Für das kommende Kita-Jahr plant die Landesregierung derzeit lediglich 3.349 neue U3-Plätze. Damit stellt sie einen neuen Negativrekord auf: Noch nie seit Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz wurden so wenige zusätzliche Plätze geschaffen (ein Plus von 0,8 Prozent). Laut dem jüngsten Betreuungsreport des Deutschen Jugendinstituts liegt der Betreuungsbedarf in NRW bei den Einjährigen jedoch bei 59 Prozent und bei den Zweijährigen sogar bei 84 Prozent.
Lieferprobleme bei Selbsttests an Kitas: Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kritisiert die mangelhafte Planung der Landesregierung.
Kreis Lippe. Viele Kita-Kinder und Erzieherinnen und Erzieher werden diese Woche vergeblich auf die von NRW-Familienminister Joachim Stamp versprochenen Corona-Schnelltests warten. Der Grund: Lieferschwierigkeiten. „Damit geht das Testchaos in NRW munter weiter“, ärgert sich der SPD-Landtagsabgeordnete und familienpolitische Sprecher seiner Fraktion, Dennis Maelzer.
Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer freuen sich über 11 Millionen an Fördergeldern aus dem Städtebauförderprogramm für Lippe.
Kreis Lippe. Die Sanierung des Freibades in Oerlinghausen, die Revitalisierung des Kotzenbergschen Hofs in Horn oder ein Klimapark in Hohenhausen: Diese und weitere Projekte in Lippe werden in diesem Jahr mit Geldern aus dem Städtebauförderprogramm 2021 von Land und Bund bezuschusst. „Das sind sehr gute Nachrichten und eine wichtige finanzielle Unterstützung für die Kommunen, deren Vorhaben bewilligt wurden“, freuen sich die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer.
Der SPD-Landtagsabgeordnete kritisiert Familienminister Stamp für sein widersprüchliches Handeln bei Selbsttests.
Kreis Lippe. Ab der kommenden Woche sollen Erzieher*innen und Kita-Kinder zweimal pro Woche mit Corona-Selbsttests ausgestattet werden. „Endlich konnte sich das Land dazu aufraffen. Seit dem Sommer 2020 fordern wir das“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer, der kein gutes Haar am widersprüchlichen Handeln von Familienminister Joachim Stamp lässt.
Zur Ankündigung von Familienminister Stamp, nun auch Kita-Kinder in eine Corona-Teststrategie einzubeziehen, erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Ellen Stock und Dennis Maelzer freuen sich über Fördergelder für viele Dorferneuerungsprojekte.
Kreis Lippe. Die Neugestaltung des Dorfplatzes in Brüntrup, die Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses in Diestelbruch oder die Sanierung des „Haus des Gastes“ in Hörste: Diese und viele weitere Projekte in Lippe werden in diesem Jahr mit Geldern aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes NRW gefördert. „Eine gute Nachricht für unsere Heimat“, erklären die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Ellen Stock und Dennis Maelzer.
Priorisierung wird Thema im Landtag / Lippische SPD-Landtagsabgeordnete unterstützen Resolution des Feuerwehrverbandes
Kreis Lippe. Der Deutsche Feuerwehrverband schlägt Alarm: In einer Resolution an Bund und Länder fordert er, alle Feuerwehrfrauen und -männer schneller zu impfen und vor einer Corona-Infektion zu schützen, die die Einsatzfähigkeit ganzer Einheiten bedrohen könne. Auf Initiative der SPD wird sich nun der Landtag mit dem Thema befassen. „Wir unterstützen die Resolution voll und ganz“, erklären die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Ellen Stock und Dennis Maelzer.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer fordert eine Zugangsvoraussetzung für den Präsenzunterricht / Distanzunterricht für Test-Verweigerer.
Kreis Lippe. Unter Kindern und Jugendlichen steigen die Corona-Fallzahlen derzeit besonders stark an. Um Infektionen frühzeitig zu erkennen, werden Corona-Tests in den Schulen eingesetzt. Doch nach Angaben des Lehrerverbandes NRW lehnt jede/r fünfte Schüler*in diese Tests ab. Eine beunruhigende Entwicklung, die in Lippe beispielsweise in Augustdorf zu beobachten ist.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer fordert den schnellstmöglichen Einsatz der kinderfreundlichen Testmöglichkeiten in NRW.
Kreis Lippe. Die Zahlen sind alarmierend: Immer häufiger erkranken auch Kita-Kinder am Corona-Virus und verbreiten den Erreger. Mehr Schutz für Mädchen und Jungen, Erzieher*innen und Familien könnte durch kindgerechte Spucketests erreicht werden, die jetzt zugelassen wurden.
Zur heutigen Sitzung des Corona-Kita-Rates und der Empfehlung, sogenannte Spucketests für Kita-Kinder einzusetzen, erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie hat die SPD-Fraktion einen Antrag für das heutige Plenum eingebracht. Ziel ist es, ihnen durch die Einrichtung eines Kinder- und Jugendgipfels eine Stimme zu geben und direkt in die politische Diskussion einzubeziehen.
