Pressearchiv 2019

20. Feb, 2019

Der Landtag hat heute das so genannte „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ beschlossen. Die Regelung ersetzt zwei befristete Landesgesetze, die beide als Überbrückung für eine durchgreifende Reform des Kinderbildungsgesetzes zum Kita-Jahr 2019/2020 angelegt waren. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

14. Feb, 2019

Maelzer: Land soll stärker unterstützen

Detmold. In keiner anderen Justizvollzugsanstalt (JVA) des Landes müssen Mitarbeiter so viele Überstunden leisten, wie in Detmold. Mit mehr als 163 Mehrarbeitsstunden pro Bedienstetem ist die Anstalt NRW-weit Spitzenreiter. Seit Amtsantritt der schwarz-gelben Landesregierung hat sich die Zahl der Mehrarbeitsstunden nahezu verdoppelt. Das muss sich ändern, findet Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD), der die Zahlen auf Anfrage bei der Landesregierung ermittelte.

12. Feb, 2019

Drei von 191
 
Kreis Lippe. In Nordrhein-Westfalen haben nur vier Prozent der Kindertagesstätten nach 17 Uhr geöffnet. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage des Detmolder SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, die er jetzt mit seinen heimischen Landtagskollegen Ellen Stock und Jürgen Berghahn für Lippe ausgewertet hat. Hier fällt das Ergebnis noch eindeutiger aus: Von insgesamt 191 Kitas in Lippe sind lediglich drei nach 17 Uhr noch geöffnet.

12. Feb, 2019

Nur 9.000 Euro für Gauseköte abgerufen

Schlangen. Für die Sanierung der Gauseköte standen 120.000 Euro zur Verfügung, doch nur 9.000 Euro wurden genutzt. Das musste Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) nach einer Anfrage des heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) einräumen. Maßnahmen zur Hangstabilisierung sind bislang nicht durchgeführt worden. Es müssten weitere „geotechnische Baugrunduntersuchungen“ erfolgen. Dafür würden derzeit die erforderlichen Genehmigungen eingeholt. Was das für die Wiedereröffnung der Landesstraße bedeutet, bleibt offen.

22. Jan, 2019

13,9 Millionen Euro für den Kreis Lippe

Kreis Lippe. Wie viel Europa steckt in Lippe? Wenn man die Förderungen der Europäischen Union (EU) betrachtet, ist es eine ganze Menge. Mit Strukturfonds der EU wird auch im Kreis Lippe die Entwicklung von Wachstum, Beschäftigung und sozialem Zusammenhalt gefördert. Allein aus den drei großen Fördertöpfen EFRE, ESF und ELER sind bis 2020 mehr als 13,92 Millionen Euro in den einzelnen Kommunen im Kreisgebiet bewilligt worden. Diese Zahlen teilte die Landesregierung auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn mit.

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