Pressearchiv 2019

21. Dez, 2019

Hilker und Maelzer kritisieren Landesentscheidung

Detmold. Frank Hilker, Kämmerer der Stadt und Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD) bedauern, dass Detmold bei der Verteilung von „Talentschulen“ leer ausgeht. Die Geschwister-Scholl-Gesamtschule hatte ihr Interesse bekundet und war von der Stadt vorgeschlagen worden. In ganz Ostwestfalen-Lippe wurden jedoch nur vier Schulen berücksichtigt, davon drei in Bielefeld. Das war Thema an der „AnsprechBar“ zu der Maelzer Hilker als Gast eingeladen hatte.

20. Dez, 2019

 

Auf die Kleine Anfrage 3165 ,,Wie haben sich die Ausbildungsmöglichkeiten für den Bereich der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen entwickelt?" (LT-Drs. 17/7890) antwortet Schulministerin Gebauer, dass die Zahl der Auszubildenden im Bereich der frühkindlichen Bildung zurückgegangen ist. Nach Angaben von Wissenschaft und Gewerkschaften fehlen schon heute rund 15.600 Erzieherinnen und Erzieher in Nordrhein-Westfalen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

19. Dez, 2019

Schwarz-Gelb hält an Straßenausbaubeiträgen fest

Kreis Lippe. Auch in Lippe wurden zahlreiche Unterschriften gegen Straßenausbaubeiträge gesammelt und Resolutionen an das Land gestellt. Genützt hat es nichts. Der Landtag hat auch mit den Stimmen der heimischen Abgeordneten von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock wollten die Bürger entlasten.

 

17. Dez, 2019

SPD hinterfragt Brackhage-Aussagen zur Polizei

Kreis Lippe. Ein Pressestatement des lippischen CDU-Vorsitzenden Lars Brackhage zur Struktur der Kreispolizeibehörde (KPB) hat den Landtag beschäftigt – mit wenig schmeichelhaftem Ausgang für den Christdemokraten. Dieser hatte Landrat Dr. Axel Lehmann (SPD) angegriffen und behauptet, bei der Neustrukturierung der lippischen Polizei habe das Land eingreifen und die richtigen Maßnahmen vor Ort erzwingen müssen. Dies rief die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer auf den Plan. Sie stellten eine Anfrage an Landesinnenminister Herbert Reul (CDU).

26. Nov, 2019

Wortbruch der Landesregierung von CDU und FDP bei der Integrationspauschale kostet lippische Kommunen knapp 2,9 Millionen Euro

Der Bundestag hat jüngst die Fortsetzung der Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen. Dies bedeutet für NRW in 2020 insgesamt 151 Millionen Euro. Die Landesregierung weigert sich allerdings, dieses Geld an die Städte und Gemeinden weiterzugeben. Sie gefährdet damit die erfolgreiche Integrationsarbeit vor Ort. Obwohl die Kommunalen Spitzenverbände auch eine Weiterleitung fordern, haben CDU und FDP einen entsprechenden Antrag im Haushalts- und Finanzausschuss abgelehnt. Dadurch entgehen den lippischen Städten und Gemeinden überschlägig gerechnet für 2020 rund 2,9 Millionen Euro.

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