Die Landesregierung kürzt 33 Arbeitsgerichte auf 17 Standorte. Auch das Arbeitsgericht Detmold soll geschlossen werden, wenn es nach dem Willen von Justizminister Benjamin Limbach geht. Künftig sollen arbeitsrechtliche Frage statt in der Kreisstadt nur noch in Bielefeld verhandelt werden.
Noch sind Plätze frei für eine Landtagsfahrt nach Düsseldorf. Der Ausflug findet am Mittwoch, den 17. Dezember statt. Interessierte können sich noch bis zum 10. Dezember unter der Telefonnummer 05231-301536 oder per Mail unter janina.stiegmann@landtag.nrw.de anmelden.
Drei Jugendliche aus Lippe und Herford haben in Düsseldorf die Sitze der SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dr. Dennis Maelzer eingenommen. Beim 15. Jugendlandtag diskutierten sie mit rund 200 weiteren jungen Menschen über echte politische Themen. Zwei Tage lang probten sie, wie Politik funktioniert, sprachen mit Fachleuten und stimmten über Anträge ab.
Anlässlich des landesweiten „Tags der Freien Schulen“ besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer die Freie Waldorfschule Lippe-Detmold. Der Termin begann in der dritten Unterrichtsstunde mit einem Quiz rund um den nordrhein-westfälischen Landtag. Dabei testete Maelzer das politische Wissen der Schülerinnen und Schüler. Gefragt wurde unter anderem, wonach sich die Mehrheitsverhältnisse im Landtag richten und welche Aufgaben das Landesparlament wahrnimmt. Die Jugendlichen zeigten sich gut vorbereitet und konnten mit fundierten Antworten punkten.
„Kinder und Jugendliche wachsen heute in einer wesentlich digitaleren Welt auf als die Generationen vor ihnen. Das birgt sowohl positive wie auch negative Aspekte. Wir wollen Schulen zu Schutz- und Entwicklungsräumen weiterentwickeln, um genau diese Aspekte im Blick zu behalten. In Nordrhein-Westfalen fehlt es an einheitlichen und kindgerechten Regeln zur Nutzung von Handys und anderen mobilen Endgeräten an Schulen.
Kreis Lippe/ Düsseldorf. Auch im kommenden Jahr muss das Landestheater Detmold ohne zusätzliche Landesmittel auskommen. Das bestätigte Kulturministerin Ina Brandes (CDU) in der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses des Landtags auf Nachfrage des lippischen Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD).
Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock: „NRW-Plan von Hendrik Wüst bedeutet für den Kreis Lippe deutliches Minus“
Mit SPD-Vorschlag zur Verteilung des Sondervermögens an die Städte und Gemeinden wäre der Kreis deutlich besser aufgestellt
Mit dem sogenannten „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ hat die Landesregierung ein Investitionsprogramm vorgestellt, das nur auf den ersten Blick groß klingt. „Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich der Plan aber als purer Etikettenschwindel, der kaum neue Impulse setzen kann“, kritisieren die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock.
Der SPD-Ortsverein Heidenoldendorf-Hiddesen hat seine Jahreshauptversammlung in den Räumen der AWO in Heidenoldendorf abgehalten. Im Mittelpunkt der Versammlung stand die Rückschau auf die Kommunalwahlen im vergangenen September, bei denen die SPD ihre Position in beiden Ortsteilen stärken konnte.
Die SPD-Opposition sieht die Qualität der Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen durch die vom Land geplante Kita-Reform gefährdet. Es drohe der «größte Rückschritt bei der Kita-Qualität» seit Einführung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), sagte Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Das neue Eckpunktepapier von Familienministerin Josefine Paul (Grüne) sei ein «Sparmodell zu Lasten der Jüngsten».
Der als „patriotische Wanderung“ bezeichnete Aufmarsch am Tag der Deutschen Einheit in Detmold hat ein parlamentarisches Nachspiel. Der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Unter dem Titel „Der Wolf im Schafspelz“ möchte Maelzer klären, welche Erkenntnisse über die Hintergründe und Beteiligten der Veranstaltung vorliegen.
Mehr als 60 Menschen kamen in die Stadthalle, um mit der Felix-Fechenbach-Stiftung über eine große Frage zu sprechen: „Brauchen wir ein AfD-Verbot?“ Auf dem Podium saß Thomas Kutschaty, früherer Justizminister in Nordrhein-Westfalen. Als Politiker praktizierender Jurist ordnete er ein, wo die Fallstricke eines Parteiverbotsverfahrens liegen.
