Pressearchiv

03. Jul, 2019

Lippische SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen

Die Fraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. An der Tatsache, dass Straßenausbaubeiträge keine Rücksicht auf die individuelle finanzielle Leistungsfähigkeit nehmen, ändere sich nichts. Es bleibe bei einem ungerechten System, kritisieren die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer. Durch ein Förderprogramm in Höhe von jährlich 65 Millionen Euro sollen die Höchstsätze der Anliegerbeteiligung auf 40 Prozent begrenzt werden. „Die Vorschläge der schwarz-gelben Regierungskoalition schaffen mehr Probleme, als sie lösen. CDU und FDP überhören den lauten Protest von nahezu 500.000 Menschen in diesem Land. In knapp 60 Kommunen forderten Stadt- und Gemeinderäte die Landesregierung in Resolutionen auf, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Auch in Augustdorf, dem Extertal und Lemgo sprachen sich beispielsweise die Kommunalpolitikerinnen und -politiker gegen Straßenausbaubeiträge aus und fordern von der Landesregierung die Abschaffung“, so das SPD-Landtagstrio.

02. Jul, 2019

SPD: Sozialer Arbeitsmarkt gut gestartet

Kreis Lippe. Der soziale Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern. Seit Jahresbeginn fanden in Nordrhein-Westfalen etwa 4.000 langzeitarbeitslose Menschen über dieses neue Instrument eine sozialversicherungspflichtige Anstellung. Auch in Lippe gibt es Erfolgsmeldungen zum Start. Im Kreis Lippe wurden bis Juni für 65 Langzeitarbeitslose neue Berufsperspektiven geschaffen. Zwischen Juli und August werden weitere 22 Plätze an den Start gehen.

 

25. Jun, 2019

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem Thema Kinderschutz befasst. Dazu erklärt Dennis Maelzer, kinderpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

11. Jun, 2019

Lippische SPD-Abgeordnete wenden sich gegen Straßenausbaubeiträge

 

 

Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen will die Menschen von den Beiträgen bei Straßenausbaumaßnahmen entlasten. Im nordrhein-westfälischen Landtag kamen dazu Expertinnen und Experten zu Wort.Die Anhörung hat gezeigt, dass dringender Handlungsbedarf beim Thema Straßenausbaubeiträge besteht. Die Hängepartie von Ministerin Scharrenbach und der Landesregierung ist den Kommunen in Nordrhein-Westfalen und den Menschen im Land nicht länger zuzumuten“ kommentieren die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer die Anhörung. Dort hatten eine Vertreterin einer Bürgerinitiative und ein Bürgermeister eindrücklich geschildert, welche Schicksale die Erhebung der Straßenausbaubeiträge bei den betroffenen Anliegern verursacht.

 

24. Mai, 2019

Erzieherinnen und Erzieher aus ganz Nordrhein-Westfalen demonstrieren heute (23. Mai 2019) in Düsseldorf für bessere Arbeitsbedingungen in den Kitas. Die Demo steht unter dem Motto „Mehr Große für die Kleinen“. Hierzu erklären Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dr. Dennis Maelzer | Paulinenstr.39 | 32756 Detmold | 05231 30 15 36 |
© Alle Rechte liegen bei Dr. Dennis Maelzer