadine Nolte, Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Bad Driburg. Sie hat sich an den Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) aus Lippe gewandt, der diesen Mangel jetzt zum Thema beim zuständigen Ministerium in Düsseldorf machte.
Höxter. Statikmängel an der frisch sanierten Weserbrücke in Höxter haben dazu geführt, dass das Bauwerk nur eingeschränkt zu befahren ist. Wann die Schäden behoben werden und die Brücke von allen Verkehrsteilnehmern genutzt werden kann, wollte nun der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer wissen. Die Antwort von Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne): Die Ausarbeitung des Sanierungskonzepts stehe noch aus.
Detmold. 39 Euro statt 49 Euro sollen Sozialleistungsempfänger künftig in Nordrhein-Westfalen für das Deutschlandticket zahlen. Das plant Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne). Was auf den ersten Blick wie eine soziale Wohltat klingt, könnte sich für Betroffene als „teure Scheinlösung“ entpuppen, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer. Er sieht das bewährte Detmolder Sozialticket bedroht.
Am heutigen Plenartag stimmte die schwarz-grüne Koalition mit ihrer Mehrheit den Antrag der SPD-Fraktion „Kita-Kollaps verhindern – Kita-Rettungspaket auflegen“ nieder. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Kitas in NRW sind massiv unterfinanziert. (...)"
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Umsetzungsstand der Schlussfolgerungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Kindesmissbrauch (Drucksache 18/4088) kommentieren Nina Andrieshen, Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss und in der Kinderschutzkommission sowie Dennis Maelzer, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:
Am Internationalen Tag der Pflegenden machen Organisationen, Einrichtungen und Pflegekräfte jedes Jahr am 12. Mai auf ihre Situation aufmerksam und fordern Verbesserungen in der Gesundheitsversorgung. Die Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer der SPD-Fraktion unterstützt die Forderungen nach mehr Respekt für Personal, Pflegebedürftige und Angehörige: Alle diese Gruppen brauchen viel mehr Unterstützung, doch leider hat die Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen keinen hohen Stellenwert, bedauern die Abgeordneten.