Am heutigen plenaren Donnerstag bringt die SPD-Fraktion um 11:40 Uhr ihren Antrag „Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen“ in den Landtag ein. Hierzu erklärt Dr. Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Kinder, Jugend und Familie:
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hat heute die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2024 vorgestellt. Demnach hat sich Nordrhein-Westfalen weiter verschlechtert und belegt nunmehr den 14. Platz. Besonders schlecht schneidet NRW bei der Betreuungsrelation in den Kitas, den Klassengrößen und den öffentlichen Bildungsausgaben ab. Hierzu erklären Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher:
Die Insolvenz der Arbeiterwohlfahrt (AWO) OWL belastet den Kreis Lippe nach Ansicht von Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer über Gebühr. Die Schuld sieht der SPD-Politiker beim Land. Der Kreis Lippe hat Rückforderungen an geleisteten Kita-Mittel in Höhe von 436.000 Euro an den Träger. 40 Prozent davon sind Landesmittel. Nach der Insolvenz werden davon nur vier Prozent der Rückforderungen an den Kreis zurückfließen. Doch vom Kreis Lippe fordert das Land den kompletten Anteil zurück. Das bedeutet: Der Kreis Lippe bleibt nicht nur auf den restlichen 96 Prozent seiner Zahlungen sitzen, sondern muss auch die Mittel des Landes aufbringen.
Hochwasser und Hitzewellen: Extremwetter und Klimafolgen haben auch den Kreis Lippe erreicht. Wie können sich Lippes Städte und Gemeinden gut aufstellen, um diesen Folgen zu begegnen? Hierzu diskutieren die Expertinnen und Experten Dr. Kerstin Ahaus, Leiterin des Gesundheitsamtes des Kreises Lippe, Prof. Oliver Hall, Architekt und Städteplaner an der TH OWL, Thorsten Meier, Fachberater des Technischen-Hilfswerks in Detmold und Henning Schwarze, Klimaschutzmanager der Gemeinde Schlangen. ZU der Veranstaltung laden die SPD-Abgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer zu einer AnsprechBar am Donnerstag, den 4. September um 18 Uhr in den Kaiser-Wilhelm-Park in Detmold ein.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) verzichtet in ihrem Entwurf für das neue Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz auf bundeseinheitliche Standards und zentrale Handlungsfelder zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung. Dazu zählen die Gestaltung kindgerechter Räume, die Förderung von Qualitätsnetzwerken und auch die Unterstützung bei inhaltlichen Herausforderungen in der Kindertagesbetreuung. Auch von der Entlastung bei Gebühren will sie Abstand nehmen.
Mit „Flexibilisierungsmitteln“ sollen Kitas auch in den frühen Morgen- oder Abendstunden für bedarfsgerechte Öffnungszeiten sorgen. Doch landesweit werden die Kita-Mittel millionenfach nicht genutzt. 27 Millionen Euro flossen von den Jugendämtern an das Land zurück. Auch aus Lippe haben mehrere Jugendämter die Mittel nicht nutzen können – beispielsweise hat Bad Salzuflen die Gelder für dieses Kitajahr komplett zurückgezahlt. Das teilte die Landesregierung auf Anfrage der SPD mit. Dennis Maelzer, Landtagsabgeordneter der SPD, will den Jugendämtern jetzt mehr Möglichkeiten geben, die Mittel einzusetzen.
Am 1. August startet das neue Kita-Jahr. Genug Plätze gibt es aber bei Weitem nicht. Im U3-Bereich kommen in diesem Jahr nur mickrige 466 dazu, obwohl landesweit rund 90.000 fehlen. Auch im Ü3-Bereich wird die Situation immer angespannter: Hier lag die Betreuungsquote im vergangenen Kita-Jahr bei unter 90 Prozent. Das bedeutet: Jedes 10. Kind unter 6 Jahren in NRW erhält keine frühkindliche Bildung. Hinzu kommen der eklatante Personalmangel und die finanziellen Lasten, unter denen zahlreiche Kitas in NRW zu ersticken drohen. So mussten beispielsweise in diesem Frühjahr bereits mehr als 3.000 Einrichtungen ihr Bildungs- und Betreuungsangebot einschränken oder sogar komplett schließen.
Die Integration von Einwanderern aus Südosteuropa stellt für viele Gemeinden in Nordrhein-Westfalen eine Herausforderung dar. In Augustdorf berät das Quartiersbüro SüdOstEuropa (SOE) der Caritas in diesem Bereich. Doch die Zukunft dieser Einrichtung ist ungewiss. Die Landesregierung plant, das Förderprogramm „Zuwanderung aus Südosteuropa“ zum Jahresende einzustellen. Betroffen wären dann, neben Augustdorf auch Horn-Bad Meinberg und Bad Salzuflen.
Das Gemeindepsychiatrisches Zentrum (GPZ) in Detmold würde gerne ab nächstem Jahr mehr Patienten aufnehmen. Deshalb hat es bei der Landesregierung einen Antrag gestellt, mehr Belegungstage bezahlt zu bekommen. Hiervon hat das Gesundheitsministeriums NRW jedoch nur der Hälfte der geforderten Belegtage genehmigt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer und die SPD-Kreistagsfraktion Lippe haben wenig Verständnis für die Entscheidung von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).
Wie arbeitet ein Parlament? Das können junge Menschen beim Jugendlandtag, einem dreitägigen Rollenspiel des Landtags Nordrhein-Westfalen herausfinden. Der 14. Jugendlandtag findet vom 7. bis 9. November 2024 im Landtag statt. Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dr. Dennis Maelzer jungen Menschen an, für diese drei Tage ihre Plätze im Parlament einzunehmen. „Das Jugendparlament bietet jungen Lipperinnen und Lippern zwischen 16 und 20 Jahren die Gelegenheit, den Alltag eines Abgeordneten zu erleben“, sagen Stock, Baer und Maelzer.
Wer tagsüber von Detmold nach Bielefeld mit dem Zug fahren möchte, muss in Lage oder Herford umsteigen. Seit Montag, dem achten April, hat die Eurobahn in Lippe ihre Fahrpläne reduziert. In einer Pressemitteilung gibt der Zweckverband NWL nun an, dass dies bis Dezember der Fall sein soll. Dr. Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter für Detmold, kritisiert NWL und Eurobahn scharf. „Die Fortführung der reduzierten Fahrpläne bis Dezember bedeutet für Detmold und die gesamte Region Lippe keine Verbesserung“, sagt Maelzer.
