Mit einem eindringlichen Appell richten sich die Kommunalen Spitzenverbände NRW erneut an die Landesregierung. Bereits Anfang März haben sie sich an die Landesregierung gewandt. Sie fordern von Ministerpräsident Laschet und seinem Kabinett eine schnelle Entscheidung zur hälftigen Übernahme der Kita-Gebühren für den Februar. Aufgrund des Appells von Familienminister Stamp haben viele Eltern ihre Kinder zu Hause betreut. Auch Corona-bedingte Kita-Schließungen führten dazu, dass viele Kinder nicht in der Kita betreut werden konnten. Bis heute hat die Landesregierung noch keine Entscheidung getroffen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die Kinderschutzkommission des Landtags NRW hat sich in ihrer heutigen Anhörung mit dem Thema Kinder- und Jugendmedienschutz mit besonderem Schwerpunkt auf sexualisierte Gewalt und digitale Medien befasst. Etwa ein Viertel der 12- bis 13-Jährigen wurden bereits Opfer sexueller Gewalt im Netz. Beim sogenannten Cyber-Grooming suchen meist männliche Nutzer sexuellen Kontakt zu Kindern und Jugendlichen. Sie verwenden dafür Social-Media-Apps, Messenger-Dienste oder Online Games zur Anbahnung. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW
Kreis Lippe. Drei Kitas in Lippe werden im kommenden Betreuungsjahr zu sogenannten Familienzentren weiterentwickelt und können sich auf Fördergelder freuen. „Eine gute Nachricht“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und familienpolitische Sprecher seiner Fraktion, Dennis Maelzer.
Kreis Lippe. Viele Kinder spielen in ihrer Freizeit im Verein Fußball oder Handball, betreiben Leichtathletik oder eine andere von zahlreichen Sportarten, die in Lippe angeboten werden. Doch seit vier Monaten vermissen Mädchen und Jungen wegen des Lockdowns ihr Training, Wettbewerbe und Spiele. Deshalb plädiert der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer für eine Exitstrategie und eine stufenweise Öffnung der Kinder- und Jugendarbeit.
Kreis Lippe. Wichtiger Vorstoß für alle Eltern in NRW: Die kommunalen Spitzenverbände haben jetzt die Landesregierung dazu aufgefordert, die Hälfte der Elternbeiträge für Kitas und OGS rückwirkend auch für den Februar zu übernehmen. Die andere Hälfte würden die Kommunen zahlen, damit Eltern in der Coronakrise finanziell entlastet werden. „Diese Forderung ist richtig und nur konsequent“, begrüßte der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer diese Initiative.
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW setzt sich für den Erhalt der regionalen Vielfalt in der Brauwirtschaft ein. „Viele kleine und mittlere Brauereien sind durch die Corona-Pandemie stark betroffen. Wir fordern deshalb, dass ihnen die Biersteuer erstattet wird“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer bei einem Besuch der Detmolder Privatbrauerei Strate. Die SPD-Initiative dazu hat Maelzer mit seinem ostwestfälischen Fraktionskollegen Ernst-Wilhelm Rahe vorbereitet.
In Kürze wird der Appell des Landes aufgehoben, auf die Betreuung in Kitas und Tagespflege zu verzichten. Was auf den ersten Blick nach einer Erleichterung klinge, bringe für die Eltern in NRW erst einmal keine Vorteile, sondern neue Belastungen. Das befürchtet der Detmolder SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer.
In seiner heutigen Pressekonferenz hat NRW-Familienminister Stamp angekündigt, dass die Kitas ab dem 22. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet sein sollen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Was auf den ersten Blick nach einer Erleichterung klingt, bringt für die Eltern in NRW erst einmal keine Vorteile. Die Rücknahme des Minister-Appells, Kinder nicht in die Kita zu bringen, bedeutet für Eltern in erster Linie: Sie können ab dem Zeitpunkt nicht mehr auf die zusätzlichen Kinderkrankentage zurückgreifen, wenn sie aufgrund der Pandemie ihre Kinder noch nicht wieder in die Kita geben wollen. Dazu müssen sie dann wieder ihren Erholungsurlaub nutzen.
Für eine Corona-Impfung müssen zahlreiche Seniorinnen und Senioren weite Wege in Kauf nehmen. Das Impfzentrum in Lemgo ist für manche schwer zu erreichen und eine Unterstützung gibt es für viele nicht. Das Land sieht sich jedoch nicht in der Verantwortung. Das ergab eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn. Sie machen sich für den Einsatz von Impfbussen stark. Für diese Idee hält sich das Land zumindest eine Hintertür offen.
Kreis Lippe. Alles ist vorbereitet, die Wege vom Schnee geräumt, die Abläufe mehrfach geprobt. Doch eine bange Frage lautet: „Trifft der Impfstoff rechtzeitig ein?“ Wie die Arbeit des lippischen Impfzentrums in Lemgo funktioniert, davon wollten sich die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn unmittelbar vor dem Impfstart selbst ein Bild machen. Der massive Wintereinbruch stellte dabei eine neue Herausforderung dar. Gemeinsam mit dem Leiter des Krisenstabs Meinolf Haase und dem Sonderbeauftragten für „Corona“ Karl-Eitel John, haben sich Berghahn und Maelzer ausgetauscht.
