Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer macht mit einem besonderen Protestzug Aktion auf den Tag der Kinderbetreuung aufmerksam.
Kreis Lippe. Ungewöhnliche Aktion in der Detmolder Innenstadt: Mit neugierigen Blicken bleiben immer wieder Passanten vor der Gruppe Schokoladenhasen stehen, die in einem großen Pulk mitten auf dem Boden vor dem neuen Geschäftshaus am Rosental platziert sind. „Kinderrechte gehören ins Grundgesetz“, „Mehr Kita- und OGS-Plätze“ oder „Ausbildungsvergütung für alle angehenden Erzieherinnen und Erzieher“ steht auf den Protestschildern, die die süßen Langohren in ihren „Pfoten“ halten.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer probiert im Landtag sechs „Lolli“-Tests aus, die bald in Kitas zum Einsatz kommen könnten.
Kreis Lippe. Einer sah aus wie eine Mini-Zahnbürste, ein anderer musste unter die Zunge gelegt werden und wiederum andere ähnelten simplen Wattetupfern: Sechs verschiedene „Lolli“-Corona-Selbsttests hat der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer mit einigen anderen Mitgliedern des Familienausschusses des Landtags ausprobieren dürfen. Sein Fazit fiel deutlich aus.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer lobt das Corona-Aufhol-Paket der Bundesregierung und nimmt die Landesregierung in die Pflicht.
Kreis Lippe. Lernrückstände aufholen, Kita-Kinder fördern oder Freizeit- und Sportangebote ermöglichen: Auf Initiative der SPD hat das der Bund das „Corona-Aufhol-Paket“ mit zahlreichen Maßnahmen für Kinder und Jugendliche beschlossen. „Das Programm ist eine echte Unterstützung für unseren Nachwuchs, der unter den Einschränkungen der Corona-Pandemie besonders leidet“, lobt der SPD-Landtagsabgeordnete und familienpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im NRW-Landtag, Dennis Maelzer.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugendliche hat die Bertelsmann-Stiftung darüber berichtet, wie es jungen Menschen zwischen 15 und 30 Jahren in der Pandemie geht. Die wichtigsten Ergebnisse: Seit dem zweiten Lockdown fühlen sich über 90 Prozent von ihnen nicht wirklich gehört. Gut 58 Prozent gehen davon aus, dass ihre Situation für die Politik kaum eine Rolle spielt. Und 64 Prozent von ihnen fühlen sich psychisch belastet. Knapp 61 Prozent fühlen sich einsam. Ein Drittel gibt an, seit der Pandemie größere finanzielle Sorgen zu haben. Je belasteter die Jugendlichen finanziell und emotional sind, desto größer ihre Zukunftsängste und desto geringer ihr Vertrauen in die Politik. Jugendliche, die es ohnehin schwer haben, verlieren am meisten in Sachen Bildung und Bindung. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer freut sich über gute Nachrichten für regionale Traditionsbetriebe.
Kreis Lippe. Gute Nachrichten für alle kleinen und mittelständischen Brauereien: Um ihnen in der Corona-Krise wirtschaftlich unter die Arme zu greifen, wird der Bund bis Ende 2022 die Biersteuer senken. „Das bedeutet eine direkte Entlastung für viele regionale Traditionsbrauereien, für die wir uns eingesetzt haben“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer.
Die Landesregierung will die Betreuungsbeiträge nur noch für maximal zwei Monate anteilig erstatten. Diese Haltung kritisieren die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis und fordern mehr Unterstützung für Eltern.
Kreis Lippe. Seit Jahresbeginn sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) nur eingeschränkt geöffnet – teilweise sogar ganz geschlossen. Mit Inkrafttreten der Notbremse sind die Einrichtungen in vielen Städten und Gemeinden wieder auf Notbetreuung umgestiegen. Und dennoch sollen viele Eltern mancherorts weiter Betreuungsbeiträge bezahlen. „Ein Unding“, erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer.
Nachdem Familienminister Stamp den Einsatz von Lolli-Tests in Kitas bislang abgelehnt hat, werden diese nun durch Bildungsministerin Gebauer für Grundschulkinder eingesetzt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Es läuft schleppend: Fast alle Gesundheitsämter in NRW haben inzwischen wie vom Land gewünscht die „Sormas“-Software installiert, die den Behörden die Bearbeitung von Corona-Fällen erleichtern und vor allem eine umfassende Vernetzung der einzelnen Ämter untereinander ermöglichen soll. Doch in nur 13 von 53 Kreisen und kreisfreien Städten wird „Sormas“ derzeit auch genutzt, das geht aus einer Kleinen Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer hervor.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kritisiert NRW-Familienminister Joachim Stamp, der die Kitagebühren keinesfalls bis zum Ende des Betreuungsjahres übernehmen will
Kreis Lippe. Aus den Städten und Gemeinden in NRW hagelt es Kritik: NRW-Familienminister Joachim Stamp hat den Kommunen das wenig generöse Angebot gemacht, dass das Land zwei weitere Monate die Kitagebühren zur Hälfte übernehmen werde (die andere Hälfte zahlen die Kommunen). Stamps Bedingung: Weitere Erstattungen, etwa bis zum Ende des Kitajahres, werde es danach aber nicht mehr geben. „Das grenzt an Erpressung“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer den Minister.
Die Kommunalen Spitzenverbände üben massive Kritik an der mangelnden Bereitschaft der Landesregierung, den Kommunen bis zum Ende des Kindergartenjahres bei der Erstattung der Kita-Gebühren unter die Arme zu greifen. Zwar habe Familienminister Stamp ein mögliches Angebot zur hälftigen Erstattung für weitere zwei Monate in den Raum gestellt. Jedoch habe er dies mit der Maßgabe verbunden, dass es darüber hinaus keine weitere Erstattung bis zum Ende des Kindergartenjahres geben werde. Der Städtetag NRW „hält dies angesichts des bereits verstrichenen Zeitraums ohne finanzielle Beteiligung des Landes und die voraussichtliche Fortsetzung der Einschränkungen mindestens in den kommenden Wochen für nicht ausreichend.“ So geht es aus einem Schreiben der Geschäftsstelle an die Mitgliedsstädte hervor.
Gute Nachrichten für neun Sportvereine aus Lippe: Sie alle sind beim Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ dabei und haben grünes Licht für ihre Modernisierungs- und Bauprojekte bekommen. Dazu zählen die Schützengilde der Stadt Lage, der Reit- und Fahrverein Dörentrup, der Segel-Club Schieder Emmersee, der Tennis-Club Schlangen und fünf Vereine aus Oerlinghausen.
