Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Landtagsabgeordnete Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn (alle SPD) kritisieren das Land für die fehlende Bereitschaft, hier zu Handeln.
Die Games-Welt ist für zahlreiche Betreiber inzwischen ein einträgliches Geschäft. In vielen Spielen generieren Anbieter durch „In-App-Käufe“ Zusatzeinnahmen. Der Kauf so genannter „Lootboxen“ ist mittlerweile weit verbreitet. In diesen Belohnungsboxen gibt es Fähigkeiten, die dem Spielfortschritt dienen, oftmals sind sie aber auch mit nicht relevanten Gegenständen gefüllt. In den Niederlanden und in Belgien gelten „Lootboxen“ als Glücksspiel und sind verboten. Nordrhein-Westfalen geht deutlich unkritischer mit dem Phänomen um, bedauert Dennis Maelzer, kinder- und familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, der eine Kleine Anfrage zu dem Thema gestellt hat.
Kreis Lippe. Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten, weil Kitas Corona-bedingt schließen mussten. Doch auch in der oft 14-tägigen Corona-Quarantäne sollen Eltern weiterhin Kita-Beiträge zahlen. Die SPD im Landtag will den Familien das Geld erstatten. CDU und FDP sehen dafür keine Verantwortung beim Land, das noch im Frühjahr zumindest anteilig Elternbeiträge übernommen hatte. Die Zahlen dazu wurde jetzt auf Anfrage von Dr. Dennis Maelzer (SPD) veröffentlicht.
Im jüngsten Bericht des Ministeriums für Kinder, Jugend und Familie zu den Schließungen der Kitas in NRW wurde deutlich, dass im Verlauf des Novembers zeitweise 1.838 Einrichtungen gruppenweise oder komplett geschlossen waren. Die anfallenden Kita-Beiträge mussten in dieser Phase dennoch gezahlt werden. Einen Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW auf Erstattung der Beiträge im Falle einer behördlich verfügten Corona-Quarantäne und dadurch bedingten Kita-Schließung haben CDU und FDP im Landtag heute abgelehnt.
Auch während des Lockdowns steht der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer den Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpartner zur Verfügung. Daher geht Maelzer am Freitag, den 18. Dezember 2020, ab 16 Uhr mit einem Facebook-Live-Event online. An dem Tag können sich die Bürgerinnen und Bürger per Teilnahme am Facebook-Live-Event mit allgemeinen Fragen zur Corona-Krise, besonders aber mit Problemen im Bereich Kinder- und Jugendschutz an Maelzer wenden. Im Vorfeld des Facebook-Live-Events besteht die Möglichkeit, per E-Mail an dennis.maelzer@landtag.nrw.de oder per Telefon unter 05231-301536 Fragen einzureichen, die dann beantwortet werden.
Auf die verharmlosenden Aussagen des FDP-Politikers Marcel Hafke entgegnet Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Wir sind mitten in der zweiten Welle der Pandemie. Das bringt gerade unfassbar viele Herausforderungen für die...
Laut einem Bericht von Familienminister Stamp für den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend waren im November 1.613 Kitas von corona-bedingten Schließungen betroffen. 665 davon waren ganz geschlossen, in 948 waren ein oder mehrere Gruppen in Quarantäne. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die Landesregierung hat ein Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgelegt. Dies gilt ausschließlich für Klassenräume und Lehrerzimmer in Schulgebäuden. Kitas gehen hingegen leer aus. Das kritisiert der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Dennis Maelzer, und fordert mehr Engagement vom Land:
Lügde/Schwalenberg. Ein weiterer lippischer Sportverein hat Grund sich zu freuen: Der Antrag des Schützenvereins Harzberg-Glashütte e.V. im Rahmen des Programms „Moderne Sportstätten 2022“ wurde vom Land NRW genehmigt
Die Landesregierung hat ein Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgelegt. Dies gilt ausschließlich für Klassenräume und Lehrerzimmer in Schulgebäuden, die sich nicht ausreichend lüften lassen. Kitas gehen hingegen leer aus. Das kritisiert der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD).
