Detmold. Welche Folgen hatte die Corona-Pandemie und der Lockdown auf die Kinder- und Jugendhilfe? Wie ist es den Kindern und Jugendlichen ergangen während des Lockdowns? Welche Lehren können wir aus der Zeit ziehen? Diese Fragen sind auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty und der erste Beigeordnete der Stadt Detmold und Bürgermeisterkandidat Frank Hilker nachgegangen.
Düsseldorf. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag über die Schulsozialarbeit in NRW diskutiert. Ende des Jahres läuft die Kostenübernahme des Landes für die Stellen, die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets geschaffen worden waren, aus. In der Debatte hat Schulministerin Gebauer erklärt, die Finanzierung fortzuführen.
Die lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock fordern ein Ende der ungerechten Beiträge.Für die Sitzung des NRW-Landtags in der kommenden Woche hat die SPD-Fraktion erneut einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. Der Antrag steht am 27. August auf der Tagesordnung.
Kreis Gütersloh. Waren die flächendeckenden Kita-und Schulschließungen im Kreis Gütersloh während des Corona-Ausbruchs bei Tönnies richtig und angemessen? Die Landesregierung sagt ja. Die ostwestfälischen-lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Georg Fortmeier haben hingegen ihre Zweifel, nachdem Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann auf ihre Kleine Anfrage geantwortet hat.
Nur 4,4% der Erzieherinnen und Erzieher haben bislang einen Corona-Test gemacht. Diese Zahl zeigt: Da läuft bislang etwas schief und die Testaktivitäten des Landes sind kein Erfolg.
Kreis Lippe. Für Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung wurden schon länger keine Elternbeiträge mehr fällig. Im August ist ein weiteres beitragsfreies Jahr hinzugekommen. Was Eltern freut, soll die Kommunen nicht zusätzlich belasten. Die fünf lippischen Jugendämter können deshalb für das Kita-Jahr mit Ausgleichszahlungen in einer Gesamthöhe von knapp 7,6 Millionen Euro rechnen. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion.
Kreis Lippe. Acht Wochen hat die Landesregierung für die Antwort gebraucht. Jetzt ist das ernüchternde Ergebnis da: Keine Verlängerungen der Soforthilfen und des Beihilfe-Programm für die Event- und Schaustellerbranche - das geht aus der Antwort einer Kleinen Anfrage der drei lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock hervor. Die SPD-Abgeordneten sind besorgt um die Event- und Schaustellerbranche in Lippe.
Alltagshelfer können für Kitas und deren Erzieherinnen und Erzieher bei den aktuellen Herausforderungen in vielen Bereichen wichtige Entlastungen schaffen. Daher begrüßen wir grundsätzlich das jetzt gestartete Assistenzkräfteprogramm. Allerdings ist die sehr enge Befristung bis zum 31. Dezember 2020 nicht gerade förderlich. Bis die Assistenzkräfte eingestellt werden können und entsprechend eingearbeitet sind, dürfte die zur Verfügung stehende Zeit schon wieder abgelaufen sein. Daher plädieren wir dafür, das Programm deutlich über das Jahresende hinaus laufen zu lassen, denn Corona endet nicht zum Jahreswechsel.
Kreis Lippe/Scherfede. Mit Blumen und Gedenkworten haben die Felix-Fechenbach-Stiftung und die SPD Warburg an Felix Fechenbach erinnert. Der jüdische Journalist, Schriftsteller und Sozialdemokrat war eines der ersten Todesopfer der Nazi-Diktatur. Aufgrund der aktuellen Coronasituation verzichtete die Stiftung in diesem Jahr auf eine öffentliche Gedenkfeier, nicht jedoch auf das ehrende Andenken.
Corona-Tests in Kitas und Schulen: Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer fordert Nachbesserungen bei der Teststrategie des Landes. Ein Vorbild könnte der Kreis Lippe sein.
